FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH –Elegant Angel – „Best New Starlets 2013“

Die Firma Elegant Angel mahnt über die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  (Website) Anschlussinhaber ab, über deren Internatzugang angeblich urheberrechtlich geschützte Werke öffentlich zugänglich gemacht worden sein sollen. In den aktuellen Abmahnungen geht es um den Film „Best New Starlets 2013“. In den Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung in Höhe von pauschal bezifferten 600,00  EUR gefordert. Auch unsere Kollegen haben mit dieser Kanzlei und dieser “Abmahnwelle” zu tun: Abmahnhelfer RA Dr. Wachs WBS Welche Gefahren drohen, wenn ein Betroffener keine Unterschrift unter die geforderte Unterlassungserklärung setzt. Viele Betroffene unterschätzen die …

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Und wieder Daniel Sebastian – Wonderful Dreams (Melanie Thornton)

In den letzten Tagen berichteten wir bereits ausführlich zum Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin. Dieser verschickt nun auch im Auftrage von Marc Klammek und Florian Richter Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Dabei wird folgendes Werk abgemahnt: Melanie Thornton – “Wonderful Dream” Gefordert wird wie üblich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 750,- EUR. Weder sollte die Unterlassungserklärung unterzeichnet und zurückgeschickt werden, noch sollte voreilig Zahlung geleistet werden. Allerdings beachten Sie bitte unbedingt die Fristen der Abmahnung, die zwar sehr kurz sind, aber durchaus üblich und rechtlich zulässig sind. Daniel Sebastian – ein bekannter Abmahner Die Abmahnszene in Deutschland …

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Anwalt für Markenrecht

Sollte sich eine Privatperson oder ein Unternehmen dazu entschlossen haben, ihr eigens entwickeltes Kennzeichen auch rechtlich schützen zu lassen, stellt sich nur noch die Frage, ob die Eintragung als Marke unter Hinzuziehung eines Fachkundingen oder “auf eigene Faust” erfolgt. Generell ist es möglich, dass jeder seine eigene Marke im Alleingang anmeldet und auch verteidigt. Dafür sollte aber nicht ohne Vorbereitung vorgegangen werden. Zumindest die wichtigsten Schritte und ein wenig rechtliches backround-Wissen sind zu empfehlen. Sollte eine Markenanmeldung professionell und rechtskonform durchgeführt werden, kann ein Anwalt für Markenrecht hinzugezogen werden, der alle nötigen Schritte übernimmt und auch sicherstellt, dass die …

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U+C Rechtsanwälte vertreten die insolvente FDUDM2 GmbH, ehemals DigiProtect

Heute erhalten wir Schreiben von der U + C Rechtsanwälte  Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass die Kanzlei nunmehr den vorläufigen Insolvenzverwalter der FDUDM2 GmbH, Rechtsanwalt Karl-Heint Trebing, vertritt. Eine Bevollmächtigung wird nicht nachgewiesen, sondern nur anwaltlich versichert. Bei der FDUDM2 GmbH handelt es sich um die vormals im Handelsregister eingetragene DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien GmbH. Auf der Internetseite http://www.digiprotect.org/ wird nach wie vor als Betreiber die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien GmbH genannt. Im Impressum http://www.digiprotect.org/html/impressum.html wird allerdings folgendes veröffentlicht: FDUDM2 GmbH Krögerstrasse 2 60313 Frankfurt / Main Handelsregisternr. HRB / Frankfurt …

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Massenabmahner DigiProtect insolvent

DigiProtect ist insolvent. Dies ist eine Überraschung, da das Unternehmen viele Jahre eine Menge von Abmahnungen wegen Filesharing verschicken ließ, unter anderem über die Kanzlei Kornmeier. http://www.internet-law.de/2013/02/digiprotect-insolvent.html Heise.de berichtet jetzt auch: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Massenabmahnungsfirma-Digiprotect-ist-pleite-1812516.html

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Markengesetz – was muss beachtet werden?

