Abmahnung von BMW erhalten?

Falls Ihnen eine Abmahnung von BMW vorliegt, können Sie uns diese unverbindlich digital zuschicken. Wir sind auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert und beraten Mandanten bundesweit. Sie erhalten von uns sehr zeitnah eine kostenfreie Ersteinschätzung zu Ihrer konkreten Abmahnung und können uns bei Bedarf mit der Verteidigung Ihrer Rechte beauftragen.

Höchstwahrscheinlich wurde Ihnen seitens BMW eine kurze Frist gesetzt, um auf die Abmahnung zu reagieren – verstreicht diese Frist, sind gerichtliche Schritte gegen Sie wohl die nächste Eskalationsstufe. Gern helfen wir Ihnen dabei, es nicht so weit kommen zu lassen und bestmöglich auf die Abmahnsituation zu reagieren.

Unsere Kanzlei hat bereits Mandanten in genau solchen Abmahnfällen mit BMW vertreten – nutzen Sie daher unsere Erfahrung zu Ihren Gunsten.

AKTUELL: Was steht in der uns vorliegenden BMW Abmahnung?

Erst kürzlich wurde uns wieder eine Abmahnung von BMW durch einen Betroffenen zugesandt, damit wir uns der rechtlichen Überprüfung und Vertretung annehmen können. Wir möchten im Folgenden darüber berichten, was in dem Abmahnschreiben konkret aufgeführt wird und was die meist juristisch verklausulierten Sätze zu bedeuten haben.

Zunächst lässt die Abmahnung erkennen, dass die Klaka Rechtsanwälte diese für BMW erarbeitet, bearbeitet und losgeschickt haben. Im ersten Satz wird angezeigt, dass die Klaka Rechtsanwälte die Bayerische Motoren Werke AG hinsichtlich gewerblichen Rechtsschutz – zu welchem auch das Markenrecht gehört – rechtlich vertritt. Die ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.

Sodann führen die Klaka Rechtsanwälte aus, dass die Bayerische Motoren Werke AG die Inhaberin bestimmter eingetragener Marken sei. Unter anderem geht es um die Wortmarke BMW, sowie um verschiedene Bildmarken. Selbst bestimmte Farben werden als markenrechtlich geschützt aufgeführt. Dieser markenrechtlichen Übersicht beigefügt ist in Anlage 1 der Abmahnung von BMW eine Aufzählung der Registrierungsnachweise hinsichtlich der genannten Markeneintragungen.

In der Abmahnung wird deutlich gemacht, dass die genannten Marken u.a. für Kraftfahrzeuge und dazugehörige Teile eingetragen worden sind. Hiermit ist der Schutzbereich gemeint, also die Tragweite der Markeneintragung.

Dem folgt eine Aufzählung der angeblichen Handlungen, die der Adressat der Abmahnung angeblich vorgenommen haben soll. Konkret geht es um Tätigkeiten in einem Onlineshop, und die von BMW beauftragte Kanzlei Klaka wirft dem Adressaten der Abmahnung vor, in diesem Onlineshop rechtswidrig mit den Markenrechten der Bayerischen Motoren Werke AG umgegangen zu sein. Es werden konkrete Screenshots aufgeführt, welche der Darstellung der monierten Handlungen dienen.

Schließlich wird vom Adressaten der Abmahnung verlangt, die als Anlage 2 beigefügte Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen – und zwar innerhalb der sehr kurzen Frist, die auch im Abmahnschreiben von BMW genannt wird.

Markenrechtliche Abmahnung in grundsätzlicher Hinsicht!

Betroffene einer solchen Abmahnung, ganz gleich, ob diese für die Marke BMW oder eine andere Markeneintragung verschickt worden ist, sollten sich ein wenig mit der Materie in grundsätzlicher Hinsicht befassen. Selbstverständlich brauchen Sie als Abgemahnter kein Markenrechtsexperte werden, sondern übergeben im besten Fall die Abmahnung gleich einem vertrauenswürdigen und erfahrenen Rechtsanwalt. Dennoch sollten Sie verstehen, dass Markenrechte von international bekannten Markeninhaberinnen grundsätzlich einen erheblichen Verkehrswert haben – genau deshalb legen die Gerichte bei Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht auch sehr hohe Streitwerte fest. Dies hat wiederum Auswirkungen auf die Gegenstandswerte, die in Abmahnungen diesbezüglich zugrunde gelegt werden – die Abgemahnten sollen in den meisten Fällen die Rechtsanwaltskosten der abmahnenden Seite tragen, dies ist nicht selten ein hoher vierstelliger Betrag.

