Abmahnung wegen Tommy Hilfiger

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Es wird aktuell von Abmahnungen des Modekonzerns Tommy Hilfiger berichtet.  Im Auftrag von Tommy Hilfiger Europe B.V. und der PVH Deutschland GmbH, spricht die Anwaltskanzlei  Dr. Eikelau Masberg und Kollegen zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen aus. Gegenstand dieser Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“.

Tommy Hilfiger Corporation

Bei der Tommy Hilfiger Corporation handelt es sich um ein von dem Modedesigner Tommy Hilfiger 1984 gegründetes, international operierendes Modeunternehmen. Die Marke hat mehr als 1000 Shops weltweit und umfasst Kleidung für Damen, Herren und Kinder. Das Sortiment umfasst dabei verschiedenste Kleidungsstücke, von Unterwäsche über Jeans, Jacken, Pullover, Schuhe, Taschen, bis hin zu Bademode. Zu den Berühmtesten Kleidungsstücken der Marke und auch zu denen, die am häufigsten von Fälschungen betroffen sind, gehören Khakihosen und Polohemden. Die Tommy Hilfiger Deutschland GmbH hat ihren Sitz in Düsseldorf.

Was ist unter einer Abmahnung zu verstehen?

Eine Abmahnung ist eine außergerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs. Besondere Bedeutung haben Abmahnungen dabei im Markenrecht. Grundsätzlich werden  im Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche und in jedem vertraglichen Dauerschuldverhältnis, Abmahnungen eingesetzt. Besonders im Markenrecht und den damit verbundenen Markenrechtsverletzungen spielen Abmahnungen eine große Rolle.

Markenrechtliche Abmahnung

Bei der markenrechtlichen Abmahnung handelt es sich um das am weitesten verbreitete Instrument zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Markenverletzungen. Sie soll den Abgemahnten außergerichtlich auf dessen Markenrechtsverletzung aufmerksam machen und zu einem unterlassen der verletzenden Handlung auffordern. Mögliche Markenrechtliche Ansprüche sind dabei:

– Beseitigung der Markenverletzung,

– Unterlassung von zukünftigen Markenverletzungen,

– Auskunft über Art und Umfang der erfolgten Markenverletzung,,

– Zahlung von Schadensersatz,

– Erstattung der dem Markeninhaber entstandenen Rechtsverfolgungskosten.

Durch das Unterzeichnen der Unterlassungserklärung stimmt der Betroffene zu, dass er im Falle einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zahlt.

Inhalt einer markenrechtlichen Abmahnung

Eine Abmahnung (z.B. in Sachen Tommy Hilfiger) kann sowohl mündlich, als auch schriftlich, per E-Mail, per Fax oder per Brief ausgesprochen werden. Aus Gründen der Beweisführung kommt es jedoch hauptsächlich zu schriftlichen Abmahnungen.

Auch besteht kein bestimmter Formzwang für Abmahnungen, diese sind jedoch häufig nach einem bestimmten Schema aufgebaut.

Neben dem Sachverhalt und der der Begründung, warum eine Markenrechtsverletzung vorliegt, enthält die Abmahnung auch eine Forderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Auch wird in Abmahnungen häufig mir rechtlichen Konsequenzen gedroht, sollte die Unterlassungserklärung nicht innerhalb einer gewissen Frist unterschrieben werden.

Wann liegt eine Markenverletzung vor?

Es handelt sich nur dann um eine berechtigte Abmahnung, wenn überhaupt eine Verletzung einer Marke (z.B. Tommy Hilfiger) vorliegt. Eine Markenverletzung liegt gem. § 14 Markengesetz (MarkenG) vor, wenn jemand ein mit der Marke eines anderen identisches Markenzeichen im geschäftlichen Verkehr für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen benutzt oder wenn jemand ein ähnliches Markenzeichen für identische Waren und Dienstleistungen benutzt. Für eingetragene Marken bestehen ein Identitäts- und Ähnlichkeitsschutz und ein Schutz vor Ausnutzung und Beeinträchtigung ihrer Wertschätzung.

Was genau verlangen die Abmahner

Das Abmahnschreiben der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen beinhaltet im Wesentlichen drei Forderungen.

Fälschungsvorwurf hinsichtlich Tommy Hilfiger

In dem Abmahnschreiben werden drei wesentliche Forderungen gestellt. Zum einen wird dem Betroffenen der Abmahnung vorgeworfen, gefälschte Tommy Hilfiger Poloshirts zum Verkauf angeboten zu haben. Dies sei durch durchgeführte Testkäufe herausgefunden worden sein.

