Schreiben und Abmahnung der CU-Entertainment & Gastro GmbH durch die Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter

Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter aus Berlin vor. Auch in dieser Abmahnung vertritt die Kanzlei die Firma CU-Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen. Wieder geht es um die Bezeichnung „Coyote Ugly Show“ und „Coyote Ugly Stil“.

Exklusive Lizenz für Coyote Ugly

Offensichtlich sind die Schreiben äußerst standardisiert und gleichen sich. Es wird wieder darauf verwiesen, dass der Firma CU-Entertainment & Gastro GmbH eine exklusive Lizenz zusteht und auf Basis dieser Lizenz Markenverstöße verfolgt werden können. Auf Basis dieser Lizenz werden auch die Unterlassungsansprüche aus der Abmahnung geltend gemacht.

Offensichtlich verfolgt der Markeninhaber derzeit sehr massiv tatsächliche oder angebliche Marken- und Wettbewerbsverstöße.

Unterlassung und Vertragsstrafe

Mit der Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Im Entwurf ist eine solche Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung der Abmahnung beigefügt. Für zukünftige Verstöße soll eine Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,00 € versprochen werden. Des Weiteren soll pauschal ein Lizenzausfallschaden in Höhe von 2.000,00 € gezahlt werden. Die Anwaltsgebühren berechnen sich nach Auffassung der abmahnenden Kanzlei Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter auf Basis eines Gegenstandswertes in Höhe von 70.000,00 €.

Rechtsmissbrauch?

Immer wieder ist die Frage, ob solche markenrechtlichen Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind. Grundsätzlich kann ein Markeninhaber Unterlassungsansprüche geltend machen und diese auch letztendlich gerichtlich durchsetzen. Nach dem Markengesetz steht einem Markeninhaber das alleinige Recht zu, eine entsprechende Marke zu nutzen.

Allerdings sind für die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen weitere rechtliche Voraussetzungen zu beachten. Aus diesem Grund empfehlen wir jeden Betroffenen, der eine markenrechtliche Abmahnung erhält, im Einzelfall anwaltlich prüfen zu lassen, ob die geltend gemachten Ansprüche zu Recht bestehen und gefordert werden. Gerade auch mit Blick auf die doch heftigen finanziellen Forderungen, sollte auf jeden Fall eine anwaltliche Beratung in Anspruch genommen werden.

Was kostet die anwaltliche Beratung?

Wichtig ist aus unserer Sicht, dass bei einer anwaltlichen Beratung auch in den ersten Gesprächen über das Thema „Geld“ gesprochen wird. Wenn eine anwaltliche Beratung auf Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes erfolgt, werden von den beratenden Anwälten ebenfalls Gebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 70.000,00 € zu berechnen sein. Hier gibt es durchaus alternative Vergütungsmodelle, die bei Beginn einer Mandatierung und einer Beauftragung eines Anwaltes erörtert werden sollten.

Gern beraten wir Sie bundesweit, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter erhalten haben.

 
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