Abmahnung durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel?

Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel erhalten? Oder eine andere Abmahnung, in der Ihnen wettbewerbsrechtliche oder markenrechtliche Verstöße vorgeworfen werden? In der letzten Zeit häufen sich nach unseren Erkenntnissen und Erfahrungen die wettbewerbsrechtlichen oder auch die markenrechtlichen Abmahnungen. Dabei handelt es sich um rechtliche Instrumente, die dem Schutz des eigenen Unternehmens dienen, also Teil der gewerblichen Schutzrechte sind. Doch es besteht auch eine Gefahr: Abmahnungen zu verschicken ist schon seit längerer Zeit eine legale „Masche“ um Konkurrenten zu schwächen, aber auch seinen Platz am Markt zu festigen. Dies gilt vor allem dann, wenn die Abmahnungen rechtswidrig oder zumindest fragwürdig sind. Es besteht also die Gefahr, dass der Wettbewerb durch Abmahnungen ersetzt wird.

Dies heißt aber noch nicht, dass jede Abmahnung oder die Ihnen vielleicht vorliegende Abmahnung rechtswidrig oder unberechtigt ist und von Ihnen angegriffen werden kann. Ebenso heißt die noch nicht, dass die Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel rechtswidrig oder unbegründet ist. In jedem Fall lohnt es sich aber, diese zu überprüfen oder überprüfen zu lassen um nicht Gefahr zu laufen, zu Unrecht eine Geldzahlung leisten und ein bestimmtes Verhalten unterlassen zu müssen. Selbst wenn die Abmahnung grundsätzlich wirksam ist, müssen Sie nicht jeden Preis bezahlen.

Nach unserer Erfahrung bewirken Abmahnungen Folgendes: Oftmals ist der Adressat von einer solchen Abmahnung mit Unterlassungserklärung, Strafzahlungen und einer oft drastischen Wortwahl unter Beifügung von Rechtsprechungsnachweisen sehr überrascht und/oder mangels vertiefter Fachkenntnisse nicht in der Lage, angemessen darauf zu reagieren. Der erste Reflex, diese unliebsame Sache durch eine Geldzahlung aus der Welt zu schaffen ist aber dennoch in vielen Fällen unangebracht. Stattdessen gilt, schnelle und fachkundige Hilfe zu erhalten. Geraten Sie bei einer Abmahnung durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel nicht in Panik, sondern behalten Sie kühlen Kopf. Wie helfen Ihnen gerne dabei. Senden Sie uns dazu einfach die Abmahnung, gern auch digital, zu.

Wie dies funktioniert, soll der folgende Beitrag am Beispiel einer Abmahnung durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel zeigen.

Einleitung

Diese Abmahnungen, wie auch die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, werden überwiegend durch Rechtsanwälte verschickt, die sprachlich oft unmissverständlich darstellen, dass Sie, also der Adressat dieser Abmahnung, bestimmte Geldbeträge, sog. Strafzahlungen, entrichten und überdies eine Unterlassungserklärung abgeben müssen, da andernfalls hohe Zahlungen auf Sie zukommen. Hinzu kommen oft noch Kosten für die Beauftragung des Rechtsanwalts, die sich am Streitwert orientieren. Da der Streitwert von den Anwälten selber festgelegt wird, bleibt hier viel Raum für eine „Gestaltung“. Dennoch kann der Anwalt dies nicht beliebig tun. Vielmehr hat er die gesetzlichen Vorgaben zu beachten.

Zahlen Sie nun einfach diesen Betrag geben Sie sich der „Auslegung“ des Anwalts hin, die zwar stimmen kann, aber nicht stimmen muss. Bedenken Sie: Anwälte sind auch Interessenvertreter Ihrer Mandanten. Im Zweifel entscheiden Sie sich also für ihre Mandanten. Die Tatsache alleine, dass eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt kommt, sagt daher nicht darüber aus, dass diese auch rechtmäßig ist. Das gilt auch für die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel.

