Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage für Herrn Achmed Chaer aus Berlin

Die Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin mahnt für Herrn Achmed Chaer aus Berlin angebliche oder tatsächliche Wettbewerbsverstöße ab. Uns liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die notwendigen Informations- und Belehrungspflichten nicht ordnungsgemäß eingehalten werden. Es geht also um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, denn ein Mitbewerber, der diese Informationspflichten nicht einhält und durchführt, verschafft sich somit einen Vorteil gegenüber seiner Konkurrenz, etwa dadurch, dass die Kunden ihre Widerrufs- und Rücktrittsrechte nicht geltend machen, oder aber, weil dadurch der Eindruck erweckt wird, dass die AGB “schlanker und besser” sind oder ähnliches – jedenfalls um eine Wettbewerbsverzerrung.

Was genau ist in der Abmahnung von Herrn Achmed Chaer gefordert und beanstandet?

Beanstandet wird eine Widerrufsbelehrung, die unter anderem noch auf die BGB-InfoV verweist. Nach der letzten Gesetzesänderung sind die entsprechenden Regelungen aus der BGB-InfoV allerdings in EGBGB zu finden. Nach Auffassung von Rechtsanwalt Sandhage ist die Verwendung der alten Widerrufsbelehrung rechtswidrig. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Eine solche Unterlassungserklärung ist auch im Entwurf der Abmahnung beigefügt. Es soll zukünftig untersagt sein, die Widerrufsbelehrung mit Bezugnahme auf die BGB-InfoV zu veröffentlichen. Bei zukünftigen Verstößen ist ansonsten eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 EUR zu zahlen. Daneben werden Anwaltsgebühren in Höhe von 651,80 EUR netto geltend gemacht. Und nicht nur wir haben mit dieser Abmahnung von Kanzlei Sandhage für Herrn Achmed Chaer zu tun:

http://www.it-recht-deutschland.de/?p=281048

http://www.it-recht-plus.de/abmahnung-durch-rechtsanwalt-gereon-sandhage-i-a-des-herrn-achmed-chaer/

Wir raten dringend davon ab, die vorgefertigte Unterlassungserklärung von den Sandhage Rechtsanwälten ungesehen und ohne Änderung zu unterschreiben. Dadurch entsteht ein Unterlassungsvertrag, der betroffene Onlineshop-Betreiber ein Leben lang begleitet. Aus diesem Grund ist dringend Vorsicht geboten. Zum einen kann die Unterlassungserklärung hinsichtlich der Vertragsstrafe modifiziert werden. Zum anderen ist ausführlich zu prüfen, ob tatsächlich der geltend gemachte wettbewerbsrechtliche Unterlassungsanspruch besteht. Gern können Sie unsere kostenlose Hotline nutzen unter 0800/1004104. Wir können Ihnen telefonisch eine kostenlose Ersteinschätzung zu der rechtlichen Situation geben.

 

 

Lohnt sich die Einschaltung eines Anwaltes zur Abwehr einer Abmahnung wegen Filesharing?

 
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Rechtsanwalt Thomas Feil in den Medien

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