Abmahnung Kanzlei von Appen für den VfL Wolfsburg

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Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Jörg von Appen aus Hamburg vor. In der Abmahnung wird darauf verwiesen, dass die Kanzlei von Appen „Jens Legal“ eine Partnerschaft von Rechtsanwälten in Hamburg ist. von Appen Legal vertritt verschiedene Fußballvereine, u. a. den VfL Wolfsburg und den Hamburger Sportverein (HSV). In den Abmahnungen geht es immer wieder um die Frage, ob Wortmarken, Wort-Bildmarken oder Bildmarken des jeweiligen Fußballclubs benutzt werden dürfen. Die verschiedenen Fußballvereine haben ihre Marken und Unternehmenskennzeichen sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie auch teilweise beim Europäischen Markenamt angemeldet. Wenn dann von Dritten das jeweilige Markenkennzeichen genutzt wird, werden in der Abmahnung Markenrechte, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus den §§ 14, 15 MarkenG geltend gemacht. Beanstandet wird in der Regel eine nicht autorisierte Nutzung der jeweiligen Marken.

Mit der Abmahnung werden dann Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Daneben werden Anwaltsgebühren in der Regel von über 1.500,00 Euro gefordert. Bei dem Kostenerstattungsanspruch wird darauf verwiesen, dass die Gebühren für die Abmahnung aus den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag hergeleitet werden.

In der Abmahnung wird auch darauf verwiesen, dass zwar eine geänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben werden kann, auf jeden Fall aber für die Zukunft eine Vertragsstrafe versprochen werden muss, falls es zu erneuten Verstößen gegen die Markenrechte des VfL Wolfsburg oder eines anderen Fußballclubs kommt. Hier besteht das Risiko, dass eine nicht richtig formulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung entweder von der Kanzlei von Appen Legal zurückgewiesen wird oder dass direkt gerichtlich Unterlassungsansprüche durchgesetzt und geltend gemacht werden.

Bei einem gerichtlichen Verfahren entstehen dann zusätzliche und neue Kosten, die im Einzelnen im Vorfeld bedacht werden sollten.

Wir empfehlen daher, bei einer Abmahnung der Kanzlei Jens von Appen aus Hamburg auf jeden Fall anwaltliche Beratung hinzuziehen.

Die Kanzlei fordert dann, ohne dies vorher in der Abmahnung ausführlicher zu thematisieren, auch eine Auskunft über die Art, Dauer und den Umfang der Verletzungshandlungen, sprich der Verstöße gegen die geltend gemachten Markenrechte.

Mit der Abmahnung wird eine Vollmacht überreicht, die in dem aktuellen Fall nicht datiert ist. Dies ist aber aus unserer Sicht kein Ansatzpunkt, um die Unterlassungsansprüche als unberechtigt zurückzuweisen.

Inhaber von Markenrechten, wie beispielsweise der VfL Wolfsburg oder der HSV, können Anwaltskanzleien beauftragen, um unberechtigte Nutzungen der Unterlassungsansprüche zu beanstanden.

Wir haben in der Vergangenheit eine Vielzahl von Betroffenen vertreten, die mit einer Abmahnung der Kanzlei Jens von Appen konfrontiert worden sind. Gern können Sie auf unsere Erfahrung und Kompetenz zurückgreifen, wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben. Sie können uns die Abmahnung für eine kostenlose Ersteinschätzung per E-Mail zusenden. Wir melden uns dann kurzfristig bei Ihnen, um mit Ihnen eine angemessene Erörterung in einem ersten Schritt anzudenken. Eine vollständige rechtliche Prüfung erfolgt dann nach unserer Beauftragung.

Keine Lösung ist es, die Unterlassungserklärung „schnell“ zu unterschreiben und zu hoffen, dass die Angelegenheit ohne finanzielle Forderungen zu Ende geht. Hier ist unsere stabile Erfahrung, dass die Kanzlei auf jeden Fall auch die finanziellen Forderungen und ggf. auch die Auskunftsansprüche durchsetzen will und wird. Je nach dem, inwieweit die geltend gemachten Unterlassungsansprüche berechtigt sind, lässt sich auch eine Reduzierung der finanziellen Forderungen erreichen, sodass auch unter kaufmännischen Gesichtspunkten die Einschaltung eines Anwaltes sinnvoll und Erfolg versprechend ist.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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