Abmahnung der Kanzlei Streitbörger für die Liemke GmbH & Co. KG

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Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Streitbörger aus Bielefeld für die Liemke GmbH & Co. KG aus Bielefeld vor. Es geht um die EU-Marke „Keiler“ für die Klasse 9 Nachtsichtgeräte. Daneben werden markenrechtliche Ansprüche aus der Wort-Bildmarke „Liemke“ mit der Abmahnung geltend gemacht.

In der Abmahnung wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Bei solchen Abmahnungen sind verschiedene rechtliche Aspekte zu prüfen. Beispielsweise ist zu klären, ob die Markenrechte tatsächlich in dem behaupteten Umfang bestehen. Es ist zu klären, ob der Erschöpfungsgrundsatz gilt oder ob die markenrechtliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist.

Im Rahmen einer anwaltlichen Beratung können diese Fragen im Einzelnen geprüft und geklärt werden.

Wie bei vielen markenrechtlichen Abmahnungen ist die gesetzte Frist kurz.

Wird nicht angemessen auf die markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Streitbörger für die Liemke GmbH & Co. KG reagiert, ist mit einem gerichtlichen Verfahren zu rechnen. In einem solchen gerichtlichen Verfahren wird die Kanzlei Streitbörger versuchen, die Unterlassungsansprüche gerichtlich durchzusetzen.

Im Nachgang ist damit zu rechnen, dass auch Lizenzgebühren, sprich Schadensersatzansprüche, gefordert werden.

Mit der Abmahnung werden Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswerts von 100.000,00 Euro gefordert. Dies ergibt einen Nettobetrag in Höhe von 1.973,90 Euro.

Sie sollten auf jeden Fall sich anwaltlich beraten lassen, wenn Sie eine entsprechende markenrechtliche Abmahnung erhalten haben.

Wir erleben immer wieder, dass Betroffene vorschnell die geforderte Unterlassungserklärung abgeben und damit glauben, die Angelegenheit habe sich erledigt.

Die finanzielle Bedrohung sind aber nicht nur die Anwaltsgebühren, die mit der Abmahnung geltend gemacht werden, sondern darüber hinaus können erhebliche Schadensersatzansprüche gefordert werden. Diese liegen teilweise weit über den Anwaltsgebühren, die jetzt nach den Behauptungen der Kanzlei Streitbörger zu erstatten sind.

Wir sind bundesweit für Betroffene tätig, die eine solche Abmahnung der Kanzlei Streitbörger für die Liemke GmbH & Co. KG aus Bielefeld erhalten haben.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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