Busse & Partner Abmahnung bekommen?

Eine markenrechtliche Abmahnung kann teuer werden. Sollten Sie ein Schreiben der Kanzlei Busse & Partner Rechtsanwälte erhalten haben, beispielsweise wegen Peter Reisenthel (Reisenthel Accessoires), können Sie sich gern bei uns melden. Unsere Kanzlei verteidigt Mandanten bundesweit gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Abmahnungen. Schicken Sie uns das gegnerische Schreiben einfach per E-Mail in digitaler Form, und wir besprechen mit Ihnen telefonisch, inwieweit dagegen vorgegangen werden kann und sollte.

Internetbericht über Busse & Partner

Einem Internetbericht zufolge verschicken die Rechtsanwälte von Busse & Partner eine markenrechtliche Abmahnung für Herrn Peter Reisenthel (Reisenthel Accessoires). Den Bericht finden Sie hier: http://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-des-herrn-peter-reisenthel-reisenthel-accessoires-ueber-rechtsanwaelte-busse-partner_070542.html

Scheinbar geht es um die Markenrechte am Kennzeichen “Carrybag”. Dieses Kennzeichen ist laut Markenregister in den Klaggen 18 und 20 eingetragen und bezieht sich u.a. auf Taschen zum Einkauf und Körbe (nichtmetallischer Art). Wer wegen einer solchen angeblichen Markenrechtsverletzung oder eines anderen Vorwurfs eine markenrechtliche Abmahnung von Busse und Partner erhalten hat, sollte sich zunächst darüber informieren, wer diese Rechtsanwälte eigentlich sind.

Unter http://www.rae-busse.de/index.php?S=2 erfährt man mehr. Die Kanzlei scheint auf das geistige Eigentum und den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert zu sein. Dazu gehört auch das Markenrecht. Insofern hat jeder Betroffene eines solchen anwaltlichen Schreibens mit einer auf das Markenrecht spezialisierten Anwaltskanzlei zu tun. Dies bedeutet noch nicht, dass die Forderungen auch berechtigt sind, lässt aber ahnen, dass die Gegenseite sehr gut weiß, welche Ansprüche realistisch sind und welche nicht. Wer ein Schreiben von den Rechtsanwälten Busse & Partner bekommen hat, sollte selbst einen Rechtsanwalt aufsuchen, der auf das Markenrecht spezialisiert ist. Gern können Sie sich deswegen an uns wenden, um Ihre Rechte bestmöglich zu verteidigen.

Markenrechtliche Abmahnung generell

Eine markenrechtliche Abmahnung ist noch kein Beinbruch. Inhaltlich geht es um den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung. Der Inhaber von Markenrechten darf, soweit der Sachverhalt stimmt, Markenrechtsverletzer abmahnen und auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Auch die für diese Abmahnung entstandenen Anwaltskosten kann der Markeninhaber erstattet verlangen. Denkbar sind auch Ansprüche auf Schadensersatz und Auskunft. Allerdings ist die Abmahnung nur berechtigt, wenn eine Rechtsverletzung auch eindeutig festgestellt wurde – die bloße Behauptung reicht selbstverständlich nicht aus. Insofern muss die abmahnende Seite darlegen, worin der Markenverstoß besteht, und weshalb beispielsweise Schadensersatz fällig ist. Diese Ansprüche sollten von einem Rechtsanwalt überprüft werden, um sicherzustellen, dass man nicht grundlos eine Unterlassungserklärung abgibt oder Schadensersatz zahlt.

Gegen Busse & Partner Abmahnung wehren

busse partner abmahnungSollten Sie eine Abmahnung von Busse und Partner Rechtsanwälte erhalten haben, beispielsweise für Herrn Peter Reisenthel, sollten Sie folgende Punkte beachten. Eine Abmahnung enthält meistens eine Fristsetzung, und innerhalb dieser Zeitspanne sollten Sie rechtlich reagieren. Die Zeitspanne ist meist kurz gehalten, um zusätzlichen Druck auf den Adressaten der Abmahnung aufzubauen. Wenn nicht fristgemäß reagiert wird, ist davon auszugehen, dass die Abmahner gerichtliche Schritte einleiten (Einstweilige Verfügung). Deshalb sollte jeder Betroffene einer Abmahnung unverzüglich nach Erhalt des Schreibens einen Rechtsanwalt aufsuchen, der auf das jeweilige Rechtsgebiet (Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht) spezialisiert ist. Es muss schnell geklärt werden, inwieweit die Abmahnung berechtigt ist oder nicht. Ist sie nicht berechtigt, wird selbstverständlich nicht gezahlt und nichts unterschrieben. Ist sie berechtigt, muss Schadensbegrenzung betrieben werden: Vielleicht ist eine Einigung möglich, wenn die Rechtsanwälte beider Seiten sich an einen Tisch setzen.

Gern können Sie uns anrufen, wenn Sie Hilfe gegen Busse & Partner wegen einer markenrechtlichen Abmahnung benötigen.

 
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