Bei den Betroffenen wird in Abmahnungen oft und gezielt der Eindruck erweckt, dass die Rechtslage klar und die Argumente des Anwalts unumstößlich sind. Als Beispiele werde oft Gerichtsurteile zitiert, die beim genauen Hinblick auf den Fall gar nicht passen.

Wir raten in einem solchen Fall dazu, Ruhe zu bewahren. Oft sind diese Abmahnungen fragwürdig. Im Jeden Fall sollten Sie einen Anwalt damit beauftragen, diese Abmahnung für Sie zu prüfen.

Auch umgekehrt sollten Sie nicht denken, dass auf Abmahnungen nicht reagiert werden müssen. Denn andernfalls riskieren Sie gerade bei seriösen Abmahnungen, die es gibt, ein Gerichtsverfahren mit weiteren Kosten. Es ist daher notwendig zuerst zu klären, ob die Abmahnung, z.B. durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, rechtmäßig ist und wie die Kosten in einem vernünftigen Rahmen zu halten sind.

Abmahnung durch Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel

Im Internet scheinen sich momentan auch Abmahnungen von den Rechtsanwälten Gutsch und Schlegel zu häufen. Die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel vertreten u.a. die folgenden Marken:

  • WVG Medien GmbH
  • Pink Floyd (1987) Limited
  • Pink Floyd Music Ltd.
  • Global Merchandising Services Ltd.
  • Splendid Film GmbH
  • Masters 2000 Inc.
  • Iron Maiden Holdings Ltd.

Grund der aktuellen Abmahnung, welche durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel versandt werden, ist der Vorwurf des angeblich rechtswidrigen Verkaufs von Merchandising Artikeln in Bezug auf die eingetragenen Marken „Motörhead“ und „Lemmy“. So wird dem Adressaten unterstellt, dass die Global Merchandising Services Ltd. bereits seit 2009 mit Zustimmung der Berechtigten Markeninhaber Merchandisingartikel der Gruppe „Motörhead“ produziere.

Die Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel wendet sich dabei insbesondere gegen die Verwendung von lizenzierten Zeichen und Bildnisse in Bezug auf die angesprochenen Merchandisingartikel der oben genannten Marken. Es wird pauschal behauptet, die Verwendung der Zeichen und Bildnisse verletze die ausschließlichen Rechte der Global Merchandising Services Ltd.

Natürlich fordert die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, wie es aber üblich ist, die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die dem Schreiben vorformuliert beiliegt. Daneben sieht das Schreiben eine Strafzahlung vor, falls diese Verpflichtung gebrochen wird.

Sich diese Abmahnungen rechtmäßig?

Diese Frage kann pauschal nicht beantwortet werden. Denn maßgeblich ist immer der Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten und einschlägigen Tatsachen. Die Beantwortung dieser Frage hängt zunächst davon ab, ob Sie direkter Konkurrent der von den Rechtsanwälten Gutsch und Schlegel vertretenen Firmen sind. Steht dies fest, kommt es darauf an, ob Ihnen ein wettbewerbsrechtlicher oder markenrechtlicher Verstoß anzulasten ist. Dabei ist nicht jeder Verstoß gegen ein Gesetz zugleich auch wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich relevant.

Bei der Verwendung einer Marke, so wie bei den Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, kommt es indes darauf an, ob die Marke für das Produkt, welche Sie auch verwenden geschützt ist oder darüber hinaus Schutz erfährt (bei sehr bekannten Marken). Dies gilt es zu recherchieren. Selbstverständlich darf unter einer bestimmten Marke nur die originale Ware des Herstellers oder noch genauer, des Markeninhabers, also das Produkt, auf das sich die Marke bezieht zum Verkauf angeboten werden. Dies gilt es zu prüfen.

Nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr

  • ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
  • ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
  • ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

An diesen Maßgaben muss sich also die Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel messen lassen.