Streitwert von 200.000 €

Es wird neben einer Unterlassungserklärung auch eine umfangreiche Auskunftserteilung, die Herausgabe der angeblichen Fälschungen und ein Schadensersatz sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt. Der Gegenstandswert der Abmahnung wird mit 200.000 € angesetzt. Es soll bei jedem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe von mindestens 5.000,00 € pro Verstoß fällig werden. Auch sollen Einzelverstöße nicht zu einer rechtlichen Einheit zusammengefasst werden. Dies hat zur Folge, dass jeder einzelne Verstoß die Vertragsstrafe von 5.000,00 € auslöst. Betroffene, welche mehrere der angeblichen Fälschungen in ihrem Sortiment haben, müssen für jedes einzelne Teil die Vertragsstrafe zahlen. Solch hohe Streitwerte sind bei international bekannten Marken wie Tommy Hilfiger keine Seltenheit.

Betroffene sollen Verkäufe offenlegen

Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen betreffen hauptsächlich Verkäufer des Online-Marktplatzes „eBay“. Durch das unterschreiben der Verpflichtungserklärung, erteilt der Abgemahnte die Zustimmung dazu, dass eBay hinsichtlich der Verkaufsaktivitäten in Bezug auf die Waren mit den Marken von Tommy Hilfiger, sämtliche Daten gegenüber den Rechtsanwälten offenlegen darf.

 Ist der Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig?

Ein Unterlassungsanspruch besteht grundsätzlich verschuldensunabhängig zur Abwehr künftiger Kennzeichenverletzungen. Betroffenen, denen eine solche Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird, wissen oft nicht, dass es sich bei den von ihnen vertriebenen Waren um Fälschungen handelt. Dies ändert jedoch nichts an dem Unterlassungsanspruch, auch  nimmt die Rechtsprechung neben einem Anspruch aus unerlaubter Handlung auch einen verschuldensunabhängigen Anspruch aus unberechtigter Bereicherung zu Gunsten des Markenrechtsinhabers an. Dies bedeutet, dass den Betroffenen trotz Verschuldensunabhängigkeit häufig auch ein Schadensersatzanspruch durch den Markenrechtsinhaber droht.

So reagieren Sie richtig

Bei dem Markenrecht handelt es sich um eine sehr komplexe Angelegenheit, welche häufig mit hohen Kosten für den Betroffenen einhergehen können, wenn eine Abmahnung verschickt wurde. Das Ignorieren einer Abmahnung hilft nicht weiter, Sie sollten daher aktiv werden und richtig handeln. Denn bei einer tatsächlichen Markenrechtsverletzung droht ein teures Gerichtsverfahren, bei welchem aufgrund des Streitwerts von 200.000 € bereits in der ersten Instanz hohe Kosten auf den Betroffenen zukommen können. Der erste Schritt einer Abmahnung sollte also die Überprüfung der Abmahnung hinsichtlich ihrer Rechtfertigung sein. Denn handelt es sich um eine gerechtfertigte Abmahnung, so besteht dringender Handlungsbedarf. Bei einer ungerechtfertigten Abmahnung hingegen reicht es oft schon, die Abmahnung lediglich kurz zurückzuweisen.

Sie sollten unbedingt alle in der Abmahnung genannten Fristen, insbesondere die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung beachten. Die Abmahnung sollte daher nicht ignoriert werden. Auch wird von einem vorschnellen Kontakt mit dem Abmahnenden abgeraten. Auch raten wir ausdrücklich davon ab, die vorformulierte Unterlassungserklärung mit all ihren oben genannten rechtlichen Folgen zu unterschreiben. Vielmehr sollten Sie sich aufgrund der hohen Kosten- und damit verbundenen Klagerisikos mit der Abmahnung von Tommy Hilfiger an einen Anwalt wenden.

Dabei sollte es sich bestenfalls um einen Anwalt handeln, der auf die Rechte des geistigen Eigentums spezialisiert ist und bereits über Erfahrungen mit markenrechtlichen Abmahnungen verfügt.

Wir leisten Ihnen Hilfe in Sachen Tommy Hilfiger Abmahnung

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für die Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen angeblicher Verletzung der Marke „Tommy Hilfiger“ bekommen haben, helfen wir Ihnen mit unserer langjährigen Erfahrung auf dem Gebiet des Markenrechts gerne weiter. Sie können sich im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung gern mit uns in Verbindung setzen.

 

 
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