Abmahnung von Adidas

Im Internet wird vermehrt von Abmahnungen durch die Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Adidas AG berichtet, in denen es um die Verletzung von Markenrechten durch die Einfuhr gefälschter Bekleidungsstücke der Marken adidas oder adidas Equipment geht.

Den Abmahnungen liegt die Behauptung zu Grunde, dass gefälschte Textilien der Marke Adidas nach Deutschland eingeführt und in den Verkehr gebracht worden sind oder aber, dass versucht wurde die Textilien einzuführen und in den Verkehr zu bringen oder in den Verkehr bringen zu lassen.

Was wird in der Abmahnung verlangt?

Die Abmahnung der Anwälte der Kanzlei Spitz Legal beinhaltet eine Unterlassungserklärung und die Erteilung einer umfangreichen Auskunft zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen. Auch die Herausgabe bzw. die Vernichtung der Plagiate, sowie die Erstattung von Anwaltskosten zur Verfolgung der Markenrechtsverletzung zum Nachteil der Adidas AG werden in der Abmahnung gefordert. Die durch die Spitz Legal Kanzlei auf der Grundlage des Streitwerts berechneten Anwaltskosten, liegen bei einem Streitwert von 50.000 Euro bei mindestens € 1.822,96 brutto.

Was beinhaltet die strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?

Die Unterlassungserklärung beinhaltet mehrere Punkte, zu denen sich der Empfänger der Abmahnung durch eine Unterschrift verpflichten soll. Gegenüber der Adidas AG soll sich verpflichtet werden, es zu unterlassen:

  • Trikots und/ oder T-Shirts oder sonstige Sportartikel, die mit dem Zeichen „Adidas“ und/ oder „Adidas Equipment“ und/ oder einem Bildzeichen (3 Streifen) der Marken gekennzeichnet sind, gewerbsmäßig anzubieten, oder in den Verkehr zu bringen, bringen zu lassen, zu bewerben oder bewerben zu lassen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen,

 

  • Sportartikel im Design von Adidas etc. oder der gleichen herzustellen, gewerbsmäßig anzubieten, feil zuhalten oder in den Verkehr zu bringen bzw. die durch die 3 Streifen von Adidas ausgestaltet sind, sofern diese Produkte nicht von der Firma Adidas AG oder in deren Auftrag oder mit deren Zustimmung in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden.

 

  • Alle noch in Ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen nach a) und b) gekennzeichneten Sportartikel zu vernichten und Adidas die Gelegenheit zu geben, die Vernichtung zu überwachen

 

  • Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der widerrechtlich gekennzeichneten Sportartikel zu erteilen.

 

  • Für den Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die oben genannten Verpflichtungen an Adidas von Adidas nach billigem Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe zu zahlen, die durch das zuständige Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann.

 

  • Des Weiteren verpflichten Sie sich, Adidas sämtliche Schäden zu ersetzten, welche Adidas durch die in dieser Abmahnung und in der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichneten Handlungen entstanden sind und ggf. noch entstehen werden

 

  • Den Anwälten von Adidas die durch die Einschaltung ihrer Anwälte im Zusammenhang mit der Abmahnung und der strafbewehrten Unterlassungserklärung entstandenen Kosten unverzüglich nach der ersten Zahlungsaufforderung zu erstatten.

 

Bei dieser Vielzahl an Forderungen ist es äußerst ratsam, sich an einen Fachanwalt für Markenrecht zu wenden, um zu überprüfen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Sollte tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegen, kann ein entsprechend spezialisierter Anwalt überprüfen, ob die Abmahnung überhaupt rechtens beziehungsweise angemessen ist.

Auskunftsanspruch innerhalb markenrechtlicher Abmahnung von beispielsweise Adidas

Neben den Unterlassungsansprüchen beinhaltet die Abmahnung auch noch einen umfangreichen Auskunftsanspruch. Adidas verlangt über seine Anwälte eine Auskunft hinsichtlich der Herkunft, der Vertriebswege sowie der Preise und Einnahmen, die mit einem Plagiat unter Verwendung des Originalkennzeichens erzielt wurden.

Auch sollen im Hinblick auf eine solche Auskunft die Namen und die Anschriften der Hersteller, die Lieferanten und alle weiteren Vorbesitzer sowie aller gewerblicher Abnehmer und Verkaufsstellen angegeben werden. Hinsichtlich dieser Informationen wird auch eine Auskunft über die genauen Mengen, die hergestellt wurden verlangt, sowie der Preise die für die betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezahlt wurden.

Wann liegt eine Markenverletzung vor?

Die Abmahnung beinhaltet eine weitreichende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie einen ausführlichen Auskunftsanspruch. Doch wann genau liegt eine Markenrechtsverletzung vor?

Gemäß § 14 Markengesetz (MarkenG)liegt eine Markenverletzung vor, wenn jemand ein mit der Marke eines anderen identisches Markenzeichen im geschäftlichen Verkehr für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen benutzt oder wenn jemand ein ähnliches Markenzeichen für identische Waren und Dienstleistungen benutzt. Eingetragene Marken verfügen über einen so genannten Identitäts – und Ähnlichkeitsschutz, sowie einen Schutz vor Ausnutzung und Beeinträchtigung ihrer Wertschätzung. Hinsichtlich einer Abmahnung, die die Behauptung einer Markenrechtsverletzung beinhaltet, gilt es zunächst herauszufinden, ob eine solche Markenverletzung tatsächlich vorliegt.

Abmahnung erhalten, was nun?

Sollten Sie eine Abmahnung von Adidas durch die Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten haben, gilt es entsprechend zu reagieren. Sie sollten die Abmahnung keinesfalls ignorieren und darauf hoffe, dass es bei einer einmaligen Abmahnung bleibt. Denn, dass Sie die Rechtsanwälte der Spitz Legal Kanzlei nach dieser einen Abmahnung in Ruhe lassen werden, wird nicht passieren.

Vielmehr sollten Sie aktiv werden und sich zunächst an einen Fachanwalt für Markenrecht wenden und mit diesem das weitere Vorgehen besprechen. Ein entsprechender Fachanwalt wird zuerst einmal prüfen, ob Sie tatsächlich eine Markenrechtsverletzung begangen haben und ob die gegen Sie geltend gemachten Ansprüche auch rechtswirksam durchgesetzt werden können.

Auch sollten Sie die Abmahnung keinesfalls voreilig unterschreiben. Vielmehr sollten Sie zunächst einen Anwalt aufsuchen und mit diesem ein weiteres Vorgehen besprechen.

Neben dem Unterschreiben der Abmahnung sollten Sie es auch unterlassen bei dem Anwalt, der im Namen der entsprechenden Firma abgemahnt hat, anzurufen und mit diesem versuchen zu verhandeln.

Der weitaus wichtigste Rat ist jedoch, dass Sie sich an einen Fachanwalt für das Markenrecht wenden sollten, denn auch wenn mehrere Abmahnungen verschickt wurden, ist immer der Einzelfall entscheidend. So ist eine kompetente Rechtsberatung von einem entsprechend spezialisierten Anwalt unabdingbar, um in Folge einer solchen Abmahnung richtig zu reagieren. Das weitere Vorgehen hängt vom Einzelfall ab. So kann die Verteidigung gegen eine mögliche Klage begrenzt werden oder aber es kann aktiv gegen die Abmahnung im Rahmen einer Feststellungsklage vorgegangen werden. Durch eine Feststellungsklage wird geprüft, ob dem Abmahner tatsächlich ein Anspruch auf Unterlassung zusteht.

Wie können wir Ihnen helfen?

Sie haben eine Abmahnung durch die Kanzlei Spitz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen von der Adidas AG erhalten? Dann können Sie sich gerne mit uns im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung in Verbindung setzen und uns Ihren genauen Einzelfall darlegen. Wir werden Ihnen anhand Ihres Einzelfalls aufzeigen, welche rechtlichen Möglichkeiten Sie haben und ob es sich überhaupt um eine berechtigte Abmahnung handelt und ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder nicht.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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