Samsung Abmahnung bekommen?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Samsung Electronics Co. Ltd. erhalten? Dann schicken Sie uns das Abmahnschreiben digital zu. Wir schauen uns genau an, ob die Abmahnung berechtigt ist und ob Samsung tatsächlich Ansprüche gegen Sie geltend machen kann. Unsere Kanzlei hilft seit Jahren Mandanten bundesweit dabei, sich gegen Forderungen zur Wehr zu setzen. Gern schauen wir uns auch Ihren Fall einmal genauer an.

Samsung als geschützte Marke – was bedeutet das?

International bekannte Marken wie Samsung sind sehr häufig markenrechtlich geschützt. Dies nicht nur deutschland- und EU-weit, sondern international. Die Unternehmen, welche Kennzeichen kostspielig anmelden, haben ein Interesse daran, dass die eigene Marke nicht von anderen ausgenutzt oder gar beschädigt wird. Samsung beispielsweise möchte nicht, dass andere Smartphonehersteller ihre Smartphones mit dem Kennzeichen “Samsung” versehen. Oder aber Verkäufer von Akkus für Smartphones – Samsung möchte nicht, dass der eigene Name fälschlicherweise mit diesen Produkten in Verbindung gebracht wird, obwohl dafür keine Lizenz oder ein Rechtsgrund vorliegt. So kann es sein, dass große Firmen wie Samsung Kanzleien damit beauftragen, diverse Internetplattformen wie eBay oder Amazon darauf hin zu überwachen, ob Markenverletzungen dort auftreten. Falls ja, wird eine Abmahnung geschickt. Falls die Abmahnung nicht wirkt, ist davon auszugehen, dass eine namhafte Firma wie Samsung auch nicht vor einem Gerichtsverfahren Halt macht.

Mögliche Markenverletzung auf eBay, Amazon etc.

Wer auf eBay, Amazon oder im eigenen Onlineshops Produkte vertreibt, sollte nicht unbefugterweise fremde Marken dafür einsetzen. Zwar dient es vielleicht vordergründig dem Verkauf eines Produkts, wenn dieses beispielsweise als “Samsung Originalware” beschrieben wird, ohne es jedoch zu sein. Dieser kurze positive Effekt auf den Verkauf der eigenen Produkte hält jedoch nur so lang, wie beispielsweise Samsung eine Abmahnung schickt. Spätestens dann muss der Verkäufer die Markenverletzung einstellen, ansonsten winken hohe Vertragsstrafen und Gerichtsverfahren.

Im Internet finden sich über Google verschiedene Berichte darüber, aus welchen Gründen Samsung eine Abmahnung verschickt. So ist davon die Rede, dass ein Verkäufer von Akkus eine markenrechtliche Abmahnung erhalten hat, weil er die Akkus als Samsung Originalware ausgezeichnet hatte, ohne dass dies der Fall war. Nicht hingegen markenrechtlich abmahnfähig wäre der Verkauf eines Original Samsung Akkus, auch mit der Bezeichnung “Samsung”. Für solche Fälle gibt es nämlich die markenrechtliche Erschöpfung. Diese greift jedoch nicht immer, und erstreckt sich nicht auf Plagiate. Auf eBay, Amazon und im eigenen Onlineshop sollte daher rechtlich überprüft werden, ob fremde Marken unbefugterweise benutzt werden.

Was tun, wenn eine Abmahnung von Samsung gekommen ist?

Ganz gleich, ob Sie wegen eBay, Amazon oder ihrem eigenen Onlineshop eine Abmahnung von Samsung erhalten haben. Es handelt sich bei Samsung um ein international anerkanntes Unternehmen, welches keine “Abzocke” oder “Betrügereien” versucht, sondern zwecks Abmahnung die eigene Marke schützen möchte. Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle Forderungen, die Samsung in einer Abmahnung aufstellt, richtig und rechtlich wirksam sind. Dies gilt es zu überprüfen. Es kann sein, dass Sie tatsächlich eine Markenverletzung an einer Marke von Samsung begangen haben – dann werden Sie wohl über übel zahlen müssen, die Frage ist dann aber: wie viel? Kann man sich mit der Gegenseite eventuell günstiger einigen? Was ist mit den Auskunftsansprüchen, die auch geltend gemacht werden? Wie stellt man sicher, in Zukunft nicht wieder eine Marke zu verletzen?

Oder aber Sie haben gar keine Markenverletzung begangen, obwohl Samsung in der Abmahnung dies ausdrücklich behauptet. Dann müssen Sie mit einem Rechtsanwalt Ihres Vertrauens die Abmahnung vollumfänglich abwehren. Gern helfen wir Ihnen in jedem Fall, rechtlich sicher auf die Abmahnung von Samsung zu reagieren.

 

 
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