Rimowa GmbH – Abmahnung von Rechtsanwälten Kreisler Selting Werner?

UPDATE

Nach aktuellen Internetberichten scheinen weitere Abmahnungen von Rimowa unterwegs zu sein.

Die abmahnende Kanzlei Kreisler pp. berechnet ihre Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 360.000 EUR. Damit ergeben sich Anwaltskosten für die Abmahnung von über 3.500 EUR. Eine stattliche Summe! Daher empfehlen wir auf jeden Fall, vor jeder Reaktion auf eine solche Abmahnung das Schreiben anwaltlich prüfen zu lassen. Gern beraten wir Sie bundesweit, wenn Sie eine Abmahnung von Rimowa bekommen haben.

 

Markenrechtsinhaberin Rimowa GmbH?

Wer eine markenrechtliche Abmahnung der Rimowa Gmbh über die Kanzlei Kreisler Selting Werner erhalten hat, kann uns gern kontaktieren. Wir schauen uns das anwaltliche Abmahnschreiben genau an und erläutern, inwieweit die Forderungen berechtigt sind. Gern helfen wir Ihnen dabei, sich gegen die Abmahnung von Rimowa GmbH zur Wehr zu setzen. Sprechen Sie uns einfach an!

abmahnung der rimowa gmbh

Gegen die markenrechtliche Abmahnung sollte man sich wehren.

Laut einem Internetbericht (Link) verschickt die Rimowa GmbH Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Dabei soll es wohl um den Vertrieb von Koffern gehen, wobei Markenrechtsabmahnungen generell in jeder Vertriebsart denkbar sind. Scheinbar werden Ansprüche aus § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG und zusätzlich noch UWG-Ansprüche geltend gemacht.

Sollte die Rimowa GmbH gegen Sie Markenrechte geltend machen, darf sie dies nur tun, wenn sie auch Markenrechtsinhaberin ist. Dabei kommt es genau auf die in Frage stehende Kennzeichenverletzung an: Wird eine Wort, oder eine Wort-und Bildmarke verletzt? Ist die Rimowa GmbH tatsächlich berechtigt, solche rechtlichen Ansprüche gegen Sie zu stellen?

Die Markenrechtsverletzung ist gegeben, wenn das Kennzeichen eines anderen im geschäftlichen Verkehr genutzt wird, ohne dass dafür eine Berechtigung vorliegt. Bei der identischen Zeichenübernahme ist dies meist leicht feststellbar, bei lediglich “ähnlichen” Zeichen aber nicht. Hier muss juristisch also geprüft werden, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Erst wenn dies der Fall ist, darf die Rimowa GmbH beispielsweise über die Rechtsanwälte Kreisler Selting Werner enie solche Abmahnung verschicken.

Rechtsanwälte Kreisler Selting Werner?

Die Kanzlei Kreisler Selting Werner ist laut eigenem Webauftritt (Stand 18.06.2015), aufrufbar unter http://www.dompatent.de/kanzlei.html, auf das geistige Eigentum spezialisiert. Dazu zählt im weitesten Sinne das Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht. Es handelt sich also um eine spezialisierte Kanzlei, die grundsätzlich bei einer markenrechtlichen Abmahnung ernst genommen werden sollte. Nichtsdestotrotz bedeutet dies nicht, dass das Abmahnschreiben auch fehlerfrei oder inhaltlich berechtigt ist. Wir empfehlen jedem Betroffenen, keinen eigenständigen Kontakt zu Kreisler Selting Werner zu suchen, um nicht wichtige Informationen in die Hände der abmahnenden Gegenseite zu spielen. Nehmen Sie auch keinen Kontakt zur Rimowa GmbH auf.

Vorgehensweise und Möglichkeiten

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Gern helfen wir Ihnen gegen die Rimowa GmbH und Kreisler Selting Werner.

Es muss versucht werden, die markenrechtliche Abmahnung von der Rimowa GmbH über Kanzlei Kreisler Selting Werner abzuwehren. Dafür gibt es mehrere Ansatzpunkte. Erstens muss überhaupt der Abgemahnte im geschäftlichen Verkehr tätig geworden sein. Dies wird zwar von der Rechtsprechung recht großzügig angenommen, ist aber nicht immer ganz klar einzuordnen. Es entscheidet stets der Einzelfall. Weiter muss geschaut werden, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Falls identische Zeichen benutzt worden sind, ist dies wohl anzunehmen, soweit keine Lizenz vorhanden ist. Sollte ein ähnliches Zeichen verwendet worden sein, muss auf die mögliche Verwechslungsgefahr abgestellt werden: Wird durch das ähnliche Zeichen der angesprochene Verkehrskreis womöglich denken, es handele sich um die Marke der Rimowa GmbH?

Letztlich müssen auch die konkreten Ansprüche überprüft werden: Ist die Unterlassungserklärung tatsächlich abzugeben? Wie viel Schadensersatz muss überhaupt gezahlt werden? Sind die Rechtsanwaltskosten der Gegenseite zu hoch bemessen?

Wir helfen Ihnen gern weiter.

 
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