EVB-IT Pflege S – Das Vertragsformular

Der Aufbau des Vertragsformulars orientiert sich an den bereits veröffentlichten EVB-IT Verträgen. In Nummer 1 des Vertrages werden der Vertragsgegenstand und die Vergütung, in Nummer 2 die Vertragsbestandteile festgelegt.1. Arten der Pflegeleistung Kernstück des Vertragsformulars ist Nummer 3, der die Art und den Umfang der Pflegeleistungen festlegt. Hier sind die verschiedenen Pflegeleistungen im Einzelnen aufgeführt. Die Verhandlungsdelegationen sahen es als sinnvoll an, hier einen hohen Detaillierungsgrad vorzugeben. Es wird zwischen drei wichtigen Gruppen von Pflege-leistungen unterschieden. In Nummer 3.1 können Pflegeleistungen zur Mängelbehe-bung vereinbart werden, in Nummer 3.2 die Lieferung und Installation von Upgrades, Releases und Versionen und in …

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Serie: Der Zwang zur E-Mail-Archivierung I

EDV am Arbeitsplatz ist seit Jahren in der öffentlichen Verwaltung und in Unternehmen der Privatwirtschaft eine Selbstverständlichkeit. Dennoch erfolgt die Aufbewahrung von wichtigen Informationen vielfach immer noch auf Papier. Der Siegeszug des PC hat das papierlose Büro bisher nur wenig Realität werden lassen.. Für die Nutzung des Papiers in der Verwaltung gelten umfangreiche Vorschriften:  Viele Behörden haben einen Aktenplan und daneben Anweisungen, wie Akten zu führen sind. Teilweise sichert auch „nur” die betriebliche Übung eine einheitliche Aktenführung.  Die Bundesländer haben in der Form von Erlassen Aktenordnungen verabschiedet, die den Umgang mit „Schriftgut” regeln.   Nach dem Ablauf von Aufbewahrungsfristen erfolgt, …

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Abmahnung John Thompson Productions e.K.

Uns wird ein Abmahnschreiben der John Thompson Productions e.K. aus München vorgelegt. Diese wird durch die Rechtsanwälte Schoepe, Fette, Pennartz & Reinke vertreten. In der Abmahnung werden Markenrechte an der Gemein-schaftsbildmarke „GGG” geltend gemacht. In der Abmahnung der John Thompson Productions e.K. wird auch auf die Gemeinschaftswortmarke „GGG” verwiesen. Um genauer zu sein, wird nicht gleich eine Abmahnung ausgesprochen, sondern zunächst eine so genannte „Berechtigungsanfrage” übersandt. In einem solchen Schreiben wird der Adressat aufgefordert, seine Berechtigung für die angebliche oder tatsächliche Nutzung einer Marke offen zu legen. In dem uns vorgelegten Fall verwies der Angeschriebene darauf, dass er nur …

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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.

Uns wurde im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V. zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Hintergründe der rechtlichen Auseinandersetzung mit unserem Mandanten sind angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße gegen die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung.

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Abmahnung Nebulus GmbH

Die Nebulus GmbH versendet eigene Abmahnungen und fordert vorgerichtliche Kosten in Höhe von 20,00 EUR. Im Rahmen eines Beratungsmandats wurden uns zwei Abmahnungen vorgelegt. Auch wenn die Abmahnung nicht von einem Anwalt kommt, sollte man sie Ernst nehmen und genau prüfen, ob und wie weit eine Unterlassungserklärung unterzeichnet wird. !!! UPDATE vom 23.12.2015 !!! Bereits 2009 haben wir diesen Blogbeitrag zur Abmahnung von Nebulus GmbH erstellt. Seither sind einige Jahre ins Land gezogen, nichtsdestotrotz scheint die Nebulus GmbH noch in dieser Art rechtlicher Angelegenheit aktiv zu sein. Wie im Internet berichtet wird, hat Nebulus GmbH eine Abmahnung verschickt. Sollte …

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