Marke online eintragen

Heutzutage ist alles einfacher: auch die Markenanmeldung. Beim DPMA recherchiert man online, ob etwaige Marken ähnlich oder identisch schon eingetragen wurden, und auch die Eintragung der Marke selbst erfolgt beim DPMA “digital” – das spart Kosten und Zeit auf allen Seiten. Jeder kann seine eigene Marke selbst oder durch einen Anwalt für Markenrecht online anmelden. Hier finden Sie mehr Informationen:  

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 2 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Das kaufmännische Bestätigungsschreiben

Das kaufmännische Bestätigungsschreiben weist als gesetzlich nicht normierter Handelsbrauch einige Besonderheiten zu den allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen auf. Grundsätzlich gilt das bloße Schweigen im Zivilrecht mit einigen Ausnahmen nicht als Willenserklärung. Eine für Kaufleute ganz bedeutsame Ausnahme stellt allerdings das Kaufmännische Bestätigungsschreiben dar. Bekommt ein Kaufmann von einem anderen ein solches Schreiben und will den Inhalt nicht gegen sich gelten lassen, so muss er unter bestimmten Voraussetzungen unverzüglich widersprechen. Reagiert er nicht auf ein solches Kaufmännisches Bestätigungsschreiben, so darf die Gegenseite dies als Annahme werten. Diese Ausnahme gilt allerdings nur, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: Der Empfänger eines solchen Schreibens muss …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Bremen und Markenrecht

Dass auch aus dem Norden Deutschlands teilweise sehr erfolgreiche Kennzeichen als Marke angemeldet werden, haben wir an einigen „echt hannoverschen“ Marken bereits aufgezeigt. Hannover und das Markenrecht ist vielen als juristischer Begriff unbekannt, allerdings „klingelt“ es sicher bei den „Scorpions“, oder „Hannover 96“ – hinter solchen Erfolgsgeschichten steckt eben auch eine Markenanmeldung. Auch der Leibniz Butterkeks ist geschützt, ebenso die Wortmarke „Expo 2000“. Scheinbar geht es nicht ohne, denn wenn einmal ein „Image“ aufgebaut wurde (wie beispielsweise Hannover als „Expostadt“), dann sollte dies auch rechtlich abgesichert werden. Andernfalls verliert ein Unternehmen schneller als man denkt die mühsam aufgebaute Position. …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

OLG Karlsruhe – Reichweite einer Unterlassungserklärung

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat im September 2012 entschieden, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung den Erklärenden dazu verpflichtet, diese auch unbedingt einzuhalten. Hier einiges zum Einlesen: http://abmahnung-medienrecht.de/unterlassungserklarung-abgeben/ http://www.ra-dr-graf.de/blog/2010/09/07/unterlassungserklaerung-abgeben-oder-nicht/   Im vorliegenden Fall hatte die Erklärende eine Internetseite vorgehalten, auf der Dritte Bilder einstellen konnten. Ein Bild war hierbei Gegenstand einer Urheberrechtsverletzung, da die einstellende Person nicht die hierzu notwendigen Rechte besessen hatte. Daraufhin wurde der Porteilbetreiber von dem Urheberrechtsinhaber abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen. Der Betreiber des Internetportals unterzeichnete eine Unterlassungserklärung und war mithin verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass in seiner Verantwortung das streitgegenständliche Werk nicht …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

LG Hamburg: RetroShare-User haftet für Urheberrechtsverletzung eines Dritten

In Fachkreisen wurde die Software „RetroShare“ als anonymes Filesharing- und Kommunikationstool angepriesen. Jetzt hat das LG Hamburg in einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss vom 24.09.2012, Az.: 308 O 319/12) allerdings entschieden, dass ein RetroShare-Nutzer auch für Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet. Was ist RetroShare? RetroShare ist eine freie Software, welche neben verschiedenen Kommunikationsmöglichkeiten auch serverloses Filesharing zwischen Freunden ermöglicht. Dabei soll der gesamte Informationsaustausch im durch eine modifizierte Version von OpenSSL verschlüsselt sein. Jeder Benutzer bekommt beim ersten Start einen Open-PGP-Schlüssel, den die Freunde im Netzwerk untereinander austauschen und bestätigen. Ähnlich wie bei anderen P2P-Programmen kann der Nutzer bestimmen, ob er …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 1 Bewertung(en), durchschnittlich: 5,00 von 5
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann: „Niedersachsen rüstet sich gegen Cyber-Angriffe”

