Rechtsanwalt Dr. Friedrich Schäfer verschickt Abmahnung für Christoph Leffer (e-Bay)

Eine Abmahnung wegen angeblicher Rechtsverstöße auf eBay sollte von einem Anwalt geprüft werden. Gern übernehmen wir für Sie die Verteidigung gegen ein anwaltliches Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Friedrich Schäfer (beispielsweise für Christoph Leffer).

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Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte (für die Firma Longchamp S.A.S.)

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann teuer werden – daher muss ein Anwalt prüfen, ob die Ansprüche gerechtfertigt sind, bevor einfach gezahlt wird. Wer eine Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälten (für Firma Longchamp S.A.S. oder eine andere Firma) wegen angeblicher Wettbewerbsrechtsverstößen erhalten hat, sollte sich bei uns melden. Wir sind auf Abmahnungen spezialisiert und kennen die Vorgehensweise, um sich bestmöglich zu verteidigen.

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Nutzung von Filesharing-Portalen durch Hotelgäste – Haften Betreiber wenn der Nutzer nicht ausfindig zu machen ist? (AG Hamburg, 10.06.2014 – 25b C 431/13)

Nicht nur regelmäßige Leser unseres Blogs wissen welche Relavanz Abmahnungen wegen Filesharings mittlerweile haben. Unklarheiten gibt es vor allem dann immer wieder, wenn Internetzugänge nicht nur von einer Person, sondern von einem bestimmbaren oder sogar unbestimmbaren Personenkreis genutzt werden. Problematisch kann dies nicht nur im Fall eines gemeinsam genutzten Hausanschlusses geben, auch Betreiber von Cafés, Restaurants oder Hotels, für die das zur Verfügung stellen eines W-Lan Netzwerks für Gäste heute zum Standard gehört, haben immer wieder mit dem Problem zu kämpfen. So auch im vorliegenden Fall eines Hotels in Hamburg. Der Betreiber, welcher eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten hatte …

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Abmahnung von Rechtsanwalt Andreas Opitz für MELKO-Trendshop (Inh. Mario Nitze) erhalten?

Wettbewerbsrechtliche Verstöße, die abgemahnt werden, tun finanziell “richtig weh”. Zahlen sollte man auf solche anwaltlichen Schreiben allerdings nur, wenn die Abmahnung tatsächlich berechtigt war! Derzeit verschickt laut Internetberichten Rechtsanwalt Andreas Opitz Abmahnungen für Mario Nitze (Inhaber von MELKO-Trendshop). Dieser Shop vertreibt u.a. Spielwaren, Uhren und Armbänder. In den Schreiben, über die berichtet wird, geht es um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Diese kann unter Umständen wettbewerbswidrig sein und zur Abmahnung berechtigen. Allerdings sollte ein Anwalt diesen Vorwurf einer Rechtsverletzung eingehend überprüfen und gegebenenfalls den Betroffenen verteidigen. Wenn Sie also von MELKO-Trendshop eine Abmahnung über Rechtsanwalt Opitz erhalten haben, …

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Kommunen und Google Analytics

Webseitenbetreiber sind sehr darum bemüht, mehr “traffic” zu erzeugen, also die Besucherzahlen auf der eigene Website zu erhöhen und die Nutzer der Website zu mehr Aktivität zu bewegen. Dies gilt auch für Kommunen, die eigene Websites betreiben. Google stellt jedem Website-Betreiber ein mächtiges Tool zur Verfügung, um dem Ziel der “traffic”-optimierten Website näher zu kommen: Google Analytics. Wer Google erlaubt, auf der eigenen Website Cookies zu setzen, kann dieses Tool nutzen. Nun gibt es datenschutzrechtliche Bedenken bei den brandenburgischen Kommunen, denn die Landesbeauftragte für den Datenschutz hat sich gemeldet. Diese Beauftragte …

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Software Lizenzverträge Muster

