Abmahnung wegen „La Martina“?

Ihnen wurde eine Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Kennzeichenrechte an der Wortmarke „La Martina“ zugestellt? Sie werden zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, Zahlung einer Geldsumme und zur Erteilung von Auskünften über Ihre bisherigen Handelstätigkeiten aufgefordert? Dann können Sie uns das Abmahnschreiben unverbindlich digital zuschicken, wir schauen uns gern an, was man Ihnen rechtlich vorwirft, ob Sie tatsächlich Markenrechte an „La Martina“ verletzt haben und helfen Ihnen dabei, sich bestmöglich in der Abmahnsituation zu verhalten.

Bericht im Internet

Im Internet wird derzeit über eine Abmahnung wegen der Marke La Martina berichtet. Scheinbar geht es um den Vorwurf von Produktfälschungen, die auf eBay vertrieben werden. Wir können nicht einschätzen, ob es sich um eine einmalige Abmahnaktion seitens der Markenrechtsinhaberin von „La Martina“ handelt, oder ob weitere ähnliche Abmahnungen derzeit unterwegs sind. Sicher ist, dass große Marken ein Interesse daran haben, das Internet regelmäßig auf Rechtsverstöße „absuchen“ zu lassen und gegebenenfalls mit einer Abmahnung zu verhindern, dass die eigene Marke Rufschäden erleidet. Laut dem Bericht werden Abmahnkosten von mehr als 2900 Euro verlangt – das ist angesichts der hohen Streitwerte von Markenrechtssachen vor Gericht nur verständlich, sollte aber nicht ohne rechtliche Überprüfung gezahlt werden. Teilweise erleben wir, dass in Abmahnungen zu hohe Summen gefordert werden, oder aber die Abmahnung ist unberechtigt, sodass eine Zahlung gar nicht in Frage kommt. In der Praxis sollte versucht werden, sich kostengünstiger mit der „Gegenseite“ zu einigen, was mit einigen Markenrechtsinhaberinnen durchaus möglich ist, da große Unternehmen nicht auf das „schnelle Geld“ mit Abmahnungen aus sind, sondern es ihnen tatsächlich um die Sache, also das Einstellen der Markenrechtsverletzung geht.

Produktfälschungen auf eBay – mit La Martina?

Der Vorwurf der Produktfälschung ist leicht erhoben – stimmt aber nicht immer. Rechtlich muss unterschieden werden, ob es sich um gefälschte Ware handelt, originale Ware, die beispielsweise nicht im EU-Raum verbreitet werden darf,  oder um reine Markenrechtsverletzungen aufgrund der Verwendung von Markennamen wie La Martina, ohne dass dafür eine Berechtigung vorliegt. Wer auf eBay oder sonst wo im Internet eigene Produkte vertreibt, und diese mit der Aufschrift „La Martina“ versieht, ohne dass hierfür eine Erlaubnis seitens der Markenrechtsinhaberin vorliegt, begeht eine Produktfälschung. Wer unberechtigterweise originale La Martina-Ware in Deutschland verkauft, begeht mitunter eine Markenrechtsverletzung. Schließlich werden auch Produkte im Internet vertrieben, die zwar selbst nicht die Aufschrift La Martina tragen, in deren Produktbeschreibungen aber das Wort „La Martina“ fällt, um Klickzahlen zu erhöhen und Kaufinteressenten anzulocken – in diesem Falle ist auch eine Markenrechtsverletzung begangen, soweit keine Erlaubnis vorliegt. Auch sehr ähnliche Kennzeichen können zu einer Rechtsverletzung führen, wenn beispielsweise eine Wortmarke verwendet würde, die sehr stark an La Martina erinnert.

Erste Schritte nach dem Erhalt einer Abmahnung

Wer eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung von dem Unternehmen hinter La Martina erhalten hat, sollte umgehend einen Rechtsanwalt aufsuchen, der Erfahrungen im Umgang mit markenrechtlichen Abmahnungen aufweist. Es geht darum, schnellstmöglich und innerhalb der gesetzten Frist zu klären, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung begangen wurde. Falls ja, muss Schadensbegrenzung betrieben und verhindert werden, dass ein Gerichtsverfahren eingeleitet wird. Es sollte versucht werden, sich mit der „Gegenseite“ kostengünstiger zu einigen, gleichzeitig eine möglichst modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und die Auskunftsansprüche der „Gegenseite“ erfüllen. Sollte hingegen keine Markenrechtsverletzung vorliegen, muss die Abmahnung insgesamt abgewehrt werden. In diesem Falle sind keine Unterlassungserklärungen, Auskünfte oder Geldzahlungen vorzunehmen. Gern helfen wir Ihnen dabei, sich bestmöglich in der Abmahnsituation zu verhalten.

 
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