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Wartung von Hardware

23. Februar 2011 von RA Thomas Feil

Nach wie vor gehören Wartungsverträge insbesondere bei Netzwerken zu den Vereinbarungen, die häufig zwischen IT-Anbieter und Kunden abgeschlossen werden. Auch bei den mittlerweile langen Gewährleistungsfristen für erfordern Netzwerke fachkundige Betreuung.

Wie bei allen EDV-Verträgen ist es auch bei Wartungsverträgen wichtig, dass der Inhalt der vertraglichen Verpflichtungen genau beschrieben wird. Eine Formulierung wie „die ge­samte Hardware des Kunden wird gewartet“ genügt nicht. Eine solche Regelung ist zu allgemein, und weder der Kunde noch der IT-Anbieter kann ersehen, welche Leistungen im Einzelnen zu erbringen sind.

Wartungsverträge können die Instandhaltung als vorbeugende und die Instandsetzung nach einem aufgetretenen Fehler umfassen. Zunächst muss der Kunde für sich klären, ob er nur eine Instandsetzung oder zusätzlich eine Instandhaltung wünscht. Wenn beide Aufgabenbereiche abgedeckt werden, spricht man von einer sog. Vollwartung.

Folgende Leistungsbereiche kann ein umfassen:

·         Instandhaltung, nutzungsabhängig oder nach einem festen Zeitplan;

·         Instandsetzung aufgrund einer Fehlermeldung oder eines Kundenabrufes;

·         Fernwartung oder Ferndiagnose;

·         Beratung bei der Bedienung und Erweiterung der EDV-Anlage;

·         zusätzliche Leistungen, beispielsweise die vorübergehende Überlassung einer Ausweichanlage bei längerer Instandsetzung.

Die Höhe der Wartungspauschale bestimmt sich nach dem Wechselspiel von Angebot und Nachfrage. Es muss aber im Vertrag festgelegt sein, wann die Wartungspauschale zu zahlen ist. Beispielsweise kann eine jährliche Vorauszahlung vereinbart sein oder eine quar­talsweise oder monatliche Abrechnung. Als Kunde sollte geprüft werden, ob für die Zeit der bestehenden gesetzlichen Mängelrechte bei Hardware die Wartungspauschale in voller Höhe gezahlt werden muss. Ein Teil der Wartungsleistungen ist im Rahmen der Mängelrechte abgedeckt.

Neben den konkreten Leistungspflichten und der Vergütung ist die Vertragsdauer ein wei­terer Punkt, der im Wartungsvertrag sorgfältig geregelt sein muss. Verschiedene Regelungen sind möglich, wie beispielsweise ein befristeter Vertrag, ein befristeter Vertrag mit Verlängerungsmöglichkeit oder ein unbefristeter Vertrag.

Bei befristeten Verträgen ist die Besonderheit, dass während der Vertragslaufzeit eine fristgemäße Kündigung ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung nicht möglich ist. Nur eine fristlose Kündigung ist zulässig. Das Recht zur fristlosen Kündigung kann in AGB nicht ausgeschlossen werden.

Bei unbefristeten Verträgen sollte im Wartungsvertrag festgelegt werden, mit welcher Frist eine Kündigung möglich ist.

Wenn in einem Betrieb ein EDV-System eines bestimmten Herstellers installiert wurde, so entsteht oftmals eine starke Abhängigkeit zum IT-Anbieter. Ein Wechsel des Systems ist nicht ohne große Verluste an Geld und Zeit möglich. Wenn kein anderes IT-Unternehmen die Wartung eines EDV-Systems übernehmen kann, so ist der IT-Anbieter rechtlich verpflichtet, einen Wartungsvertrag zu angemessenen Bedingungen anzubieten. Ungeklärt ist allerdings die Frage, wie lange eine solche Wartungs­verpflichtung besteht und in welcher Höhe eine Wartungspauschale zu zahlen ist.

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