Software ist heutzutage aus dem digitalen Leben nicht mehr wegzudenken. Egal, ob man sich komplexer Programme zur Erstellung der Steuererklärung bedient, Fotos am Computer bearbeitet oder bloße Videospiele spielt – jedes Mal läuft im Hintergrund Software, um dem Anbieter das gewünschte Ergebnis auf dem Monitor anzuzeigen. Aus rechtlicher Sicht unterliegt dabei die Verbreitung und Nutzung von Software dem Urheberrecht. Wie andere Werke auch sind diese durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, welches unter anderem auch Regelungen über die Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken trifft. Möchte man Software auf einem Computer nutzen, so muss man regelmäßig einen Vertrag mit dem Software-Hersteller schließen. …

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Fehlen wesentliche Warenmerkmale in der Beschreibung eines Produktes im Onlineverkauf stellt dies einen wesentlichen Wettbewerbsverstoß dar (OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.10.2014 – Az.: I-15 U 103/14)

Die Richter stellten in der grundsatzrelevanten Entscheidung klar, dass Angaben wie (in diesem Falle) Kosten für den Auslandsversand vor Abschluss des Kaufvorgangs dem Käufer deutlich gemacht werden müssen. Betroffen in dem kürzlich entschiedenen Fall war ein Online-Händler, der verschieden Produkte, wie unter anderem Sonnenschirme über eBay verkaufte. Jedoch waren für das Produkt, die Versandkosten für einen Versand ins Ausland nicht eindeutig angegeben. Um diese zu erfahren mussten Kunden diese Kosten unmittelbar beim Verkäufer anfragen. Ein konkurrierender Ebay-Händler mit ähnlichem Produktsortiment hielt diese Praxis für wettbewerbswidrig und mahnte den Kollegen ab – zu Recht wie nun das betraute OLG entschied. …

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Ghostwriting und Urheberrecht

Nicht erst seitdem bekannte deutsche Politiker in ihren Doktorarbeiten des Plagiats überführt wurden, sind Ghostwriter im Hintergrund damit beauftragt, Texte für andere zu schreiben. Bis in die Antike können Spuren verfolgt werden zu Texten und Reden, die von Ghostwritern für andere geschrieben wurden, ja selbst Verteidigungsschriften in Mordprozessen wurden in dieser Zeit von anderen für die Verteidigung verfasst. Ghostwriting in der Moderne Doch auch heutzutage gibt es abseits von Plagiatsfällen viele Erscheinungsformen, in denen Ghostwriter tätig werden. Es ist nie auszuschließen, dass in wissenschaftlichen Arbeiten Ghostwriter zum Einsatz kommen, um die oft knappe Zeit der auf dem Cover erscheinenden …

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EU-Kommission prüft Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik wegen hiesiger Abmahnpraxis für behauptete Urheberrechtsverletzungen

Die EU-Kommission hat Deutschland zu einer Stellungnahme, zu der Sache bis Mitte Februar 2015 aufgefordert. Angeleiert worden war das Verfahren vom Digitale Gesellschaft e.V. Der Verein der sich selbst als überparteiliche kampagnenorientierte Initiative für eine menschenrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik beschreibt, hatte bei der EU-Kommission im April 2013 schriftlich beklagt, dass seit dem Jahr 2008 rund 4,5 Millionen Menschen in Deutschland mit kostenpflichtigen Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen überzogen wurden. Der Verein sieht diese Zahl als unverhältnismäßig an und vertritt die Ansicht die Praxis würde durch die deutsche Gesetzeslage ermöglicht und sieht die Bundesrepublik daher in der Pflicht. Hierzulande werden Rechteinhabern …

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Abmahnung von Binz Rechtsanwälte für Stefan Braun bekommen?

Wer eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält, sieht sich mit Unterlassungs- und Kostenübernahmforderungen konfrontiert. Meist sind die anwaltlichen Schreiben in juristischem Deutsch verfasst, dass für normale Leute nicht verständlich ist. In einer uns vorliegenden Abmahnung von Binz Rechtsanwälte für Herrn Braun geht es um den Vorwurf einer wettbewerbswidrigen Handlung auf eBay.de bezüglich des Vertriebs von Waren. Sollten auch Sie von Binz Rechtsanwälte eine Abmahnung erhalten haben, können Sie uns gern anrufen und wir sehen zu, dass Ihre Rechte bestmöglich gewahrt bleiben! Binz Rechtsanwälte – wer ist das? Ein anwaltliches Schreiben ist unangenehm, wenn die Gegenseite einem selbst völlig unbekannt ist. Daher …

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