Selbst wenn Ihnen jedoch ein Verstoß anzulasten wäre, bedeutet dies nicht, dass die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel Zahlungen von Ihnen in jeglicher und festgelegter Höhe verlangen können. Hier sind vielmehr bestimmte Grenzen gesetzt. Maßgeblich ist dabei der Streitwert.

Häufig ist uns in dieser Hinsicht aufgefallen, dass die beauftragten Rechtsanwälte oder aber das Unternehmen selbst einen zu hohen Streitwert ansetzen, der die Gebühren der Rechtsanwälte in die Höhe treibt. Dies ist nachvollziehbar, weil der beauftragte Rechtsanwalt natürlich daran interessiert ist, möglichst hohe Gebühren verlangen zu können. Dies gilt es zu erkennen und mittels Recherche, den richtigen Streitwert herauszufinden. Dadurch sparen Sie bares Geld, selbst, wenn Ihnen ein Verstoß anzulasten wäre.

Oft lohnt es sich auch, dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die wir gerne im Einzelfall für sie fertigen, und die hohen Gebühren anteilig in Frage zu stellen. Dadurch sparen Sie Kosten und vor allem ein teures Gerichtsverfahren.

Ebenso ist eine Abmahnung unzulässig, die missbräuchlich ist und vorwiegend nur dazu dient, Rechtsanwaltskosten entstehen zu lassen.

Ein Vorgehen dagegen kann sich also lohnen. Wichtig ist, dass jemand, der mit der Materie vertraut ist, diese Abmahnung prüft. Ob die Abmahnung berechtigt und in welcher Höhe die Kosten eingefordert werden dürfen, ist im Einzelfall zu bestimmen.

Was wir bei einer Abmahnung für Sie tun können

Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche oder eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, halten wir es auf Grund des eben gesagten für erforderlich, schnelle und kompetente Hilfe zu erhalten. Dies gilt sowohl bei Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, als auch bei anderen Abmahnungen.

Keinesfalls ist zu raten, die Erklärung der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel einfach so unterschreiben oder den geforderten Geldbetrag zahlen. Dadurch besteht die Gefahr, dass Sie sich unberechtigt in die Rolle des Verlierers drängen lassen wobei dies gar nicht nötig sein muss. Ebenso ist es anzuraten, selbst den Kontakt zu der Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel, aufzunehmen. Dabei besteht die Gefahr, dass Sie unbeabsichtigt wichtige Details verraten können. Ein solches Gespräch mit den Rechtsanwälte Gutsch und Schlegel verliefe zudem nicht auf „Augenhöhe“, wenn Sie keine wettbewerbsrechtliche oder markenrechtliche Expertise aufweisen können. Dies ist aber notwendig, um die Angelegenheit adäquat zu regeln und künftigen Abmahnungen vorbeugen zu können.

Das Wettbewerbsrecht und auch das Markenrecht als Teil der gewerblichen Schutzrechte ist sind spezielle Materien, die nicht jeder Rechtsanwalt beherrscht. Sinnvoll ist es, einen damit vertrauten Rechtsanwalt zu beauftragen.

Wir, eine auf IT-Recht spezialisierte Kanzlei, bieten Ihnen eine zügige kompetente Beratung und Prüfung dieser, von den Rechtsanwälten Gutsch und Schlegel verschickter Abmahnungen und auch weiterer Abmahnungen, sowie eine zeitgerechte Einschätzung Ihrer rechtlichen Situation an.

Dadurch ist es Ihnen möglich sich auch weiterhin auf das Wesentliche in ihrem Berufsleben zu konzentrieren: Den Verkauf Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen. Unser Ziel ist es, Ihnen dies zu ermöglichen.

Gerne beraten wir Sie auch dahingehend, zukünftige Abmahnungen bestmöglich zu verhindern. Wir verfügen über reichlich Erfahrung in dem Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts und sind daher in der Lage, Sie umfassend zu vertreten.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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