Abmahnung KPW für Sioux Holding GmbH

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Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner aus Stuttgart (abgekürzt KPW) mahnt für die Sioux Holding GmbH aus Walheim ab. Die Sioux Unternehmensgruppe soll ein traditionsreicher Schuhfabrikant sein und  unter drei Namen Produkte vertreiben. Zum einen unter der Bezeichnung „Grashopper“, dann unter der Bezeichnung „Sioux“ und unter der Bezeichnung „APOLLO“. Der Vertrieb soll über den stationären Fachhandel, aber auch über Online-Plattformen und Online-Shops erfolgen.

Es sollen Markeneintragungen vorhanden sein, u. a. eine deutsche Wortmarke und eine europäische Unionsmarke. In der Unionsmarke soll ein Markenschutz sowohl für Schuhe und Gürtel, als auch für Koffer und Taschen beansprucht werden.

Bei einer Abmahnung z.B. wegen der MArke “APOLLO” ist zunächst zu überprüfen, ob es zu den angemeldeten Waren und Dienstleistungsklassen Überschneidungen gibt. In Abmahnungen wird zumeist die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit kurzer Fristsetzung gefordert.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden häufig weitere Ansprüche geltend gemacht, die  erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben können. Zum einen werden finanzielle Forderungen für die Anwaltsgebühren  gestellt. In vielen Fällen erleben wir, dass Betroffene zunächst auf diese Summe schauen und nach dem ersten Schreck denken, dass mit einer Zahlung des genannten Betrages für die anwaltliche Abmahnung alle finanziellen Forderungen und Folgen einer möglichen Markenverletzung erledigt sind. Dies ist leider ein sehr bitterer Trugschluss, wie Betroffene immer wieder erfahren müssen.

Neben den Abmahngebühren werden meistens Schadensersatzansprüche und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Die Auskünfte sollen beispielsweise Namen und Adressen der Hersteller, des Lieferanten oder sonstiger Vorbesitzer sowie Name und Adressen der gewerblichen Abnehmer enthalten. Auch sollen die Menge der hergestellten, bestellten und ausgelieferten Waren, der erzielte Umsatz und der erzielte Gewinn genannt werden. so sieht es häufig in Abmahnungen aus.

Bei der Berechnung eines Schadensersatzanspruchs gibt es verschiedene Berechnungsmethoden. Es kann der Schaden, der von einem Rechtsverletzer zu erstatten ist, nach dem tatsächlichen Schaden, nach dem erwirtschafteten Gewinn des Verletzers oder auf Basis einer fiktiven Lizenzgebühr berechnet werden.

Insgesamt ist festzustellen, dass solche Schadensberechnungen (fast unabhängig von der jeweils gewählten Berechnungsmethode) die Anwaltsgebühren für die Abmahnung bei weitem und teilweise dramatisch übersteigen. Insoweit ist nach unserer Einschätzung dringend anwaltliche Beratung geboten, um insgesamt nicht bei einer solchen markenrechtlichen Abmahnung wirtschaftlich Schiffbruch zu erleiden. Es ist keine Lösung, die Unterlassungserklärung abzugeben, die Anwaltsgebühren zu zahlen und dann zu hoffen, dass keine weiteren negativen Folgen eintreten. Hier ist im Gegenteil zu erwarten, dass dann der Rechteinhaber noch weitere Ansprüche geltend macht.

Wenn Sie eine Abmahnung der Sioux Holding GmbH durch die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner (KPW) erhalten haben, können Sie sich gern an uns wenden. Dies unabhängig von ihrem Geschäftssitz, da wir über das gesamte Bundesgebiet Betroffene beraten, die sich bei Markenverletzungen der Marke „APOLLO“, „SIOUX“ oder „Grashopper“ an uns wenden. Bereits seit vielen Jahren beraten wir Betroffene bei der Abwehr von marken- oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und auch bei urheberrechtlichen Abmahnungen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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