Schreiben der BSA erhalten?

Falls Ihnen ein Schreiben der BSA (The Software Alliance) vorliegt, in welchem es um das Risiko von Compliance-Verstößen bei der Software-Nutzung in Ihrem Unternehmen geht, sollten Sie hellhörig werden. Das Schreiben der BSA ist noch keine Abmahnung, kann eine solche aber nach sich ziehen. Falls Sie Fragen zum Anliegen der BSA haben, oder sich nicht sicher sind, ob in Ihrem Unternehmen alles rechtlich zulässig vor sich geht, was mit Lizenzen und Software-Nutzung zu tun hat, können Sie uns gern kontaktieren. Wir haben bereits zahlreiche Fälle betreut, die mit der BSA zusammenhingen (meistens Lizenzprobleme / Abmahnungen aus urheberrechtlichen Gründen). Gern helfen wir auch Ihnen.

 Was ist in dem Schreiben der BSA enthalten?

Das uns vorliegende Anschreiben der BSA datiert auf Mitte November 2016. Zunächst ist festzustellen, welche Überschrift die BSA wählte:
„Das Risiko von Compliance-Verstößen bei der Software-Nutzung in Ihrem Unternehmen“
Die BSA macht hier also laut eigenen Angaben auf ein mögliches Risiko in dem Unternehmen des Adressaten aufmerksam. Zunächst stellt sich die BSA als „The Software Alliance“ vor, mithin als die „weltweit führende Interessenorganisation“ der Softwareindustrie. Dies trifft unserer Einschätzung nach auch zu, da sich in der BSA Unternehmen wie Adobe oder Microsoft zusammengeschlossen haben. Ihnen geht es um die Durchsetzung ihrer Lizenzansprüche an den eigens entwickelten Softwares. Die BSA weist in dem Schreiben darauf hin, dass unlizenzierte Software ein Risiko für das eigene Unternehmen darstellt, da nicht lizenzierte Software grundsätzlich für IT-Angriffe anfälliger ist. Darüber hinaus sei ein Verstoß gegen „geltendes Recht“, hier ist wohl u.a. das Urheberrecht gemeint. Die BSA zeichnet vor, dass sich aus diesem Rechtsverstoß durch unlizenzierte Software ein rechtliches und finanzielles Risiko für das Unternehmen des Adressaten ergeben kann. Als Beispiel dafür führt die BSA an, dass ein Unternehmen im Jahr 2015 einen Betrag von 160.000 Euro aufgrund von Urheberrechtsverstößen zahlen musste.
Die BSA empfiehlt in ihrem Schreiben, eine genaue Aufstellung des unternehmensinternen Software-Bestandes zu veranlassen, um so sicherzustellen, dass nur einwandfrei lizenzierte Software benutzt wird. Es folgt ein Link zu einer Website der BSA, auf der Tools und Informationsmaterialien zum Thema lizenzierte und nicht lizenzierte Software aufgeführt werden. Dem Adressaten des Anschreibens wird eine eigene BSA ID und ein Aktivierungscode mitgeteilt.

Was tun, wenn die BSA mich angeschrieben hat?

Grundsätzlich ist festzustellen, dass es sich bei dieser Art Schreiben von der BSA nicht um eine Abmahnung handelt, mithin also noch keine rechtliche Handlung notwendig ist. Allerdings ist das Anliegen der BSA durchaus ernst zu nehmen; falls in Ihrem Unternehmen nichtlizenzierte Software eingesetzt wird, und die BSA dies „mitbekommt“, kann eine Abmahnung oder gar ein gerichtliches Verfahren folgen. In der Vergangenheit hat die BSA sogar whisteblower viel Geld in Aussicht gestellt, um Unternehmen zu verraten, die unlizenzierte Software nutzen!
Sollten Sie Bedenken hinsichtlich der in Ihrem Unternehmen eingesetzten Software im Hinblick auf Lizenzierung haben, können Sie uns diskret ansprechen. Wir sind auf das IT-Recht spezialisiert und haben bereits Erfahrungen im Umgang mit solchen Fällen – auch im Falle einer Abmahnung der BSA sind wir gern unverzüglich für Sie zur Stelle, um rechtssicher und kaufmännisch sinnvoll mit Ihnen gemeinsam auf die Abmahnsituation zu reagieren.
 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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