Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner für die IVI GmbH

IVI GmbH aus Köln lässt markenrechtliche Abmahnungen durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus Hamburg verschicken. Es geht um die angebliche oder tatsächliche nicht rechtmäßige Nutzung der Marke „IVI“. Die IVI GmbH vertreibt Bekleidungsstücke mit der Marke „IVI“ unter anderem unter der Internetseite www.ivicollection.de. Es gibt eine Unionsmarke mit der Nummer 009302481 für das Zeichen „IVI collection“, die für Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen in der Klasse 25 eingetragen ist.

Beanstandet wird von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner eine Markenverletzung. Es wurde ein Testkauf durchgeführt.

Von der Kanzlei wird darauf hingewiesen, dass Marken nur von dem jeweiligen Markeninhaber genutzt werden können.

Mit der Abmahnung wird eine kurze Frist gesetzte und gefordert, dass eine sogenannte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben wird. Mit einer solchen Erklärung soll für die Zukunft versprochen werden, dass die nicht genehmigte Nutzung des Zeichens „IVI“ nicht mehr erfolgt. Außerdem wird Auskunft verlangt, in welchem Umfang die Marke bisher genutzt wurde. Dazu soll das betroffene und abgemahnte Unternehmen geeignete Unterlagen vorlegen, beispielsweise Rechnungen und Lieferscheine. Außerdem soll Auskunft erteilt werden, über Namen und Anschriften sämtlicher gewerblicher Abnehmer oder Auftraggeber und die Menge der erhaltenen und/oder bestellten Waren. Weiterhin ist Auskunft über die Ein- und Verkaufspreise und den erzielten Gesamtumsatz und den Gewinn zu erteilen.

Auf Basis dieses Auskunftsanspruches wird dann letztendlich der Schadensersatzanspruch berechtigt.

Unabhängig davon werden bereits mit der Abmahnung Anwaltsgebühren auf Basis eines Gegenstandswertes von 50.000,00 € und die Testkaufkosten gefordert.

Grundsätzlich ist es so, dass durchaus Gerichte hohe Gegenstandswerte bei Markenverletzungen annehmen. Hier kann es durchaus vorkommen, dass ein Gericht einen Gegenstandswert von 50.000,00 € für angemessen ansieht.

Wir raten Ihnen dringend davon ab, die geforderte Unterlassungserklärung ohne vorherige anwaltliche Prüfung zu unterschreiben. Hier empfiehlt es sich dringend, auch wegen der hohen Anwaltsgebühren genauer hinzuschauen.

Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner vertritt die Firma MO Streetwear GmbH aus Hamburg, deren Geschäftsführerin Frau Ursula Dutta ist. Auch bei der Firma MO Streetwear GmbH geht es um angebliche oder tatsächliche nicht genehmigte Markennutzungen der Bezeichnung „MO“. Hier kann es durchaus auch markenrechtliche Abmahnungen geben, beispielsweise Schuhe die mit Adidas oder Nike in Kombination mit dem Zeichen „MO“ beworben werden.

Auch das Zeichen „Usha“ ist eine Marke, die für die Fima Dutta Modevertrieb GmbH eingetragen ist.

Insgesamt ist also festzustellen, dass die Kanzlei Preu Bohlig & Partner in einer Vielzahl von markenrechtlichen Auseinandersetzungen aktiv ist.

Gern können wir Sie beraten, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei bekommen haben.

Auch wenn Sie eine Grenzbeschlagnahme durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner oder beispielsweise durch die Marke Louis Vuitton erleben, können wir Sie gern beraten. Grenz- und Zollbeschlagnahmen werden häufig veranlasst, wenn ein Verdacht der Produktfälschung vorliegt.

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 8 Bewertung(en), durchschnittlich: 4,63 von 5
Loading...

Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

Schreibe einen Kommentar
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Sie können folgende HTML-Tags benutzen:

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong> 

*
*

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen