Abmahnung erhalten?

Abmahnung Rechtsanwalt

Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen gern.

Wer eine Abmahnung erhalten hat, sollte bei einem Anwalt eine Rechtsberatung wahrnehmen – ganz gleich, ob die Abmahnung aus dem Urheberrecht, aus dem Wettbewerbsrecht oder Markenrecht kommt. Stets wird in diesen Schreiben die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens gefordert und meist auch die Zahlung der durch das Aufsetzen der Abmahnung entstandenen Kosten. Wer auf eine solche Aufforderung nicht fristgerecht reagiert, muss damit rechnen, dass die Gegenseite ohne weitere Ankündigung vor Gericht zieht. Gern können Sie auf unsere Kanzlei zurückkommen, wenn es darum geht, sich gegen eine Abmahnung zur Wehr zu setzen – wir haben bereits über 6000 Abmahnungen bearbeitet und kennen daher die genaue rechtliche Vorgehensweise.

Per KLICK gelangen Sie zu unseren detaillierten Abmahnungs-Informationsseiten:

Was ist eine Abmahnung überhaupt?

Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Diese Aufforderung ist allerdings außergerichtlich, also noch vor einer etwaigen Klageerhebung angesiedelt, sodass beiden Parteien die rechtliche Möglichkeit geboten wird, die Rechtsstreitigkeit ohne die Anrufung eines Gerichts zu erledigen. Meist werden Abmahnungen durch einen Anwalt oder eine Kanzlei für ihre Auftraggeber ausgesprochen, häufig wegen Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen, Wettbewerbsverstößen aber auch wegen arbeitsrechtlichen Angelegenheiten. Für eine wirksame Abmahnung ist es notwendig, dass die Parteien in einem irgendwie gearteten Rechtsverhältnis zueinander stehen und eine Rechtsverletzung auch tatsächlich stattgefunden hat.

Wird ein Anwalt oder eine Kanzlei  mit dem Versenden einer Abmahnung beauftragt, entstehen dem Abmahner hierdurch Kosten für diese Beauftragung. Sollte die Abmahnung wirksam und berechtigt sein, müssen diese Kosten vom Abgemahnten übernommen werden. Dies ist auch rechtlich einwandfrei vom Gesetzgeber entschieden, denn im Falle einer berechtigten, wirksamen Abmahnung hat der Abgemahnte dadurch die Chance erhalten, die eigene Rechtsverletzung zu unterlassen, ohne vor Gericht erscheinen und sich dort eventuell anwaltlich vertreten lassen zu müssen.

Anders liegt der Fall jedoch, wenn die in der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsansprüche und Zahlungsaufforderungen rechtlich gar nicht wirksam oder berechtigt sind. Dies ist dann der Fall, wenn eine Rechtsverletzung gar nicht stattgefunden hat (also keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, keine Markenrechte verletzt wurden und auch kein Wettbewerbsverstoß festgestellt werden kann). Ob eine Rechtsverletzung vorliegt, sollte immer selbst durch einen Anwalt im Rahmen einer Rechtsberatung überprüft werden – nur so kann man sicher sein, dass die Abmahner nicht versuchen, den Abgemahnten zu übervorteilen oder gar zu täuschen. Auch die Höhe der geforderten Abmahnkosten muss überprüft werden. Jeder Abgemahnte sollte sich daher rechtliche Hilfe suchen, um nicht ungerechtfertigten Forderungen schutzlos ausgeliefert zu sein.

Rechtsberatung durch einen Anwalt einholen?

Abmahnung erhalten was tun

Rechtsanwalt Thomas Feil hilft Ihnen gegen Abmahnungen.

Ein Anwalt, der Erfahrungen im Umgang mit Abmahnungen hat, kann jederzeit mit der Überprüfung einer erhaltenen Abmahnung oder der Verteidigung dagegen beauftragt werden. Hierbei ist es für Betroffene gut zu wissen, was der juristische Beistand eigentlich tut, und worin der Sinn einer Beauftragung liegt. Zunächst schaut sich der Anwalt das erhaltene, anwaltliche Schreiben der Gegenseite an. Wichtig ist es, die angegebene Frist zu beachten und im Auge zu behalten, da nach Fristablauf mit gerichtlichen Schritten der Gegenseite gerechnet werden muss. Ganz gleich, wie der Anwalt die erhaltene Abmahnung überprüft – es muss schnell gehen, um fristwahrend tätig werden zu können. Bei der Abmahnung informiert sich der eingeschaltene Anwalt zunächst darüber, wer der Verfasser des anwaltlichen Schreibens überhaupt ist. Etwa eine bekannte Abmahnkanzlei? Etwa eine bekannte Betrugsmasche? Ist die Gegenseite in der Vergangenheit schon durch Abmahnungen aufgefallen? Gab es vielleicht Fälle vor Gericht, in denen solche Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich abgeurteilt wurden?

