Abmahnung SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH durch Kanzlei von appen/jens

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei von appen/jens aus Hamburg vor. In der aktuellen Abmahnung geht es um eine angebliche Markenverletzung der Wortmarke „SG Dynamo Dresden“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH vom SG Dynamo Dresden e. V. bevollmächtigt ist, die Markenrechte gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen. Weitere Nachweise werden dafür nicht erbracht.

Es wird ausgeführt, dass die Nutzung der Unternehmenskennzeichen die Markenrechte der SG Dynamo Dresden verletzt. Es wird auf Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus den §§ 14, 15 Markengesetz verwiesen.

Die Betroffenen werden aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung soll für die Zukunft versprochen werden, dass keine weiteren Produkte mit der Wortmarke „SG Dynamo Dresden“ oder dem Emblem von Dynamo Dresden verkauft werden. Wer eine solche Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt, sollte im Vorfeld genau prüfen, ob dies zum einen zurecht gefordert wird, zum anderen vollständig so eingehalten wird oder werden kann.

Weiterhin wird mit der Abmahnung eine Kostenberechnung beigefügt. Diese basiert auf einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Es werden Anwaltsgebühren in Höhe von 1.531,90 Euro gefordert.

Auch hier ist kritisch zu prüfen, ob die Forderung tatsächlich so berechtigt ist.

Außerdem ist zu bedenken, dass Markeninhaber aufgrund der rechtlichen Regelung im Markengesetz auch Schadensersatzansprüche geltend machen können, bspw. in Form eines entgangenen Lizenzgewinns. In der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird dazu unter Ziffer 3 ein Auskunftsanspruch vereinbart und unter Ziffer 4 ein grundsätzlicher Schadensersatzanspruch. Diese Aspekte werden in der Abmahnung nicht weiter vertiefend behandelt, sondern tauchen nur in der Unterlassungserklärung auf, die der Abmahnung als Entwurf beigefügt ist.

Auch hier ist dringend Vorsicht geboten. Eine vorschnelle Unterschrift kann teuer werden.

Wir beraten bundesweit Betroffene, die eine Abmahnung von der Kanzlei von appen/ jens erhalten haben und die mit Forderungen der SG Dynamo Dresden konfrontiert werden. Gerne können Sie mit uns per Telefon oder auch per E-Mail Kontakt aufnehmen. Unser Ziel ist es, in solchen Konstellationen sowohl unter juristischen als auch unter kaufmännischen Gesichtspunkten eine möglichst gute Abwehr der Forderungen zu organisieren.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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