Haben Sie tatsächlich eine Markenrechtsverletzung begangen, sollte “Schadensbegrenzung” betrieben werden – sorgen Sie gemeinsam mit einem sehr erfahrenen Rechtsanwalt dafür, dass die Ansprüche der Gegenseite erfüllt werden. Hier ist darauf zu achten, nicht einfach blind alles zu unterschreiben, was beispielsweise Klaka Rechtsanwälte für BMW als Verpflichtungserklärung mitgeschickt haben. Auch die Zahlungsansprüche sollten kritisch hinterfragt und erst dann in angemessener Weise und Höhe beglichen werden. Hier hilft ein Rechtsanwalt für Markenrecht weiter, der insbesondere eine Vielzahl von Abmahnungen bearbeitet hat.

Haben Sie hingegen keine Markenrechtsverletzung begangen, sollte Ihr Anwalt die Abwehr der Abmahnung anstrengen. In einem solchen Fall müssen Sie selbstverständlich nichts unterzeichnen oder zahlen, sondern dafür sorgen, dass Ihnen die Gegenseite nicht auch noch gerichtlich “auf die Füße tritt”.

Wer sind die Klaka Rechtsanwälte, die für BMW abmahnen?

Uns ist die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte längst bekannt, da wir in den vergangenen Jahren bereits Mandanten gegen diese Kanzlei und ihre Mandantschaft vertreten haben. Es handelt sich bei dieser Kanzlei um eine spezialisierte und sehr seriöse Anwaltskanzlei, die keinesfalls ignoriert oder als “leichte Beute” abgetan werden sollte. Allein der Umstand, dass die Klaka Rechtsanwälte solch gewichtieg Mandantschaft wie die Bayerische Motoren Werke AG betreuen zeigt, dass es sich nicht um “irgendeine” Kanzlei handelt.

Dies muss jedoch nicht bedeuten, dass Ihre Situation aussichtslos ist. Es kommt bei einer Abmahnung stets auf den konkreten Einzelfall an, und keine Kanzlei ist unfehlbar. Auch BMW kann nur das beanspruchen, was rechtlich beanspruchbar ist. Von großen Namen lassen wir uns jedenfalls nicht beeindrucken.

Bitte nehmen Sie als Betroffener nicht “auf eigene Faust” Kontakt mit der “Gegenseite” auf. Dies mag im ersten Moment zwar sinnvoll erscheinen, führt in der Realität jedoch häufig dazu, dass Abgemahnte der “Gegenseite” unbewusst wichtige Informationen mitteilen, die besser nicht mitgeteilt worden wären. Die außergerichtliche Korrespondenz sollten Sie stets Ihrem Rechtsanwalt überlassen, insbesondere bei schwerwiegenden Fällen wie einer BMW Abmahnung, bei der es um viel Geld geht.

Unsere Hilfestellung für Sie!

Unsere Kanzlei hat bereits Mandanten in genau den Fällen wie oben beschrieben vertreten. Rechtsanwalt Thomas Feil ist Fachanwalt für IT-Recht und daher idealer Ansprechpartner, wenn es um angebliche Markenrechtsverletzungen betreffend Onlineshops geht.

Wir bieten Betroffenen einer BMW Abmahnung bundesweit an, uns das ihnen vorliegende Abmahnschreiben unverbindlich digital zuzuschicken. Gern schauen wir uns kostenfrei an, was Ihnen konkret vorgeworfen wird und teilen Ihnen sehr zeitnah unsere Ersteinschätzung mit. Sollten wir realistische Chancen sehen, Ihnen sinnvoll zu helfen, berichten wir darüber und Sie können entscheiden, ob Sie uns beauftragen möchten. Gern können Sie uns auch anrufen und mit Rechtsanwalt Thomas Feil über Ihre konkrete Abmahnsituation mit BMW sprechen.

 
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