Abmahnung von Preu, Bohlig & Partner erhalten?

Abmahnung erhalten Anwalt Kanzlei Hannover Rechtsberatung was tunEs gibt zwei Wege, rechtliche Streitigkeiten zu klären: außergerichtlich, oder gerichtlich. Im gerichtlichen Verfahren herrscht je nach Rechtslage und Instanz entweder Anwaltszwang oder nicht. Außergerichtlich kann sich jeder mit oder ohne Anwalt zur Streitbeilegung melden – hier lauern allerdings viele Gefahren, denn ohne juristische Fachkenntnisse wird man schnell übervorteilt. So auch, wenn eine markenrechtliche Abmahnung im Briefkasten liegt. Ist die Abmahnung berechtigt? Muss ich wirklich so viel zahlen? Wer beispielsweise eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Preu, Bohlig & Partner wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung erhalten hat, sieht sich mit vielen juristischen Behauptungen konfrontiert. Schnell sollte ein Anwalt für Markenrecht eingeschaltet werden, der die Abmahnung überprüft und die für die Verteidigung der eigenen Rechte erforderlichen Schritte in die Wege leitet.

Rechtsanwaltskanzlei Preu, Bohlig & Partner als Abmahnkanzlei?

Eine Abmahnung kann grundsätzlich jeder selbst aussprechen, allerdings bedienen sich viele Unternehmen aufgrund der großen Unsicherheit in dieser Rechtsmaterie spezialisierter Anwälte und Kanzleien. Eine solche spezialisierte Kanzlei stellt Preu, Bohlig & Partner dar. Auf der Website dieser Anwälte ist nachzulesen, dass zu den Tätigkeitsfeldern der gewerbliche Rechtsschutz und die Prozessführung gehören. Zum gewerblichen Rechtsschutz wiederum gehört u.a. auch das Markenrecht. Wer also eine markenrechtliche Abmahnung von dieser Kanzlei für einen Rechteinhaber erhalten hat, sieht sich mit einer spezialisierten Kanzlei konfrontiert. Daher empfiehlt es sich, selbst eine Kanzlei für Markenrecht einzuschalten, um “Waffengleichheit” herzustellen.

Rechteinhaber als markenrechtlich Abmahnberechtigter

Meistens ist bei einer markenrechtlichen Abmahnung nicht die Kanzlei (also bspw. Preu, Bohlig & Partner) selbst Rechteinhaber, also Markeninhaber, sondern eine Privatperson oder ein Unternehmen. Dieses Unternehmen wendet sich dann vertrauensvoll an eine spezialisierte Kanzlei, die einen etwaigen Markenrechtsverstoß prüft und gegebenenfalls eine Abmahnung verschickt. Sollte auf die Abmahnung nicht reagiert werden, wird die Kanzlei dem Rechteinhaber empfehlen, gerichtliche Schritte einzuleiten – für den Unterlassungsanspruch eine einstweilige Verfügung, für etwaig entstandene und zu ersetzende Kosten einen Mahnbescheid. Sollte dagegen wiederum ein Widerspruch erfolgen, muss mit einer Klage gerechnet werden.

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung ist der Streitwert meist sehr hoch (wir sehen Streitwerte von ca. 150.000 Euro in unserer anwaltlichen Praxis). Der Grund hierfür liegt in der rechtlichen Erwägung, dass ein Verstoß gegen das Kennzeichenrecht wirtschaftliche Interessen des Markeninhabers, also des berechtigten Unternehmens berührt. Daher entstehen bei einer solchen Abmahnung auch gleich enorm hohe Anwaltskosten, die die Gegenseite vom Betroffenen ersetzt haben möchte.

UPDATE Abmahnung “Louis Vuitton” durch Preu Bohlig & Partner!

