Mitten in der Kredit- und Medienaffäre hat Christian Wulff überraschend auf die Strafverfolgung eines 45-Jährigen Mannes aus Zittau verzichtet. Wie ein Sprecher des Dresdner Landgerichts bestätigte, nahm Bundespräsident Wulff am Dienstag seine für die Verfolgung erforderliche Ermächtigung zurück. Daraufhin habe der Vorsitzende der zuständigen Staatsschutzkammer die ursprünglich für Mittwoch (11.1.) angesetzte Verhandlung aufgehoben. Zu den Gründen äußerte sich Wulff nicht.

Der Mann aus Zittau hatte auf einer Facebook-Seite ein Foto des Präsidentenpaars mit angeblichem Hitlergruß und einen Kommentar mit Nazibezug gestellt. Unklar war, ob es sich bei dem Foto um eine Montage oder einen Zufallstreffer in vermeintlich rechtsextremer Pose handelt.

Über den Abschluss des Verfahrens wird voraussichtlich nach Anhörung der Verfahrensbeteiligten außerhalb der Hauptverhandlung entschieden werden, heißt es weiter. Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten kann nur mit dessen Ermächtigung verfolgt werden, die jederzeit nach § 90 Abs. 4 StGB zurückgenommen werden kann.