Abmahnung von 24IP Law Group erhalten?

Haben auch Sie eine Abmahnung der 24IP Law Group erhalten? Dann sind Sie nicht allein. Uns wurde eine solche Abmahnung digital zugeschickt, um eine rechtliche Überprüfung einzuleiten. Gern schauen wir uns auch Ihre Abmahnung an und teilen Ihnen mit, was Ihnen konkret vorgeworfen wird und wie darauf zu reagieren ist. Keinesfalls sollten Sie die Frist missachten, die Ihnen gesetzt wurde. Eine solche Abmahnung lag uns bereits letztes Jahr vor, als sich die Kanzlei noch Sonnenberg Fortmann nannte. Im Folgenden berichten wir, was in der uns vorliegenden Abmahnung von 24IP Law Group steht und wie darauf reagiert werden sollte.

In der uns vorliegenden Abmahnung wird zunächst seitens der 24IP Law Group darauf hingewiesen, dass sie für die Schmidt Spiele GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes patent- und rechtsanwaltlich tätig ist. Es folgen Ausführungen darüber, dass die Mandantin eine deutsche Marke mit den Worten “Mensch ärgere Dich nicht” eingetragen hat. Die 24IP Law Group weist darauf hin, dass das Spiel “Mensch ärgere Dich nicht” und sein Spielbrett einen “erheblichen Bekanntheitsgrad” besitzen. Sodann werden dem Adressaten der Abmahnung konkrete Markenrechtsverletzungen vorgeworfen. Rechtlich wird dabei in den Ausführungen u.a. auf § 14 Abs. 1, 2 und 3 MarkenG abgestellt. Aber nicht nur markenrechtliche Begründungen, sondern auch lauterkeitsrechtliche Argumente werden gebracht: §§ 5 Abs. 2 sowie § 4 Nr. 3a UWG werden genannt.

Die 24IP Law Group verlangt die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vom Empfänger der Abmahnung. Ein Entwurf ist dem Abmahnschreiben als Anlage beigefügt. Desweiteren werden “Recherchekosten” in Höhe von 95 Euro gefordert. Schadensersatzansprüche hält sich die Mandantin der 24IP Law Group vor. Es folgt die Aufforderung, über 1900 Euro Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Eine kurze Frist wird hierfür gesetzt.

Wir empfehlen jedem, der von der 24IP Law Group abgemahnt worden ist, sich rechtliche Unterstützung einzuholen. Es geht um konkrete Markenrechtsverletzungen und hohe Geldsummen, die gefordert werden. Es ist möglich, dass “im Nachgang” noch Schadensersatz gefordert wird. Auch Auskunftsansprüche sind denkbar. Bitte zahlen und unterschreiben Sie nicht, ohne dass Ihr Rechtsanwalt Ihnen ausdrücklich dazu geraten hat. Achten Sie bei der Wahl Ihres Rechtsbeistands darauf, dass dieser Erfahrungen im Umgang mit markenrechtlichen Abmahnungen besitzt.

 
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