Der eingeschaltene Anwalt bespricht dann mit Ihnen, was eigentlich vorgefallen ist. Hat die in der Abmahnung benannte Rechtsverletzung durch Sie überhaupt stattgefunden? Welche Beweise führt die Gegenseite dafür an? Falls keine Rechtsverletzung begangen wurde, wird selbstverständlich auch keine Zahlung geleistet und auch keine Unterlassungserklärung abgegeben. Viel mehr kann der Anwalt des Abgemahnten nun tätig werden und die Gegenseite auffordern, in Zukunft unberechtigte Abmahnungen nicht mehr an den Mandanten zu schicken und die bisher angefallenen Abmahnkosten zu ersetzen. Sollte eine Rechtsverletzung begangen worden sein, muss geprüft werden, wie hoch der dadurch entstandene Schaden überhaupt ist. Weiter wird der eingeschaltene Anwalt in der Rechtsberatung überprüfen, ob die Unterlassungserklärung in diesem Fall gesetzlich vorgeschrieben ist, wie weit sie sein muss und was beachtet werden sollte. Insgesamt überprüft der Anwalt bei einer Beratung, ob die erhaltene Abmahnung durch die Gegenseite wirksam ist, also keine Rechtsfehler aufweist, und ob sie inhaltlich berechtigt ist. Auch wird geprüft, ob die geltend gemachten Forderungen (Zahlung und Unterlassung) in der angegebenen Weise zulässig und im Einzelfall berechtigt sind. Über alle Handlungsmöglichkeiten und Verteidigungsstrategien kann Sie ihr Anwalt jederzeit aufklären.

Eine Abmahnung erhalten – Was tun? Wie reagieren?

Wer eine Abmahnung wegen Urheberrechten, Markenrechten, Wettbewerbsrecht oder wegen des Arbeitsrechts erhalten hat, sollte eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen. Keinesfalls sollte die Abmahnung einfach unterschrieben werden und der Zahlungsaufforderung blind gefolgt werden. Nicht selten versuchen Abmahner nämlich “ihr Glück” und hoffen, dass durch die bedrohlich klingende, juristische Sprache, die in der Abmahnung verwendet wird, ein solcher Druck beim Betroffenen entsteht, dass dieser ohne weitere Überprüfung einfach zahlt. Wer jedoch gar nicht auf die erhaltene Abmahnung reagiert, muss damit rechnen, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung per Gericht beantragt, und bezüglich der Zahlungsforderung einen Mahnbescheid. Spätestens auf diese beiden Schreiben muss dann reagiert werden, da ansonsten ein vollstreckbarer Titel gegen Sie erreicht werden kann. Im schlimmsten Fall kommt es zur Klage, also zur gerichtlichen Auseinandersetzung. Ein Anwalt für Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Arbeitsrecht kann in jedem Falle für Sie sicherstellen, ob die Forderungen der Gegenseite überhaupt berechtigt sind, und wie weiter vorzugehen ist. Sollte eine einstweilige Verfügung oder ein Mahnbescheid vorliegen, muss unbedingt eine Kanzlei beauftragt werden, sich der Angelegenheit nun ernsthaft anzunehmen.

Welche Arten von Abmahnungen gibt es?

Abmahnung wie reagieren

Unsere Empfehlung beim Erhalt einer Abmahnung.

Urheberrechtliche Abmahnung: Hier wird wegen einer Rechtsverletzung des Urheberrechts abgemahnt. Nicht selten sind diese Abmahnungen wegen der Nutzung von Filesharing-Programmen ausgesprochen, aber auch durch Bilderklau im Internet oder die Übernahme fremder Texte auf der eigenen Produktseite können solche anwaltliche Schreiben entstehen. Eine urheberrechtliche Abmahnung gehört in die Hände eines Anwalts für Urheberrecht, der im besten Falle auch noch auf das IT-Recht spezialisiert ist, und somit die modernen Verbreitungsmöglichkeiten (Internet) auch in rechtlicher Hinsicht kennt und somit die speziellen Einzelfälle bestens einschätzen kann. Betroffene finden im Internet zahlreiche Informationen zum Filesharing und den damit verbundenen Rechtsproblemen. Der Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. hat für betroffene oder interessiere Bürgerinnen und Bürger einen umfangreichen Ratgeber zum Filesharing bereitgestellt: http://www.abmahnung.org/filesharing/

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten hat, sieht sich mit dem Vorwurf des Wettbewerbsverstoßes konfrontiert. Hierfür reicht es beispielsweise aus, dass eine unwahre Werbeaussage getätigt wird, oder aber Kundenströme in irreführender Weise umgelenkt werden. Häufig werden solche anwaltlichen Schreiben deswegen verschickt, weil ein fehlerhaftes Impressum oder eine unwirksame Klausel in den AGB verwendet wird. Diese Art von Abmahnungen gehören in die Hände eines Anwalts für Wettbewerbsrecht. Aufgrund der regelmäßig hohen Streitwerte sind auch die Abmahnkosten, die von der Gegenseite gefordert werden, sehr hoch.

Markenrechtliche Abmahnung: Eine Abmahnung aus dem Markenrecht wird dann ausgesprochen, wenn der Inhaber eines Marke sich in seinen ausschließlichen Kennzeichenrechten verletzt sieht. Dies geschieht beispielsweise durch die Übernahme eines markenrechtlich geschützten Logos oder aber der geschäftlichen Verwendung einer geschützten Wortmarke. Die Streitwerte bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen sind meist sehr hoch, deshalb sind auch die durch die Gegenseite geforderten Abmahnkosten meist viertellig. Hier sollte unbedingt eine Kanzlei für Markenrecht mit der Verteidigung beauftragt werden, um weitere Kostenrisiken zu minimieren.

Unsere Kanzlei hat in den letzten Jahren über 6000 Abmahnungen aus den verschiedenen Rechtsgebieten bearbeitet und kennt daher alle rechtlichen Fragestellungen, die überprüft werden müssen. Gern nehmen wir uns auch Ihrer Abmahnsituation an und schützen Ihre Rechte.

 
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