Abmahnung durch Genius GmbH erhalten?

Falls Ihnen eine Abmahnung der Genius GmbH vorliegt, in der einerseits die Abgabe einer Unterlassungserklärung, andererseits vierstellige Eurosummen verlangt werden, können Sie uns umgehend kontaktieren. Schicken Sie uns das Abmahnschreiben unverbindlich digital zu und rufen Sie uns an. So können wir zügig einschätzen, was man Ihnen konkret vorwirft und Ihnen auf Wunsch mitteilen, wie verfahren werden kann, um sich bestmöglich in der Abmahnsituation zu verhalten. Die Genius GmbH hat bereits Abmahnungen verschickt, wie hier und hier berichtet wird, sodass es nicht unwahrscheinlich ist, dass weitere Abmahnungen „unterwegs“ sind oder in Zukunft sein werden.

Weswegen wird seitens der Genius GmbH abgemahnt?

Scheinbar aus mehreren Gründen. Einerseits soll es in den Abmahnungen um Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte, europäische Patente und Unionsmarken gehen. Somit wären „drei Rechtsgebiete“ tangiert, namentlich das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht und das Markenrecht. Darüber hinaus erstrecken sich die geltend gemachten Rechte scheinbar auf den europäischen Raum. Konkret wurde laut den Berichten wegen eines Angebots auf Amazon eine Abmahnung verschickt. Die Genius GmbH stellte nach einem Testkauf fest, dass durch die Auslieferung der bei Amazon gekauften Geräte die eigenen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte, Patentrechte und Markenrechte verletzt sind. Es geht der Genius GmbH scheinbar um optische, aber auch technische Ähnlichkeiten, die sie als rechtsverletzend erachtet. In einem anderen Bericht ist die Rede davon, dass die Genius GmbH bereits eine einstweilige Verfügung gegen eine GmbH erwirkt hat, weil sie hier ihre Rechte verletzt sah. Im europäischen Markenregister lässt sich kostenfrei nachprüfen, welche Unionsmarken seitens der Genius GmbH tatsächlich eingetragen worden sind. Es zeigt sich also, dass es in der Abmahnung von Genius GmbH einerseits um komplexe Rechtsgebiete geht, die sich sogar auf Rechte erstrecken, die europaweit gelten, als auch um die Frage, inwieweit das konkrete Angebot auf Amazon tatsächlich diese Rechte verletzt.

Was wird konkret verlangt?

In den bisher bekannten Abmahnungen durch die Genius GmbH wurde, wie üblich bei Abmahnungen, Unterlassung des in Frage stehenden, scheinbar rechtsverletzenden Verhaltens gefordert. Dies bedeutet konkret, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgeben muss, um nicht ein gerichtliches Verfahren zu riskieren. Darüber hinaus werden Auskünfte verlangt – dies wird oft als Berechnungsgrundlage für etwaig später verlangten Schadensersatz gesehen. Die Auskunftsansprüche müssen vom Abgemahnten, soweit die Abmahnung berechtigt war, umfangreich erfüllt werden. Letztlich wird auch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt. Hier bewegen sich die in den Berichten erwähnten Geldsummen im vierstelligen Eurobereich.

Erste Schritte nach einer Abmahnung

Sollte Ihnen bereits eine Abmahnung von Genius GmbH vorliegen, in der Sie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Zahlung einer vierstelligen Eurosumme aufgefordert werden, müssen Sie Folgendes beachten: Lassen Sie keinesfalls die Ihnen seitens der Genius GmbH gesetzte Frist reaktionslos verstreichen. Sie riskieren andernfalls gerichtliche Schritte, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Innerhalb der Frist sollte daher reagiert werden, jedoch rechtlich sicher und kaufmännisch sinnvoll. Kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt, der über Erfahrungen im Umgang mit Abmahnungen verfügt.  Es geht darum zu klären, ob Sie tatsächlich Rechte der Genius GmbH verletzt haben, falls ja inwiefern, ob die geltend gemachten Ansprüche in der Abmahnung berechtigt sind und ob die geforderte Geldsumme angemessen ist. Falls die Abmahnung nicht berechtigt war, müssen Sie selbstverständlich nichts unterschreiben und nichts zahlen.

Gern können Sie uns die Abmahnung unverbindlich digital zuschicken und uns anrufen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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