Abmahnung BSA (Business Software Alliance) über Kanzlei FPS

Abmahnung erhalten Anwalt Kanzlei Hannover Rechtsberatung was tunDie BSA (Business Software Alliance) verschickt urheberrechtliche Abmahnungen über die FPS Rechtsanwälte. Eine BSA Abmahnung über FPS sollte umgehend einem Fachanwalt für IT-Recht übergeben werden, der sich eingehend mit den Forderungen auseinandersetzt. Wir helfen Ihnen dabei, sich gegen eine Abmahnung der Business Software Alliance über Kanzlei FPS zu wehren. Unsere Kanzlei hat bereits Abmahnungen von FPS für Microsoft bearbeitet und Mandanten dabei geholfen, die rechtlichen Streitigkeiten bestmöglich beizulegen. Gern übernehmen wir auch Ihren Fall.

Was steht in der BSA Abmahnung?

Uns liegt aktuell (11.03.2015) eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für die Business Software Alliance (BSA) vor. In dem anwaltlichen Schreiben wird zunächst angeführt, dass die BSA für Microsoft Corp. über die genannte Kanzlei tätig wird. Sodann wird der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung erhoben: In der uns vorliegenden Abmahnung werden die Produkte von Microsoft aufgelistet, wegen denen angeblich eine Verletzung von Urheberrechten vorliegt. Unter anderem sind dies Microsoft Office 2000, Microsoft Visio 2000, Microsoft Win 2000, Microsoft Win XP und Microsoft Server 2000. Die Verletzung der an diesen Produkten bestehenden Urheberrechten ist laut Business Software Alliance die Verwendung ohne gültige Lizenz. Die FPS Rechtsanwälte fordern sodann die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung, in der sich der Betroffene der Abmahnung von BSA rechtlich verpflichtet, dieses Verhalten zukünftig zu unterlassen. Es wird außerdem Auskunft verlangt, und zwar bezüglich sämtlicher Verletzungshandlungen mitsamt entsprechender Belege. Darauf folgt eine Aufstellung von üblichen Lizenzkosten der genannten Softwares und die Zusammenstellung eines Schadensersatzpostens.

In der uns vorliegenden Abmahnung von Business Software Alliance wollen die FPS Rechtsanwälte wegen der Microsoft-Angelegenheiten über 100.000 Euro als Schadensersatz- und Bereicherungsanspruch.

Darüber hinaus werden auch die durch die Abmahnung entstandenen Kosten ersetzt verlangt. Diese Kosten belaufen sich in der uns vorliegenden Abmahnung von der Business Software Alliance über FPS Rechtsanwälte auf fast 3000 Euro. Es geht hier insgesamt also um sehr hohe Forderungen, die unbedingt mit einem fachkundigen Rechtsanwalt besprochen werden sollten.

Auskunftsverlangen der FPS Rechtsanwälte für BSA – wirksam?

In der uns vorliegenden Abmahnung wird von unserem Mandanten u.a. verlangt, Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang er die Programme der BSA benutzt und welche Nutzungsrechte / Lizenzen er besitzt. Dieses Auskunftsverlangen muss rechtlich begründet sein, sonst muss darauf nicht reagiert werden. Wir stellen uns daher die Frage: Kann FPS, Microsoft oder BSA wirksam die Offenlegung aller Lizenzen verlangen? Ist dieser Anspruch rechtlich begründet?

Grundsätzlich bestehen Auskunftsansprüche gem. § 101a UrhG bzw. § 809 BGB. Diese sind aber nur dann gegeben, wenn die hinreichende Wahrscheinlichkeit einer Rechtsverletzung besteht – dafür müssen konkrete Anhaltspunkte vorhanden sein. Auf “gut Glück” kann also niemand Auskünfte verlangen, außer es wurde vertraglich festgelegt. Auf solche vertraglichen Vereinbarungen beruft sich das Abmahnschreiben auch – und zwar wohl deshalb, weil ein gesetzlicher Anspruch nicht besteht.

Die vertraglichen Auskunftsansprüche können zwischen Vertragsparteien festgelegt werden – allerdings im Rahmen der Gesetzesordnung. Es handelt sich um sogenannte “Audit-Klauseln”, in denen der Lizenznehmer sich verpflichtet, einer Überprüfung durch den Lizenzgeber oder einem beauftragten Dritten vor Ort vornehmen zu lassen (externes Audit). Diese Klauseln können aber unserer Meinung nach angegriffen werden, da sie unter Umständen eine unangemessene Benachteiligung darstellen. Ein “internes Audit” könnte beispielsweise eine Vereinbarung sein, die weit weniger in die Rechte des Lizenznehmers eingreift. Bei einem “internen Audit” ist der Lizenznehmer verpflichtet, im eigenen Unternehmen nach dem Lizenzumfang zu forschen und dieses Ergebnis dem Lizenzgeber (bspw. BSA oder Microsoft, oder der beauftragten Kanzlei wie FPS Rechtsanwälte) mitzuteilen.

