CU Entertainment & Gastro GmbH durch Kanzlei Scheuermann

Die Kanzlei Scheuermann, Westerhoff, Strittmatter aus Berlin vertritt die Firma CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen. Bereits in der Vergangenheit gab es Abmahnungen der CU Entertainment & Gastro GmbH. Gegenstand der Abmahnung sind in der Regel angebliche oder tatsächliche Verstöße gegen die Deutsche Marke „COYOTE UGLY“ oder Verletzungen der Wortmarken „Coyote Girls“ oder der Wortmarke „Coyote Show“. In den Abmahnungen wird behauptet, dass die Firma CU Entertainment & Gastro GmbH exklusive Lizenzinhaberin der Marken in Deutschland ist. Der Markenschutz soll sich auf die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Party, Events und Liveaufführungen erstrecken. Auf Basis dieser exklusiven Lizenz werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Der Abmahnung ist eine Bestätigung beigefügt, dass die Firma Ugly Inc. die CU Entertainment & Gastro GmbH bevollmächtigt, marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche durchzusetzen. Auch sollen entsprechende Folgeansprüche, beispielsweise Schadensersatzansprüche aus der Verletzung der Marke durch die Firma CU Entertainment & Gastro GmbH durchgesetzt werden. Eine entsprechende Bestätigung, die uns unserer Kanzlei auch vorliegt, stammt aus März 2014.

In den weiteren Ausführungen wird darauf verwiesen, dass sowohl ein Verstoß gegen § 14 Markengesetz als auch gegen die §§ 3, 4 Nr. 9, 5 UWG vorliegt. Auch werden Auskunftsansprüche geltend gemacht.

Mit der Abmahnung werden Betroffene aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und somit die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Die Unterlassungserklärung ist auch gegebenenfalls notwendig, um weitere gerichtliche Verfahren zu vermeiden. Bei Markenverletzung hat der Markeninhaber die Möglichkeit, auch ein gerichtliches Eilverfahren einzuleiten.

Die finanziellen Forderungen sind durchaus heftig. Zum einen werden hohe Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 70.000,00 € verlangt. Des Weiteren wird von einem Mindestlizenzausfallschaden in Höhe von 2.000,00 € netto ausgegangen. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist so formuliert, dass nicht nur die Unterlassung bestätigt wird und für zukünftige Verstöße eine Vertragsstrafe von 6.000,00 € versprochen wird, sondern auch dieser Mindestschaden von 2.000,00 € gleich mit anerkannt wird.

Diese im Entwurf der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung halten wir zu weitgehend. Auch ist ein betroffenes Unternehmen nicht verpflichtet, einer Gerichtsstandvereinbarung zuzustimmen.

In Anbetracht der hohen Forderungen, die die Gegenseite geltend macht, empfehlen wir, auf jeden Fall anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Gern stehen wir Ihnen bundesweit für Beratungen zur Verfügungen, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter aus Berlin erhalten haben.


 

 
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