Uns liegt aktuell (Stand 06.01.2015) eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner vor. Unser Mandant wurde wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen angeschrieben. Es geht um Falsifikate bezüglich der Marke “Louis Vuitton”. In der uns vorliegenden anwaltlichen Abmahnung wird die Unterlassung gefordert sowie der Ersatz der entstandenen Anwaltskosten. Der Streitwert dieser markenrechtlichen Abmahnung wegen “Louis Vuitton” beläuft sich laut dem anwaltlichen Schreiben auf 150.000 Euro. Desweiteren wird der Auskunftsanspruch geltend gemacht, d.h. es muss Rechenschaft darüber abgelegt werden, in welchem Ausmaß eine Rechtsverletzung stattgefunden hat, woher die in Frage stehenden Produkte kamen und zu welchem Preis diese erworben wurden. Darüber hinaus wird seitens der Kanzlei verlangt, die in Frage stehenden, markenrechtsverletzenden Produkte zuzusenden, damit diese vernichtet werden können. Es handelt sich also um keine kleine rechtliche Angelegenheit, sondern einen Rechtsstreit größeren Ausmaßes (für eine Privatperson jedenfalls eine halbe Katastrophe).

Wer ein solches Schreiben wegen Verletzung von Markenrechten erhalten hat, sollte sofort zu einem Anwalt für Markenrecht Kontakt aufnehmen und sich umfassend beraten lassen. Es sollte nicht zur Klage durch die Gegenseite kommen, daher muss fristwahrend gehandelt werden. Es spielt keine Rolle, ob online auf eBay oder “analog” auf einem Flohmarkt oder Verkaufsstand in der Innenstadt die Rechte von Louis Vuitton verletzt werden. Liegt eine solche Rechtsverletzung vor, muss rechtlich sicher auf die Abmahnung reagiert werden. Gern unterstützen wir Sie, wenn es um ein Schreiben von Preu, Bohlig & Partner geht.

UPDATE aus März 2017! Erneute Abmahnungen!

Kürzlich haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus Hamburg im Auftrag der Firma Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, Frankreich weiterhin Abmahnungen versendet. In ihrem Abmahnschreiben teilt die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit, dass sie die Firma Louis Vuitton in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes ständig vertreten und beraten. Die Kanzlei mahnt im Auftrag ihrer Mandantin Markenrechtsverletzungen ab, die sich daraus ergeben, dass auf eBay Waren mit dem Kennzeichen von Louis Vuitton angeboten werden, die nicht mit der Zustimmung von Louis Vuitton in den Verkehr gebracht worden seien.

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner wirft dem von der Abmahnung Betroffenen somit vor, gefälschte Produkte von Louis Vuitton über eBay in den Verkehr zu bringen. Diesbezüglich führt die Kanzlei aus, dass Testkäufe belegen würden, dass es sich bei den angebotenen Produkten um Fälschungen handeln würde.

Neben einer Markenrechtsverletzung liege hierbei auch der Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung im Sinne des Art. 9 Absatz 1 lit. c UMV vor. Mit Angebot und Vertrieb der abgemahnten Waren würde der von der Abmahnung Betroffene das besondere Image und die hohe Wertschätzung der Marke Louis Vuitton in unlauterer Weise ausnutzen. Die Artikel von Louis Vuitton würden aufgrund ihres Charakters imageträchtige und hochpreisige Luxusartikel darstellen. Aus diesem Grund macht Louis Vuitton gegenüber dem Abgemahnten einen Unterlassungsanspruch aus Artikel 102 i. V. m. Artikel 9 Abs. 2 lit c UMV geltend.

Der von der Abmahnung Betroffene wird dementsprechend von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner dazu aufgefordert, die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung kurzfristig abzugeben.

Darüber hinaus wird darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch weitere Ansprüche gegeben seien. Zugunsten der Firma Louis Vuitton bestehen nämlich darüber hinaus ein Auskunftsanspruch, ein Herausgabeanspruch zum Zwecke der Vernichtung der Waren sowie ein Schadensersatzanspruch.

Abschließend erfolgt der Hinweis, dass der von der Abmahnung Betroffene außerdem verpflichtet sei, Louis Vuitton die Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner zu erstatten. 

