Markenrechtliche Abmahnung

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Wer im geschäftlichen Verkehr tätig ist, sollte sich selbstverständlich wettbewerbskonform verhalten, also insbesondere nicht unlauteren Wettbewerb betreiben. Hier kann man sich eine Menge Ärger ersparen. Gefahren rechtlicher Art und Weise “lauern” aber auch aus einer anderen Richtung: das Markenrecht hält einige Tücken bereit, die schnell zu Abmahnungen führen können. Gewerbetreibende sollte keine zu ähnlichen Symbole an geschützte Kennzeichen anlehnen, um ihre eigenen Produkte gewinnbringender zu betreiben. Sollte der Gegenseite die auffallen, drohen Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche.

Abmahnung – was tun?

Sollten Sie bereits eine markenrechtliche oder erhalten haben, gilt es zunächst Ruhe zu bewahren. Unterschreiben Sie nicht die mitgeschickte Unterlassungserkläruzng, ohne juristischen Beistand einzuholen – schnell geraten Sie in die Falle einer Vertragsstrafe und müssen im schlimmsten Fall bis zu fünfstellige Beträge zahlen. Generell empfiehlt es sich nach Absprache mit einem Anwalt für Markenrecht und Wettbewerbsrecht eine sogenannte modifizierte abzugeben – diese ist auf die Umstände des Einzelfalls angepasst und lässt Sie nicht in eine “Falle” tappen – weiter sollte dann mithilfte des Juristen sichergestellt werden, dass z.B. im verwendete alles rechtskonform zugeht, um zukünftige Abmahnungen zu verhindern. Hier hilfreicher Link:

Eigene Markenrechte verletzt?

Genauso kann es sein, dass Sie Opfer einer Markenrechtsverletzung werden – ein Dritter kann sich Ihres guten Rufes bedienen, um die eigenen Produkte oder Dienstleistungen zu “pushen”. Dies sollte nicht hingenommen werden, denn für die Eintragung einer Marke wurde teuer bezahlt. Auch steckt weiteres Vermögen im Aufbau des Markenimages, das es zu verteidigen gilt. Zunächst empfiehlt es sich, auf “nichtjuristischem” Wege dem Dritten die Chance zu geben, die Störung zu unterlassen. Sollte diese Vorgehensweise keine Wirkung zeigen, ist eine Abmahnung ein gangbarer Weg – der im Eskalationsfall auch vor den Gerichten landen kann. Große Unternehmen sind bekannt dafür, dass sie ihre Markenrechte rigoros verteidigen und gerade auf Ebay und Amazon gegen Billigimitate und andere Markenrechtsverletzer mit einem vorgehen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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