Dem Auskunftsverlangen sollte also nicht blind gefolgt werden – es sollte rechtlich überprüft werden, und nur soviel Auskunft erteilt werden, wie sie auch rechtlich notwendig und vorallem sinnvoll ist. Gern unterstützen wir Sie gegen einen Auskunftsanspruch bezüglich der Offenlegung aller Lizenzen von Business Software Alliance / Microsoft über FPS Rechtsanwälte.

Kanzlei FPS Rechtsanwälte

Die mit der Aufgabe der Rechtsdurchsetzung beauftragte Kanzlei FPS Rechtsanwälte ist uns bereits aus anderen Abmahnangelegenheiten bekannt. Betroffene hatten uns in der Vergangenheit wiederholt wegen Abmahnungen von Microsoft über FPS wegen Product Keys angerufen und uns mandatiert. Uns wird dabei oft die Frage gestellt, ob es sich bei den abmahnenden Anwälten von FPS um seriöse Anwälte handelt. Dies können wir eindeutig bejahren. Die Kanzlei ist unserer Erfahrung nach professionell und umsichtig. Wer ein Schreiben von diesen Anwälten erhalten hat – sei es wegen BSA oder Microsoft – sollte sich daher umgehend einen guten Rechtsanwalt suchen. Empfehlenswert ist ein Rechtsanwalt mit Erfahrungen im IT-Recht und insbesondere Erfahrungen im Umgang mit urheberrechtlichen Abmahnungen.

Microsoft und das Urheberrecht

Worum geht es in einer urheberrechtlichen Abmahnung? Stets um den Vorwurf der Rechtsverletzung wegen Urheberrechten. Im konkreten Fall der BSA Abmahnung geht es um Lizenzen. Wer keine Lizenz hat, darf die genannten Produkte von Microsoft (u.a. Microsoft Office 2000, Microsoft Visio 2000, Microsoft Win 2000, Microsoft Win XP und Microsoft Server 2000) nicht nutzen. Tut man dies doch, entstehen Schadensersatzansprüche der Business Software Alliance, die über die Kanzlei FPS geltend gemacht werden. Zugrundegelegt werden dann die sogenannten Lizenzschäden, also das, was bei einer normalen Lizensierung an Kosten angefallen wären. Daher sind die Streitwerte solcher Abmahnungen auch enorm hoch: Es geht meist um teure Software, die auf mehreren Rechnern installiert war. Für jeden Rechner hätte eine eigene Lizenz erworben werden müssen.

BSA /Business Software Alliance

Wer oder was ist die Business Software Alliance (abgekürzt BSA) eigentlich genau? Bei der BSA handelt es sich um einen internationalen Interessenverband von Softwareanbietern. Die BSA geht insbesondere gegen die Nutzung von Software ohne Lizenzen vor. Zu den Mitgliedern der Business Software Alliance zählen viele große Softwareunternehmen, unter anderem auch Microsoft. Daher kann Microsoft selbst, als auch die BSA Abmahnungen über die FPS Rechtsanwälte wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße verschicken lassen.

Abmahnung der BSA wegen Microsoft über FPS – wie reagieren?

Rechtsanwalt Beratung Kanzlei Hannover

Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Thomas Feil

Wer eine Abmahnung der Business Software Alliance für Microsoft (Windows Produkte) erhalten hat, sieht sich mit einer professionellen Anwaltskanzlei (FPS) konfrontiert. Wir raten dazu, die Forderungen von einem Fachanwalt für IT-Recht überprüfen zu lassen, um sicherzugehen, ob die geltend gemachten Ansprüche tatsächlich gegeben sind. Nur dann muss den Forderungen auch Folge geleistet werden. Die BSA darf Abmahnungen verschicken, auch für Microsoft, dies bedeutet aber nicht, dass jede Abmahnung dem Grunde nach und der Höhe nach angemessen ist. Unsere Kanzlei hat bereits Mandanten erfolgreich gegen die FPS Rechtsanwälte vertreten und bei Schreiben wegen Urheberrechtsverletzungen von Microsoft-Produkten weitergeholfen. Gern übernehmen wir auch Ihren Fall.

 
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2 Kommentare zu “Abmahnung BSA (Business Software Alliance) über Kanzlei FPS
  • 9. Februar 2016 um 08:31

    Guten Tag,

    vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Blogbeitrag “BSA Abmahnung”. Mittlerweile haben uns zahlreiche Mandanten bundesweit kontaktiert, die eine Abmahnung von FPS für die Business Software Alliance erhalten haben. Wie die Fälle konkret ausgehen, hängt immer vom Einzelfall ab. Teilweise wurden tatsächlich Markenrechtsverletzungen begangen, sodass wir unserer Mandantschaft dabei helfen mussten, möglichst “glimpflich” aus der Angelegenheit herauszukommen. Allerdings liegt jeder Fall anders, sodass bei einer BSA Abmahnung immer neu geschaut werden muss, welche juristische Lösung sinnvoll ist – und auch kaufmännisch vertreten werden kann …

    Mit freundlichen Grüßen
    Rechtsanwalt Thomas Feil

  • 30. Januar 2016 um 21:34
    Ein Betroffener sagt:

    Wie ist denn o.g. Sachverhalt fur den Mandanten ausgegangen ?

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