Wir können Ihnen nicht empfehlen, auf die Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, die diese im Auftrag der Firma Louis Vuitton versendet, nicht zu reagieren. Dennoch sollte die Gegenseite nicht eigenständig, d.h. ohne vorherige Beratung durch einen Rechtsanwalt, kontaktiert werden. Hier würde sonst das Risiko entstehen, dass man der Gegenseite wichtige Informationen zuspielt, die möglicherweise im weiteren Verfahren bzw. bei der weiteren Verhandlung mit der Gegenseite, wichtig sein könnten. Ohne einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt mit der Überprüfung und Verteidigung der Abmahnung zu beauftragen, wird es nur schwer sein, die Sache zufriedenstellend zu erledigen. Es empfiehlt sich daher, kurzfristig einen Anwalt für Markenrecht zu kontaktieren, um mit diesem das weitere Vorgehen gegen die Abmahnung zu besprechen. Sollte die markenrechtliche Abmahnung berechtigt erfolgt sei, dann muss zugesehen werden, wie man ihren persönlichen Schaden so gering wie möglich halten kann. In diesem Fall sollte überlegt werden, wie man der Gegenseite Kooperationsbereitschaft anzeigt und wie sichergestellt werden kann, dass diese keine gerichtliche Schritte gegen Sie einleitet. Ein gerichtliches Verfahren würde nämlich weitere Kosten für Sie entstehen lassen. 

In der Vergangenheit hatte unsere Kanzlei bereits mit Abmahnungen von Louis Vuitton sowie der Anwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner zu tun. Sollten Sie auch von einer solchen Abmahnung betroffen sein, können Sie uns gern ansprechen, damit wir mit Ihnen jeden rechtlichen Schritt besprechen und dabei auch die wirtschaftliche Seite der Angelegenheit angemessen berücksichtigen können. Hierzu können Sie sich gern telefonisch oder per E-Mail mit uns in Verbindung setzen.

Unsere Empfehlung bei einer Abmahnung von Preu, Bohlig & Partner

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

Sollte die Kanzlei Preu, Bohlig & Partner Sie abgemahnt haben, oder eine andere Markenrechtskanzlei, dann gilt Folgendes: zahlen Sie nicht die geforderte Summe, und unterzeichnen Sie nicht die Unterlassungserklärung, ohne selbst mit einem Anwalt für Markenrecht gesprochen zu haben. Andernfalls haben Sie kaum ein Mittel um selbst zu überprüfen, ob die geltend gemachten Ansprüche überhaupt bestehen, und wenn ja, in welcher Form und Höhe. Aufgrund der in Abmahnungen gesetzten Fristen muss allerdings schnell gehandelt werden.

Unsere Kanzlei für Markenrecht können Sie schnell und einfach per Telefon bundesweit kontaktieren und uns die nötigen Unterlagen digital zukommen lassen. Unverzüglich prüfen wir dann, ob eine Markenrechtsverletzung überhaupt stattgefunden hat, falls nein, werden wir jede Forderung von der Gegenseite abweisen und gegebenenfalls selbst in die Offensive gehen. Sollte eine Markenrechtsverletzung vorliegen, werden wir alles daran setzen, die geforderten Kosten der Gegenseite zu reduzieren und gegebenenfalls vor Gericht alles einwenden, was Ihnen eine rechtliche Erleichterung verschafft. Gern besprechen wir mit Ihnen jeden rechtlichen Schritt und berücksichtigen dabei auch die wirtschaftliche Seite der Abmahnangelegenheit – denn es muss sich auch für den Mandanten lohnen, wenn ein Anwalt eingeschaltet wird.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

2 Kommentare zu “Abmahnung von Preu, Bohlig & Partner erhalten?
  • 5. April 2017 um 08:31
    kein Name says:

    Guten Tag,
    auch wir wurden von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit einer Abmahnung “bedacht”. Es wird u.a. die Erstattung von Kosten verlangt und wir sollen eine Unterlassung erklären. Die Frist ist sehr kurz gehalten, aber das ist anscheinend normal. Wir würden uns in der Angelegenheit gern von Ihnen gegen Preu Bohlig & Partner vertreten lassen, vielleicht können wir erreichen, dass die Ansprüche fallen gelassen werden. Wenn Sie dafür eine Möglichkeit sehen, sollten wir schnell miteinander in Kontakt treten. Die Abmahnung haben wir Ihnen per Email zugesandt. MfG

    • 5. April 2017 um 12:45

      Guten Tag,

      vielen Dank für Ihre Anfrage zu “Abmahnung von Preu Bohlig & Partner erhalten?”. Ihre Email hat uns erreicht und wir werden Ihnen gern unverbindlich im Rahmen einer Erstberatung die Möglichkeiten erläutern, die wir grundsätzlich erkennen.

      Mit freundlichen Grüßen
      Rechtsanwalt Thomas Feil

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