Die Vorgaben des Gesetzes müssen eingehalten werden, damit jemand eine Marke anmelden kann. Es geht um folgende Fragen: ist der Name markenfähig? D.h. ist es eine Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke, Farbmarke? Ist die Marke unterscheidungskräftig? Die Unterscheidungskraft entscheidet sich danach, ob es sich beim einzutragenden Kennzeichen um einen Gattungsbegriff handelt (nicht möglich), oder ob es eine reine Beschaffenheitsangabe oder Funktionsbeschreibung ist (auch nicht möglich). Auch nicht eingetragen werden können reine Mengenangaben. Weiter darf die Marke nicht gesetzswidrig oder sittenwidrig sein, wobei dies seltene Ausnahmen sind. Allerdings werden häufig durch Markenanmeldungen die Markenrechte anderer verletzt, wenn etwa nicht ausreichend recherchiert …

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Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Abmahnung und Klage

Uns erreichen viele Anfragen bezüglich der Kanzlei Daniel Sebastian – denn von dort aus werden in den letzten Wochen etliche Abmahnungen verschickt, die unsere Mandanten verunsichern und neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch eine zu zahlende Summe einfordern. Dies alles, wie bei Abmahnungen üblich, unter Setzung von kurzen Fristen. (Wir hatten hier bereits berichtet). Wer ist Betroffener? Viele fühlen sich durch die Androhungen einer solchen Abmahnung zu Recht völlig verunsichert – denn meist ist nicht nachvollziehbar, wie über die eigene IP-Adresse überhaupt das jeweilig genannte urheberrechtliche Werk gedownloadet oder zur Verfügung gestellt werden konnte (Filesharing). Jeder, der eine …

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Referentenentwurf des BMJ für ein Gesetz zur Nutzung verwaister Werke

Das deutsche Urheberrecht kommt nicht zur Ruhe – nun wurde ein Entwurf zur Änderung des Urheberrechts vom Bundesjustizministerium einsehbar (hier als PDF – Stand 20.02.2013), der Vorschläge für ein Gesetz zur Nutzung verwaister Werke sowie andere Abänderungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes enthält. Was sind verwaiste Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes? Die sogenannten “verwaisten Werke” sind Werke, deren Urheber nicht oder nur sehr schwer ermittelt werden können. Generell haben besonders die Verwerter damit zu kämpfen, solcherlei Werke im Wege ihrer Betriebsmöglichkeiten zu verwerten. Denn zu jeder urheberrechtlichen Verwertung bedarf es stets der Zustimmung des Schöpfers – diese kann …

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HABM (EU Markenschutz)

Dass eine Anmeldung als EU-Marke Sinn macht, ist vielen große Unternehmen längst klar. Startup Unternehmen schrecken vor diesem Schritt allerdings oft zurück – nicht zuletzt aus Kostengründen, beziehungsweise aus der Angst vor hohen Gebühren. Diese Sorgen sind jedoch unberechtigt. Zwar ist es besonders für junge, aufstrebende Unternehmen wichtig, unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und bei Abwägung des Kosten- und Nutzenverhältnisses zu planen, welcher Schritt tatsächlich Sinn macht. Nizzaklassen Niemand sollte “blind” kreuz und quer Marken anmelden und für Waren- und Dienstleistungsklassen bezahlen, die gar nicht genutzt oder markentechnsich anvisiert werden. Hier ist Marketing in erster Linie gefragt, erst dann das …

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Bremen Markenrecht (Teil 5)

DPMA Register Auch bremer Marken werden angemeldet, die Kennzeichen sehr erfolgreicher Produkte und Dienstleistungen schützen. Hier können Sie einige Beispiele nachschlagen, die wir bereits angesprochen haben: Hachez, SV Werder Bremen, Bremer Stadtmusikanten und die Markthalle. Beispielsweise hat aber auch die Brauerei Beck GmbH & Co. KG , die ihren Sitz und die Brauerei in Bremen hat, für ihre bekannten Biersorten verschiedene Wortmarken und Wort-Bildmarken angemeldet. Hier zum Beispiel das Etikett der Becksflasche als Wort-Bildmarke im DPMA Register. Das Unternehmen aus Bremen setzt also nicht nur auf Brauereikunst, sondern auch auf das Markenrecht und weiß wie wichtig und effektiv es …

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