GALAXY Abmahnung erhalten?

Wurden Sie wegen einer angeblichen Markenverletzung an der Wortmarke GALAXY abgemahnt? Ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt? Dann sind Sie nicht allein. Uns hat bereits ein Mandant kontaktiert, der eine Abmahnung wegen GALAXY erhalten hat. Gern können auch Sie uns das Ihnen vorliegende Abmahnschreiben digital zuschicken und wir schauen uns an, inwieweit wir Ihnen helfen. Ein kostenpflichtiges Tätigwerden unsererseits erfolgt erst nach ausdrücklicher Beauftragung durch Sie.

GALAXY ist als Wortmarke geschützt – Blick ins DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserem Mandanten eine Markenrechtsverletzung an der Marke “GALAXY” vorgeworfen. Wir haben sofort für unseren Mandanten ins Deutsche Patent-und Markenamt-Register geschaut, um zu überprüfen, ob eine solche Marke eingetragen ist und wenn ja, von wem. Diesen Eintrag konnten wir ausfindig machen: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2046278/DE

Demnach ist die Marke “GALAXY” für die MSC Technologies Systems GmbH über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel eingetragen worden. Der Blick in das Markenregister verrät aber noch mehr. Anmeldetag ist der 19.06.1991 – es handelt sich also um eine bereits eher alte Markeneintragung. Die Eintragung wurde für die Nizzaklassen 9, 42 und 45 vorgenommen. Wieso das wichtig ist, erfahren Sie jetzt.

Wie kann GALAXY als Wortmarke verletzt werden?

Dass das Wort “GALAXY” als Marke existiert, bedeutet nicht einen unbegrenzten Schutz. Es ist wichtig zu verstehen, wie das Markenrecht funktioniert. Per Markenrechtseintragung kann eine Wortmarke für eine bestimmte Waren- und Dienstleistungsklasse eingetragen werden. Es geht also um das Kennzeichen (Wort) in Zusammenhang mit dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (Nizzaklassen). Beispielsweise kann nicht “Milka” als Wort eingetragen werden, sondern “Milka” als Wort in Zusammenhang mit Schokolade, Schokoladenverpackung etc.

GALAXY als Wortmarke ist daher nicht unbegrenzt geschützt. Es ist daher ratsam zu überprüfen, ob überhaupt durch die in der Abmahnung formulierte vorgeworfene Rechtsverletzung das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis tangiert wird. Erst dann kann es zu einer möglichen Verwechslungsgefahr kommen.

GALAXY wurde u.a. für elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahmegeräte eingetragen. Wer in diesem Bereich also “GALAXY” im geschäftlichen Verkehr verwendet, kann Probleme bekommen. Aber auch ein lediglich ähnliches Kennzeichen, beispielsweise “Galax” kann im gleichen Bereich für markenrechtlichen Ärger sorgen. Eine Abmahnung kann aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr ausgesprochen werden – und diese ist schneller gegeben als so mancher denkt.

Abmahnung und die Folgen – ein Überblick und eine Empfehlung

Wenn Sie wegen GALAXY eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie verstehen, was nun auf Sie zukommt und wie Sie reagieren sollten. Womöglich wurde Ihnen die Abmahnung von der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte zugestellt, die – so die uns vorliegende Abmahnung – die MSC Technologies Systems GmbH in dieser Sache vertritt. Man verlangt von Ihnen nun die Abgabe einer Unterlassungserklärung und wird, zeitgleich oder im Anschluss, womöglich wegen Geldforderungen in vierstelliger Eurohöhe auf Sie zukommen. Unterschreiben Sie bitte nichts, ohne mit einem Rechtsanwalt gesprochen zu haben. Nehmen Sie auch keinen Kontakt mit der Gegenseite auf, um die GALAXY Angelegenheit zu klären – dies wird Ihnen nicht viel nützen. Überlassen Sie solche Verhandlungen einem erfahrenen Rechtsanwalt.

Unsere Kanzlei bietet Ihnen an, uns das Ihnen vorliegende Abmahnschreiben digital zuzuschicken. So können wir unverzüglich und womöglich fristgerecht unsere Einschätzung mitteilen. Wenn Sie dann möchten, unterstützen wir Sie juristisch in der Abmahnsituation – damit Sie rechtlich sicher und kaufmännisch sinnvoll reagieren.

 
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