Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten?

Eine markenrechtliche Abmahnung ist mit hohen Kosten verbunden – die Rechtsstreitigkeiten aus dem Bereich Markenrecht haben stets hohe Gegenstandswerte, sodass auch die damit einhergehenden Anwaltskosten die Gesamtkosten einer solchen Abmahnung in die Höhe treiben. Wer wegen eines Markenrechtsverstoßes abgemahnt wurde, sollte sich unbedingt anwaltliche Rechtsberatung einholen, um sich bestmöglich gegen die geltend gemachten Ansprüche zur Wehr zu setzen. Unsere Kanzlei für Markenrecht in Hannover berät Mandanten bundesweit und hilft auch Ihnen gern weiter, wenn es um eine markenrechtliche Angelegenheit geht.

Markenrechtsverletzung – Grund zur Abmahnung oder nicht?

Markenrechtliche Abmahnung was tun

Markenrechtsverletzung abgemahnt?

Wer eine markenrechtliche Abmahnung ausspricht und neben der Unterlassungserklärung auch noch die Zahlung der Abmahnkosten verlangt, sollte dafür gute Gründe liefern können. Einzig die Markenrechtsverletzung ist ein Grund, eine markenrechtliche Abmahnung loszuschicken. Voraussetzung hierfür ist überhaupt zunächst, dass der Abmahner – ganz gleich, ob er selbst oder durch einen Anwalt oder eine Kanzlei tätig wird – der Inhaber der in Frage stehenden Rechte ist. Dies lässt sich relativ schnell herausfinden, nämlich per Onlinerecherche im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder für das europäische Pendant online beim HABM.

Der Markeninhaber hat die ausschließlichen Kennzeichenrechte an der geschützten Marke. Wer diese verletzt, riskiert eine Abmahnung. Eine Markenrechtsverletzung ist beispielsweise bei der Verwendung eines geschützten Firmenlogos denkbar, oder aber bei der Verwendung eines geschützten Slogans. Auch eine eigene eingetragene Marke kann eine Markenrechtsverletzung darstellen, wenn sie einer bereits geschützten Marke zu sehr ähnelt. Eine solche Rechtsverletzung wird meist nicht vom Markeninhaber selbst, sondern von den durch ihn beauftragten Anwälten oder Kanzleien geprüft, die dann die Abmahnung auch als Beauftragte verschicken und die Forderungen stellen. Zu den bekannten Kanzleien, die im Markenrecht bei Abmahnungen tätig werden, gehören Greyhills Rechtsanwälte, Boehmer & Boehmert, Kanzlei Remmen Rechtsanwälte, die Rechtsanwälte von Bird & Bird, die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen sowie die Rechtsanwaltskanzlei Preu, Bohlig & Partner. Da hinter den meisten markenrechtlichen Schreiben also spezialisierte Anwälte stecken, ist es ratsam, beim Erhalt einer solchen Abmahnung selbst eine Kanzlei für Markenrecht zu beauftragen, um erstens die Abmahnung auf rechtliche Wirksamkeit zu überprüfen, und zweitens die dann erforderlichen Schritte zur Verteidigung Ihrer Rechte einzuleiten.

 

Markenrechtliche Abmahnung – was tun?

Eine Abmahnung aus dem Markenrecht beinhaltet stets eine Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Hier soll also das markenrechtsverletzende Verhalten für die Zukunft untersagt werden, und per Unterschrift wird dies rechtlich verbindlich zugesichert. Meistens wird auch eine Vertragsstrafe vereinbart, die, falls eine erneute Markenrechtsverletzung (auch unbewusst) vorliegt, fällig wird. Nicht selten bewegen sich diese Vertragsstrafen im vierstelligen Bereich – sollte sie fällig werden, hilft auch kein Anwalt mehr. Es ist daher ratsam, die Unterlassungserklärung nicht in der Form zu unterzeichnen, wie sie Ihnen von der Abmahnkanzlei unterbreitet wird. Unsere Anwälte für Markenrecht fertigen für abgemahnte Mandanten sogenannte modifizierte Unterlassungserklärungen an, die rechtlich nicht so weit reichen und dennoch den gesetzlichen Anforderungen genügen. Allerdings prüfen wir zunächst, ob überhaupt eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss – dies nur dann, wenn tatsächlich eine Markenrechtsverletzung begangen wurde.

Weiter ist in den markenrechtlichen Abmahnungen die Zahlung von Abmahnkosten gefordert. Diese setzen sich aus den Anwaltskosten zusammen, die für die Beauftragung einer spezialisierten Kanzlei entstanden sind – je höher der Streitwert, desto höher die Abmahnkosten. Beim Markenrecht sind daher Abmahnungen stets teurere Angelegenheiten als etwa bei urheberrechtlichen Abmahnungen. Keinesfalls sollte blind Zahlung geleistet werden, nur des Friedens willen – nicht selten versuchen Abmahner “ihr Glück” und hoffen, dass die Betroffenen einer Abmahnung aus Angst einfach zahlen, ohne dazu verpflichtet zu sein.

Bekannte Markenrechtskanzleien, die auch Abmahnungen verschicken sind:

  • Greyhills Rechtsanwälte
  • Kanzlei Boehmert & Boehmert
  • Bird & Bird
  • Kanzlei Remmen Rechtsanwälte
  • Anwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
  • Kanzlei Preu, Bohlig & Partner
  • Kanzlei Taylor Wessing

Rechtsberatung Markenrecht

Rechtsanwalt Markenrecht Abmahnung

Rechtsanwalt Thomas Feil hilft Ihnen gegen markenrechtliche Abmahnungen.

Unsere Kanzlei für Markenrecht aus Hannover berät Mandanten bundesweit in allen Angelegenheiten des Markenrechts. Bei einer markenrechtlichen Abmahnung übernehmen wir unverzüglich die Wahrung Ihrer Rechte. Wir schauen uns an, wer die Gegenseite überhaupt ist, ob die Abmahner überhaupt Markeninhaber sind, ob die Abmahnung berechtigt ist und falls ja, ob die geltend gemachten Kostenforderungen angemessen sind. Sollte sich herausstellen, dass die Abmahnung unberechtigt ist, werden wir für Sie die Verteidigung übernehmen und gegebenenfalls zum juristischen Gegenangriff übergehen. Ist die Abmahnung hingegen berechtigt, versuchen wir für Sie einen günstigen Vergleich auszuhandeln. Gern können Sie unsere Anwälte ansprechen und sich eine Beratung einholen.

 
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