Werbung mit Testergebnissen – Auf die Details kommt es an!

Gerne wird in der Werbung behauptet, dass bestimmte Qualitätsmerkmale bei dem angebotenen Artikel vorhanden seien. Hierzu werden auch Testergebnisse herangezogen und Zertifikate in Bezug genommen. Unter anderem TÜV-Siegel, Stiftung Warentest und Öko-Test sind beliebte Qualitätsmerkmale, die ein Anbieter für seine beworbenen Artikel in Anspruch nimmt. Wichtig ist dabei, dass selbstverständlich die entsprechende Zertifizierung auch nachweislich gegeben ist. Keinesfalls darf es geschehen, dass ein Artikel mit einem Zertifikat oder Qualitätsmerkmal beschrieben wird, welches hierfür gar nicht zugewiesen wurde. Jedoch auch dann, wenn ein Testergebnis grundsätzlich korrekt in Bezug genommen wird, jedoch das Testergebnis an sich und der zugrunde liegende Test …

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Pflege von Software

Wichtig ist, dass im Pflegevertrag genau beschrieben ist, zu welchen Leistungen sich der IT-Anbieter verpflichtet. Es genügt nicht, auf eine generelle Pflege der Software zu verweisen, sondern die einzelnen Tätigkeiten sind detailliert zu nennen. Typische Regelungsinhalte sind: Beseitigung von Mängeln, Telefonische Unterstützung/Hotline, Lieferung von Updates, Lieferung von Upgrades, Wartung per Datenfernübertragung, Schulung von Mitarbeitern. (mehr …)

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Geschäftsführung und IT-Sicherheit

Im Hinblick auf die IT-Sicherheit gibt es keine ausdrückliche gesetzliche Aufgabenzuweisung, die die Verantwortlichkeit der Geschäftsführung für den Bereich IT festlegt. Daher kann sowohl innerhalb der Geschäftsführung eine individuelle Aufgabenverteilung erfolgen, daneben ist auch eine Delegation auf nachgeordnete Bereiche möglich. (mehr …)

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Angebotsbilder lieber selber erstellen!

Sehr viele Internetnutzer verwenden die Handelsplattform eBay, um sich von Gegenständen zu trennen. Dies geschieht in weiten Teilen privat, also so, dass im privaten Haushalt Gegenstände in die Hände fallen, die man schnell zu Geld machen kann und möchte. Diese Artikel werden bei eBay eingestellt und an den „Höchstbietenden“ verkauft. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn es darum geht, die Angebote auch zu bebildern. Hintergrund ist, dass bei der Verwendung von nicht selbst erstellten Abbildungen regelmäßig urheberrechtliche Ansprüche des eigentlichen Urhebers oder sonst Nutzungsberechtigten im Rahm stehen. Immer wieder hat man in der Praxis damit zu tun, dass eBay-Nutzer – …

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Wirksamkeit von Sperrklauseln in Mobilfunk-AGB

In vielen Mobilfunkverträgen finden sich Klauseln, die im Falle des Zahlungsverzuges eine Sperrung des Mobilfunkanschlusses vorsehen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 17.02.2011 (Az.: III ZR 35/10) eine solche Sperrklausel näher unter die Lupe genommen. In den Mobilfunk-AGB befand sich folgende Formulierung: „Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen i.H.v. mindestens 15,50 € in Verzug, kann c. den Mobilfunkanschluss auf Kosten des Kunden sperren.“ (mehr …)

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Verantwortlichkeit für die IT-Sicherheit in Unternehmen

Viele Unternehmen setzen mittlerweile auf den Einsatz mobiler Endgeräte, wie Notebooks und Smartphones. Damit können Mitarbeiter ihre Arbeiten nicht nur lokal auf dem Firmengelände erledigen, sondern auch unterwegs, bei Kunden oder von zu Hause aus erreichbar sein. Außerdem können sie auch auf Datenbestände zugreifen oder die Geräte schlicht privat nutzen. Der Einsatz außerhalb eines festen Firmennetzwerks birgt jedoch besondere Gefahren, denn außerhalb einer gut gesicherten Infrastruktur und bei einer teilweise privaten Nutzung können sich Viren und andere Schadprogramme leichter auf einem Endgerät einnisten. Es stellt sich die Frage, wer überhaupt für die Sicherheit der Firmen-IT verantwortlich ist. (mehr …)

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IT-Sicherheitsmanagement

Um eine umfassende IT-Sicherheit zu gewährleisten, sind verschiedene Maßnahmen in Unternehmen und Verwaltungen zu ergreifen. Diese lassen sich unter der großen Überschrift „IT-Sicherheitsmanagement“ zusammenfassen. Neben der konkreten Organisation des IT-Einsatzes sind Verantwortlichkeiten verbindlich festzulegen. Beispielsweise ist die Vergabe von Zutritts-, Zugangs- und Zugriffsberechtigungen zu definieren. Auch mit Blick auf das Personal der Unternehmen und Verwaltungen sind entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu beschreiben. (mehr …)

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IT-Sicherheit im Aufsichtsrat

Das Thema IT-Sicherheit ist auch ein Thema und eine Aufgabe für Kontrollorgane. Wenn ein Aufsichtsrat besteht, unterliegen das Thema IT und die IT-Sicherheit Kontroll- und Überwachungspflichten des Aufsichtsrates. Der Aufsichtsrat hat zu prüfen, ob eine ordnungsgemäße Organisation der IT-Sicherheit auf Geschäftsführungsebene erfolgt. Beispielsweise kann in der Geschäftsordnung der Geschäftsführung festgelegt sein, wie das Thema IT-Sicherheit organisiert ist. Denkbar ist auch, Fragen zur IT zum Katalog der grundsätzlich zustimmungspflichtigen Geschäfte einzuordnen, wenn bestimmte „Grenzwerte“ erreicht werden. Dann übt der Aufsichtsrat eine Mitverantwortung bei der aktiven Gestaltung der IT aus. Ob dies den Interessen des Unternehmens gerecht wird, ist sicherlich im …

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Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet nicht automatisch Rückruf

Das Landgericht Bochum hat in einem Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I-8 O 293/09) über die Frage entschieden, inwieweit aus der Abgabe einer Unterlassungserklärung eine Rückrufverpflichtung herzuleiten ist. In dem zu entscheidenden Fall war eine Unterlassungserklärung mit dem Inhalt abgegeben, eine Software nicht mehr zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen. Für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung war eine Vertragsstrafe versprochen worden. (mehr …)

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