Abmahnung KPW für Sioux Holding GmbH

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner aus Stuttgart (abgekürzt KPW) für die Sioux Holding GmbH aus Walheim vor. Nach den Informationen aus der Abmahnung ist die Sioux Unternehmensgruppe ein traditionsreicher Schuhfabrikant und vertreibt unter drei Namen Produkte. Zum einen unter der Bezeichnung „Grashopper“, dann unter der Bezeichnung „Sioux“ und unter der Bezeichnung „APOLLO“. In der Abmahnung wird behauptet, dass der Vertrieb über den stationären Fachhandel, aber auch über Online-Plattformen und Online-Shops erfolgt. Wer die Marke „APOLLO“ nutzen will, muss mit der Sioux Holding GmbH einen Lizenzvertrag abschließen. Auch werden unter der Bezeichnung „APOLLO“ Accessoires aus Leder hergestellt, beispielsweise Brieftaschen oder Gürtel. Außerdem plant die Sioux Holding GmbH einen Markteintritt für den Bereich Koffer und Taschen.

In der Abmahnung wird auf die Markeneintragungen verwiesen, u. a. auf die deutsche Wortmarke und die europäische Unionsmarke. In der Unionsmarke wird ein Markenschutz sowohl für Schuhe und Gürtel, als auch für Koffer und Taschen beansprucht.

Gegenstand der Abmahnung sind der Verkauf von Waren mit der Bezeichnung „APOLLO“. Hier ist zunächst zu überprüfen, ob es zu den angemeldeten Waren und Dienstleistungsklassen Überschneidungen gibt. Es wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit kurzer Fristsetzung gefordert. Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner (KPW) weist darauf hin, dass ansonsten, ohne Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Hier ist zu erwarten, dass nach Fristablauf eine sogenannte einstweilige Verfügung, sprich ein gerichtliches Eilverfahren, eingeleitet wird.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden aber weitere Ansprüche geltend gemacht, die häufig erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben. Zum einen wird am Schluss eine finanzielle Forderung für die Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 75.000,00 Euro gestellt. Hinzugerechnet werden externe Kosten für Recherche und Dokumentation der Rechtsverletzung. In vielen Fällen erleben wir, dass Betroffene zunächst auf diese Summe schauen und nach dem ersten Schreck denken, dass mit einer Zahlung des genannten Betrages für die anwaltliche Abmahnung alle finanziellen Forderungen und Folgen einer möglichen Markenverletzung erledigt sind. Dies ist leider ein sehr bitterer Trugschluss, wie Betroffene immer wieder erfahren müssen. Vor den Anwaltsgebühren wird in der Abmahnung ausführlich die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches und eines Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs dargestellt. Die Auskünfte sollen u. a. Name und Adressen der Hersteller, des Lieferanten oder sonstiger Vorbesitzer sowie Name und Adressen der gewerblichen Abnehmer enthalten. Auch sollen die Menge der hergestellten, bestellten und ausgelieferten Waren, der erzielte Umsatz und der erzielte Gewinn genannt werden. Weitere Forderungen werden aufgestellt. Zuvor wird ausgeführt, dass es drei verschiedene Berechnungsmethoden hinsichtlich der Schadensberechnung gibt. Es kann der Schaden, der von einem Rechtsverletzer zu erstatten ist, nach dem tatsächlichen Schaden, nach dem erwirtschafteten Gewinn des Verletzers oder auf Basis einer fiktiven Lizenzgebühr berechnet werden. Bereits in der Abmahnung wird darauf verwiesen, dass eine Schadensberechnung nach Lizenzanalogie in Betracht gezogen wird. Nach den Ausführungen der Kanzlei KPW spielt es dann keine Rolle, ob tatsächlich ein Schaden entstanden ist. Dies wird vom Gesetz unwiderleglich vermutet. Letztendlich kann dann nur ein Streit über die Schadenshöhe entstehen.

Insgesamt ist festzustellen, dass solche Schadensberechnungen (fast unabhängig von der jeweils gewählten Berechnungsmethode) die Anwaltsgebühren für die Abmahnung bei weitem und teilweise dramatisch übersteigen. Insoweit ist nach unserer Einschätzung dringend anwaltliche Beratung geboten, um insgesamt nicht bei einer solchen markenrechtlichen Abmahnung wirtschaftlich Schiffbruch zu erleiden. Es ist keine Lösung, die Unterlassungserklärung abzugeben, die Anwaltsgebühren zu zahlen und dann zu hoffen, dass keine weiteren negativen Folgen eintreten. Hier ist im Gegenteil zu erwarten, dass dann der Rechteinhaber noch weitere Ansprüche geltend macht.

Wenn Sie eine Abmahnung der Sioux Holding GmbH durch die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner (KPW) erhalten haben, können Sie sich gern an uns wenden. Dies unabhängig von ihrem Geschäftssitz, da wir über das gesamte Bundesgebiet Betroffene beraten, die sich bei Markenverletzungen der Marke „APOLLO“, „SIOUX“ oder „Grashopper“ an uns wenden. Bereits seit vielen Jahren beraten wir Betroffene bei der Abwehr von marken- oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und auch bei urheberrechtlichen Abmahnungen.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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