Schreiben des Softwareherstellerverbandes BSA: Was tun?

Lesezeit: ca. 3 Minuten

Haben Sie auch ein Schreiben des Softwareherstellerverbandes BSA The Software Alliance erhalten? Dann stellt sich für Betroffene häufig die Frage, wie ist mit den entsprechenden Schreiben umzugehen. Mitglied des Softwareherstellerverbandes ist unter anderem Microsoft und Adobe. Der Softwareherstellerverband BSA beauftragt in der Regel die Frankfurter Kanzlei FPS mit der rechtlichen Durchsetzung von Ansprüchen.

Bedrohung 1. Schreiben BSA

In den ersten Schreiben wird zumeist ein nur sehr oberflächlich dargestellter Sachverhalt geschildert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verband BSA von einem Hinweisgeber erfahren hat, dass unlizenzierte Computerprogramme benutzt werden. Teilweise wird dann auf das jeweils konkrete Programm verwiesen, beispielsweise Microsoft Betriebssystem oder Microsoft Office. Im Weiteren wird ausgeführt, dass nach ständiger Rechtsprechung ein Softwarehersteller bei entsprechenden Hinweisen auf den Einsatz unlizenzierter Software einen Anspruch auf Besichtigung von Computern und Lizenzbelegen hat. Rechtliche Grundlage wird in § 101a Urheberrechtsgesetz gesehen.

Ergänzend wird erklärt, dass entsprechende Ansprüche auf Besichtigung durch eine einstweilige Verfügung auch gerichtlich durchgesetzt werden können.

Durchsuchung bei Urheberrechtsverletzungen?

Dies ist tatsächlich in der Praxis so. Allerdings sind dann schon relativ konkrete Konstellationen einem Gericht zu schildern, die einen begründeten Verdacht einer Urheberrechtsverletzung darstellen. Dann kann mithilfe eines Gerichtsvollziehers auch im Wege der Zwangsvollstreckung eine Besichtigung bei Unternehmen und auch bei Behörden durchgesetzt werden.

Am Schluss solcher Schreiben fordert dann die BSA Auskunft über die eingesetzten Programme und entsprechende Lizenzbelege. Sollten diese nicht rechtzeitig eingereicht werden, werden weitere rechtliche Schritte angedroht.

Keine Reaktion notwendig?

Wir erleben in der Praxis immer wieder, dass relativ unüberlegt auf solche Schreiben geantwortet wird. Hier ist zu bedenken, dass mit jeder Information, die der Softwareherstellerverband BSA vom Betroffenen erhält, der Sachverhalt sich verdichtet. Aus diesem Grund ist sehr genau zu überlegen, welche Informationen offengelegt werden.

Anwalt gegen FPS

Wir empfehlen dringend, sich anwaltlich beraten zu lassen. Es ist zu prüfen, ob tatsächlich eine Nutzung von unlizenzierter Software erfolgt. Auch wenn in den Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei FPS nur ein Auskunftsanspruch geltend gemacht wird, so ist zu bedenken, dass zum einen der Softhersteller einen Unterlassungsanspruch hat, zum anderen auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Wir haben in der Praxis schon Fälle gehabt, in denen Schadenersatzansprüche die Summen von 10.000 Euro oder 100.000 Euro bei Weitem überschritten haben. Dies ist die finanzielle Bedrohung solcher im ersten Schritt eher unauffälligen Schreiben.

Schadensersatz und Strafverfahren

Aus diesem Grund ist es notwendig, die jeweilige rechtliche Situation im Vorfeld zu analysieren und zu bewerten. Erst dann kann nach unserer Erfahrung geantwortet werden. Auch ist zu überlegen, ob vorbeugend eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, um die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen mit einer außergerichtlichen Abmahnung oder einer einstweiligen Verfügung zu vermeiden.

Daneben gibt es auch die Möglichkeit für die Softwarehersteller und den Verband, eine Strafanzeige zu erstatten. Urheberrechtsverletzungen können unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Straftat sein.

Gern beraten wir bundesweit Betroffene, die ein Schreiben der Kanzlei FPS oder des Softwareherstellerverbandes BSA erhalten haben. Senden Sie uns eine E-Mail und wir nehmen mit Ihnen kurzfristig Kontakt auf.

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien



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