Schreiben der BSA: Drohung ernst nehmen?

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Der Softwareherstellerverband BSA verschickt regelmäßig für seine Mitglieder Schreiben an Unternehmen, in denen urheberrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden. Beispielsweise Microsoft oder Adobe sind Mitglied im Softwareherstellerverband BSA. Teilweise wird der Verband durch die Kanzlei FPS aus Frankfurt vertreten.

In den Schreiben wird vielfach gefordert, Auskunft über die installierten Programme und die benutzten Computer zu geben. Dies hört sich im ersten Schritt durchaus nicht kritisch an. In einigen Schreiben wird aber darauf hingewiesen, dass es sich bei den Aktionen des Softwareherstellerverbandes BSA um eine Lizenzüberprüfung der Software handelt.

Mit den Nachfragen soll geklärt werden, ob in dem Unternehmen unlizenzierte Software eingesetzt wird. Auch werden teilweise Unternehmen angeschrieben, die bereits Kunden bei den Mitgliedern des Softwareherstellerverbandes sind, beispielsweise Microsoft-Produkte oder Adobe-Software einsetzen.

Die Verwendung unlizenzierter Software ist eine Urheberrechtsverletzung. In der Vergangenheit haben wir auch Schreiben der BSA zur Kenntnis bekommen, in denen direkt Unterlassungsansprüche und auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht worden sind.

Insoweit ist es wichtig, vor einer Antwort auf das Schreiben der BSA die rechtliche Situation noch einmal zu prüfen.

Im ersten Schritt ist zu klären, ob tatsächlich unlizenzierte Software verwendet wurde.

Dann sollte im zweiten Schritt geklärt werden, woher eine entsprechende Information an die BSA übermittelt wurde. Beispielsweise kann es sein, dass ehemalige Mitarbeiter, die im Unfrieden das Unternehmen verlassen haben, entsprechende Informationen an die BSA übermittelt haben.

In einem dritten Schritt sind dann die rechtlichen Risiken des weiteren Vorgehens zu beleuchten.

Bei Urheberrechtsverletzungen können zum einen Unterlassungsansprüche durch die Softwarehersteller geltend gemacht werden, zum anderen auch Schadensersatzansprüche. Diese Schadensersatzansprüche können je nach Unternehmensgröße erhebliche Summen betragen. Wir haben in der Vergangenheit schon Mandanten begleitet, die mit Schadensersatzforderungen von über 10.000,00 Euro und über 100.000,00 Euro konfrontiert worden sind.

All dies zeigt, dass die Schreiben der BSA durchaus als „Drohbriefe“ verstanden werden können und dass mit kompetenter anwaltlicher Begleitung die Angelegenheit geklärt werden sollte.

Wir vertreten bundesweit Betroffene, die mit Schreiben der BSA konfrontiert sind. Gerne können Sie sich telefonisch oder per E-Mail an uns wenden.

 

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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