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung eine Cyber-Sicherheitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärte der zuständige Innenminister Uwe Schünemann: „Wir verstärken damit den vorbeugenden Schutz gegen Cyberangriffe und sorgen wirksam gegen IT-Krisen vor.” Eine zentrale Maßnahme bildet dabei die Errichtung eines Computer Emergency Response Teams (CERT) in Hannover. „Wir stellen auf diese Weise sicher, dass die Verwaltung handlungsfähig bleibt. Außerdem schützen wir so noch besser die Daten der Bürger”, so Uwe Schünemann. Der weit überwiegende Teil der Bürger Niedersachsens, aber auch die Unternehmen und die Verwaltung sind darauf angewiesen, dass das Internet mit allen darüber erreichbaren Systemen funktioniert. Aufgrund der …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Digitale Agenda: Technische Führungskräfte und Politiker stoßen neues Lenkungsgremium für das Cloud-Computing an

Der Lenkungsausschuss der neuen Europäischen Cloud-Partnerschaft (ECP) trifft heute zum ersten Mal in Brüssel zusammen, um einen Prozess in Gang zu setzen, in dem öffentliche Stellen und Privatwirtschaft gemeinsam dabei helfen wollen, den digitalen EU-Binnenmarkt für das Cloud-Computing entsprechend der europäischen Cloud-Computing-Strategie aufzubauen. Ziel der ECP ist es insbesondere, die Nachfragemacht des öffentlichen Sektors zur Gestaltung des wachsenden und reifenden Marktes für Cloud-Computing-Dienste einzusetzen. Unter dem Vorsitz des estnischen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves werden in diesem Lenkungsgremium technische Führungskräfte aus der Wirtschaft und Regierungsvertreter mit Verantwortung für die Auftragsvergabe im IT-Bereich mitarbeiten. Der Ausschuss wird Vizepräsidentin Kroes in strategischen …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Schreibe ein Kommentar

Marke anmelden

Unser Markenrecht Blog berichtete in der letzten Woche über verschiedene Themen, die wir hier kurz vorstellen möchten. Die Relevanz der EU-Marke wurde angesprochen, denn heutzutage scheint kaum mehr ein Unternehmen die Reichweite des EU-Markts zu unterschätzen – es wird rigoros eingetragen, was sich eintragen lässt, und das völlig zu Recht. Weshalb sollte man sich markenrechtlich auf den deutschen Rechtsraum beschränken, wenn die Kosten einer Gemeinschaftsmarke im Vergleich nicht viel höher liegen? Hier haben besonders junge Unternehmen (Startup) dazugelernt und die Vorteile der EU-Marke erkannt. Deshalb schreiben wir regelmäßig über die Gemeinschaftsmarke und die Kosten einer Anmeldung beim HABM. Hierbei …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Ein Kommentar vorhanden

Schreiben der Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung – Zahlung

Die Kanzlei Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft (auch bekannt als U+C Rechtsanwälte) versendet nach wie vor Abmahnschreiben in Bezug auf das illegale öffentliche Zugänglichmachen von für die dortige Mandantschaft (Malibu Media LLC) geschützte Werke. In den Schreiben werden Beträge in Höhe von 650,- Euro als pauschaler Einigungsbetrag gefordert und auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Wenn auch Sie ein solches Schreiben erhalten haben sollten, beispielsweise betreffend den Titel “Ibiza Love”, so sollten Sie nicht direkt die Unterlassungserklärungunterschreiben und die geforderte Zahlug leisten. Lassen Sie sich zuvor zu den grundstäzlich bestehenden Reaktionsalternativen informieren und zu den damit auch gegebenenfalls bestehenden Chancen …

Mehr lesen

 
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
Zeige alle 2 Kommentare

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen