Abmahnung von Simex GmbH & Co. KG?

Wurde Ihnen eine markenrechtliche Abmahnung durch die Simex GmbH & Co. KG zugestellt? Über die Kanzlei Oppenhoff & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbB? Dann sind Sie wohl nicht allein. Im Internet findet sich ein Bericht, der eine solche Abmahnung zum Gegenstand hat. Dabei handelt es sich um den Vorwurf, Markenrechte an den bekannten Marken “Stolichnaya” und “Riga Black Balsam” (Spirituosen) verletzt zu haben. Auch denkbar ist, dass Simex GmbH & Co. KG für “Moskovskaya” eine markenrechtliche Abmahnung verschickt. Wir zeigen auf, worauf zu achten ist und welche Schritte unternommen werden sollten.

Unsere Kanzlei hilft Mandanten bundesweit, sich gegen markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnungen zu wehren. Gern können wir auch Ihnen helfen. Schicken Sie uns die Abmahnung unverbindlich digital zu, damit wir unverzüglich überprüfen können, was genau Ihnen rechtlich vorgeworfen wird.

Wer ist die Simex GmbH & Co. KG?

Die Simex GmbH & Co. KG wird im verlinkten Bericht als Verursacherin der Abmahnung benannt. Die markenrechtliche Abmahnung wurde also scheinbar ausgesproche, weil die Simex GmbH & Co. KG sich in ihren Rechten verletzt sieht. Auf der Website der Firma finden sich einige Informationen: http://www.simex.com/ueberuns.html

Laut eigener Aussage (Stand 26.01.2016) ist Simex im Besitz der Rechte an den Marken “STOLICHNAYA” und dem Krimsekt “Krimskoye”. Auch Moskosvkaya scheint mit Simex GmbH & Co. KG verbunden zu sein. Desweiteren kümmert sich Simex um den Vertrieb dieser Produkte. Inwieweit Simex GmbH & Co. KG tatsächlich Markenrechtsinhaberin der Marken ist, kann nur ein Blick ins Markenregister des DPMA (online abrufbar) zeigen. Es finden sich einige Eintragungen, wenn man “Simex GmbH” bei “Anmelder/Inhaber” unter diesem Link eingibt: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Bitte nehmen Sie nicht selbstständig Kontakt zu Simex GmbH & Co. KG wegen der Abmahnung auf. Dadurch gewinnen Sie wahrscheinlich nichts, sondern liefern der Gegenseite nur Informationen, die letztlich sogar gegen Sie verwendet werden könnten.

Markenrechtsverletzung, die zur Abmahnung führt?

In dem verlinkten Bericht ist die Rede davon, dass Simex GmbH & Co. KG eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen an den Marken “Stolichnaya” und “Riga Black Balsam” verschickt hat. Denkbar ist, dass sich solche Abmahnungen wiederholen, wenn beispielsweise im Internet jemand gefälschte Produkte anbietet, oder sonst wie lizenz- und markenrechtswidrig diesbezüglich handelt. Denkbar sind dann Abmahnungen für diese Marken:

  • Moskovskaya
  • Stolichnaya
  • Riga Black Balsam

Aufgrund der großen Bekanntheit einiger Marken geht es in Markenrechtsabmahnungen schnell um mehrere tausend Euro. Schon die Streitwerte werden sehr hoch angesetzt, teilweise bis zu 250.000 Euro, was dann auch erhebliche Rechtsanwaltskosten mit sich zieht – diese Kosten will der Abmahner meistens vom Abgemahnten wieder haben! Hier empfiehlt es sich, selbst einen Rechtsanwalt einzuschalten, um nicht etwa zu viel oder gar völlig unnötig Zahlungen zu leisten. Gern helfen wir Ihnen weiter, sich gegen eine Abmahnung bestmöglich zu wehren.

Keine Fehler machen!

Nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung gibt es bestimmte Fehler, die von Betroffenen häufig gemacht werden. Beispielsweise wird die Fristsetzung nicht genügend beachtet. Wenn in der Abmahnung eine (meist sehr kurze) Fristsetzung enthalten ist, sollte innerhalb dieser Frist auch rechtlich sicher reagiert werden. Verstreicht die Frist, ohne dass die Gegenseite irgendwie befriedigt ist, muss mit einem Gerichtsverfahren gerechnet werden. Allerdings ist eine kurze Frist natürlich immer auch ein Druckmittel, den Abgemahnten zur Erfüllung der Ansprüche zu “treiben”. Verlieren Sie nicht die Nerven, sondern lassen Sie einen Rechtsanwalt rechtzeitig die Angelegenheit für Sie übernehmen. Wir bieten daher an, dass man uns die Abmahnung digital zuschickt, sodass auch bei sehr kurzer Fristsetzung noch richtig reagiert werden kann.

Auch empfehlen wir nicht, einfach Zahlung zu leisten oder die mitgeschickte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Ganz gleich, ob die Abmahnung von Simex GmbH & Co. KG ist oder von wem anders: zahlen Sie nur, wenn Ihnen Ihr Rechtsanwalt dies ausdrücklich empfiehlt, und unterschreiben Sie nichts, ohne dass Ihr Rechtsanwalt sich die Sache genau angeschaut hat. Uns sind Fälle bekannt, in denen leichtfertig sehr weitreichende Unterlassungserklärungen unterschrieben wurden – nach erneutem Rechtsverstoß war dann eine hohe Vertragsstrafenzahlung fällig (5000 Euro waren keine Seltenheit).

 
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