Abmahnung der Kanzlei Sandhage für ZOPO GmbH

Die Firma ZOPO GmbH lässt über die Kanzlei Sandhage markenrechtliche Abmahnungen verschicken – die Betroffenen dieser Schreiben sehen sich mit Forderungen über die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung einer Geldsumme konfrontiert. Bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen sollte immer ein Anwalt hinzugezogen werden, denn die Kosten, die entstehen können, sind teilweise immens. Schon die Gegenstandswerte bewegen sich meist im fünfstelligen Bereich.

Markenrechtliche Abmahnung

Wer im geschäftlichen Verkehr tätig ist, sollte sich selbstverständlich wettbewerbskonform verhalten, also insbesondere nicht unlauteren Wettbewerb betreiben. Hier kann man sich eine Menge Ärger ersparen. Gefahren rechtlicher Art und Weise “lauern” aber auch aus einer anderen Richtung: das Markenrecht hält einige Tücken bereit, die schnell zu Abmahnungen führen können. Gewerbetreibende sollte keine zu ähnlichen Symbole an geschützte Kennzeichen anlehnen, um ihre eigenen Produkte gewinnbringender zu betreiben. Sollte der Gegenseite die Markenrechtsverletzung auffallen, drohen Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche.

Abmahnung von ZOPO GmbH

Die ZOPO GmbH behauptet eine solche Markenrechtsverletzung und legt ihre Markenrechte in der Abmahnung dar. Überprüfbar ist dies beim Register des DPMA, das frei einsehbar ist. Eine Markenrecherche sollte vorgenommen werden, um sicherzustellen, dass die Gegenseite tatsächlich auch die behaupteten Rechte innehat. Desweiteren sollte ein Anwalt für Markenrecht prüfen, ob die geltend gemachten Ansprüche überhaupt berechtigt sind, und falls ja, ob sie der Höhe nach angemessen sind. Oft lassen sich Vergleiche erzielen, sodass bei berechtigter Markenrechtsverletzung im Endeffekt erheblich weniger gezahlt werden muss. Teilweise muss auch gar nichts gezahlt werden, etwa wenn die Gegenseite rechtsmissbräuchliche Abmahnungen verschickt.

Kanzlei Sandhage als Ausführer

Markenrechtsinhaber setzen selten ihre Rechte auf eigene Faust durch, sondern bedienen sich hierfür zumeist Anwaltskanzleien, die mit dem Thema Abmahnung im weiteresten Sinne vertraut sind. Oft handelt es sich hierbei um Anwälte mit den Fachgebieten Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht, die Erfahrungen darin haben, markenrechtliche Ansprüche durchzusetzen oder Rechte zu verteidigen. Für die Anwälte einer markenrechtlichen Auseinandersetzung auf Seiten der Abmahner ist dies ein lukratives Geschäft, denn die Gegenstandswerte sind hoch und daher ergeben sich auch höhere Anwaltshonorare.

In jedem Falle sollte auf so ein Schreiben ebenfalls mit einem Anwalt geantwortet werden. Nie sollten sich Betroffene selbst mit der Gegenseite (beispielsweise ZOPO GmbH oder Kanzle Sandhage) auseinandersetzen, denn Vorteile erwachsen aus einer Kommunikation meist nur der Gegenseite – etwa bei unbedarften Äußerungen, die dann als Schuldeingeständnisse gelten könnten.

Abmahnung erhalten – was tun?

Sollten Sie bereits eine markenrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, gilt es zunächst Ruhe zu bewahren. Unterschreiben Sie nicht die mitgeschickte Unterlassungserkläruzng, ohne juristischen Beistand einzuholen – schnell geraten Sie in die Falle einer Vertragsstrafe und müssen im schlimmsten Fall bis zu fünfstellige Beträge zahlen. Generell empfiehlt es sich nach Absprache mit einem Anwalt für Markenrecht und Wettbewerbsrecht eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben – diese ist auf die Umstände des Einzelfalls angepasst und lässt Sie nicht in eine “Falle” tappen – weiter sollte dann mithilfte des Juristen sichergestellt werden, dass z.B. im verwendete alles rechtskonform zugeht, um zukünftige Abmahnungen zu verhindern.

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Rechtsanwalt Thomas Feil

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