Abmahnung Beiten Burkhardt für Lotum GmbH

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Die Lotum GmbH aus Bad Nauheim lässt über die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. In der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass die Lotum GmbH Spiele-Apps entwickelt und vertreibt. Unter anderem wurde von der Lotum GmbH die App „4 Bilder 1 Wort“ entwickelt. Das Produkt wird nach eigenen Angaben weltweit mit Downloadzahlen im dreistelligen Millionenbereich vermarktet. Für die App ist eine Word-Bild-Marke „4 Bilder 1 Wort“ mit der Registernummer DE302018010657 und eine Wort-Bild-Marke „4 Pics 1 Word“ mit der Registernummer EM011695061 eingetragen. Als Waren- und Dienstleistungsklassen sind unter anderem Computerprogramme und Spielprogramme für Mobiltelefone sowie Onlinepublikationen registriert.

Die unberechtigte Markennutzung wird beanstandet und darauf hingewiesen, dass zum einen ein Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 MarkenG bzw. Art. 9 Abs. 2 UMV besteht. Danach kann die Lotum GmbH Dritten untersagen, ohne Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein identisches oder ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Erfolgt dies dennoch, besteht eine sogenannte Wiederholungsgefahr, die nur durch eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt werden kann. Der Abmahnung der Kanzlei Beiten Burkhardt ist eine solche Unterlassungserklärung mit Schuldanerkenntnis im Entwurf beigefügt.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass eine Schadenersatzpflicht besteht. Es gibt verschiedene Schadensberechnungsmethoden, unter anderem die analoge Berechnung anhand der üblichen Lizenzkosten für die Nutzung der Marke.

Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sich unbedingt anwaltlich beraten lassen. Es hilft wenig, die Unterlassungserklärung vorschnell auszufüllen und zu unterschreiben. Im Nachgang werden zum einen Anwaltsgebühren für die Abmahnung geltend gemacht, zum anderen vermutlich auch Schadenansprüche gestellt. Dazu soll in der Regel Auskunft erteilt werden, in welchem Umfang die Marke genutzt wurde. Dies alles zusammen kann schnell Summen in Höhe von mehreren Tausend Euro ergeben. Insoweit ist aus unserer Sicht anwaltliche Beratung auf jeden Fall angezeigt.

Wir sind bundesweit für Betroffene tätig, die eine Abmahnung der Lotum GmbH durch die Kanzlei Beiten Burkhardt erhalten haben.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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