In Kategorie(n): Cloud Computing - von RA Thomas Feil

Rechtsanwalt Feil in der ARD Ratgeber Internet

Die Zukunft heißt “Cloud” Welche Rechte gebe ich ab, wenn ich Daten in der Cloud speichere? http://www.daserste.de/information/ratgeber-service/internet/sendung/wdr/sendung-vom-19072014-112.html Können Schäden gegenüber Cloud-Anbietern geltend gemacht werden? „Sind die persönlichen Daten weg, gibt es kaum Chance auf Entschädigung“,  so Thomas Feil, Fachanwalt für IT-Recht. http://www.daserste.de/information/ratgeber-service/internet/videos/die-sendung-vom-19-juli-2014-100.html

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In Kategorie(n): Cloud Computing - von RA Thomas Feil

Cloud Computing: US-Richter erstreckt Durchsuchungsbefehl für Internetdaten auch auf Server außerhalb der Staaten

Nach dem jüngsten Urteil eines US-Richters sind Anbieter von Cloud-, E-Mail- und Internetdienstleistungen, mit Sitz in den Vereinigten Staaten verpflichtet, im Falle des Vorliegens eines Durchsuchungsbefehls der amerikanischen Behörden gegen diese, Nutzerdaten auch dann herauszugeben, wenn sich der betreffende Server physisch außerhalb des Hoheitsgebiets der USA befinden. Im Urteil das vom New Yorker Richter James Francis gefällt wurde, wird der Software Gigant Microsoft verpflichtet Daten von Nutzern, die in Dublin gespeichert sind und sich hauptsächlich auf europäische Nutzer beziehen den US-Behörden zur Verfügung zu stellen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass der Aufwand die betreffenden Daten zu erlangen sich …

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In Kategorie(n): Urheberrecht - von RA Thomas Feil

BGH Urteil zum File-Hosting-Dienst „rapidshare.com“

Der BGH verurteilte den File-Hosting-Dienst Rapidshare wegen Förderung der Verletzung von Urheberrechten. Das Unterlassungsurteil umfasste um die 4800 Musikstücke. Zum Sachverhalt Das Geschäftsmodel der Beklagten Firma Rapidshare ist Speicherplatz im Internet zur Verfügung zu stellen. Ähnlich einer „Cloud“ können Dateien dort abgelegt und später wieder abgerufen werden, ohne den Speicherplatz des eigenen PCs zu belegen. Vom Nutzer ausgewählte Dateien können dann auch von anderen Nutzern aufgerufen werden, was eine Verbreitung der hochgeladenen Dateien zur Folge hat. Dies geschieht durch einen Link, welchen der Uploader selbst teilt. Die hochgeladenen Links werden in einer Link-Sammlung für Daten die auf Rapidshare herunterzuladen …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Subunternehmer und Cloud Computing

Aus datenschutzrechtlicher Sicht entsteht ein besonderes Risiko, wenn im Rahmen des Cloud Computings Subunternehmer eingeschaltet werden. Hier besteht die Gefahr, dass die verantwortliche Stelle die Kontrolle über die Auftragsdatenverarbeitung verliert. Daher wird von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder gefordert, dass der Auftragsdaten verarbeitende die Subunternehmer benennt. Weiterhin muss der Auftragsdatenverarbeiter für seine Subunternehmer den für § 11 Abs. 2 BGSG relevanten Inhalt offenlegen und die Kontrollpflichten des §§ 11 Abs. 2 S. 4 BGSG weitergeben. In der Praxis sollte darauf geachtet werden, dass nicht nur der Name oder die Firma des Subunternehmers genannt ist, sondern auch der …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Cloud Computing ist auch Thema in der Beratung des Gesetzgebers… Deutscher Anwaltverein beteiligt sich an der Diskussion

Der Deutsche Anwaltverein hat in einer Stellungnahme die Initiative der EU begrüßt, Cloud-Technologien zu fördern. Allerdings ist nach Ansicht des Deutschen Anwaltvereins unter anderem das Thema des Datenschutzes noch nicht hinreichend mit in die Überlegungen einbezogen worden. Insbesondere ist demnach auch der Schutz von Berufsgeheimnisträgern nicht hinreichend gewürdigt. Denkbar wäre denmach jetzt, dass man mit speziell auf die einzelnen Cloud-Anwendungen ausgerichteten Verträgen die Lücken schließt und Sicherheit schafft. In der Tat ist das Thema Datenschutz gerade bei der Übertragung von personenbezogenen Daten an einen Ort, der einem “Cloud-Nutzer” eventuell oder sogar sehr wahrscheinlich noch nicht einmal in Bezug auf …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Datenschutzrechtliche Vorabkontrolle beim Cloud Computing

Nach § 11 Abs. 2 S. 4 BGSG ist eine verantwortliche Stelle verpflichtet, vor Beginn der Datenverarbeitung eine Vorabkontrolle durchzuführen. Diese Anforderung gilt nicht nur im Bereich Cloud Computing, sondern auch für andere Arten der Auftragsdatenverarbeitung. Unklar ist, ob eine tatsächliche Kontrolle durchgeführt werden muss oder ob Zertifikate oder Audits ausreichen. Die Orientierungshilfe Cloud Computing des Arbeitskreises Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes verweist darauf, dass eine Vorort-Kontrolle nicht immer erforderlich ist, sondern Zertifizierung- oder Gütesiegelverfahren eine solche Vorort-Kontrolle ersetzen können. Es soll aber nicht genügen, nur auf Zertifikate oder Gütesiegel zu vertrauen. Erwartet wird, dass …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, E-Government - von RA Thomas Feil

Digitale Agenda: Technische Führungskräfte und Politiker stoßen neues Lenkungsgremium für das Cloud-Computing an

Der Lenkungsausschuss der neuen Europäischen Cloud-Partnerschaft (ECP) trifft heute zum ersten Mal in Brüssel zusammen, um einen Prozess in Gang zu setzen, in dem öffentliche Stellen und Privatwirtschaft gemeinsam dabei helfen wollen, den digitalen EU-Binnenmarkt für das Cloud-Computing entsprechend der europäischen Cloud-Computing-Strategie aufzubauen. Ziel der ECP ist es insbesondere, die Nachfragemacht des öffentlichen Sektors zur Gestaltung des wachsenden und reifenden Marktes für Cloud-Computing-Dienste einzusetzen. Unter dem Vorsitz des estnischen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves werden in diesem Lenkungsgremium technische Führungskräfte aus der Wirtschaft und Regierungsvertreter mit Verantwortung für die Auftragsvergabe im IT-Bereich mitarbeiten. Der Ausschuss wird Vizepräsidentin Kroes in strategischen …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz, IT-Vertragsrecht - von RA Thomas Feil

Cloud Computing – nicht nur Datenschutz

  Dass Cloud Computing insbesondere im Bereich Datenschutz für Furore sorgt, ist hinlänglich bekannt (hier berichteten wir bereits). Weniger verbreitet ist aber die Tatsache, dass Cloud Computing auch die Abgabenordnung betrifft. Hier haben wir bereits über das Thema Abgabenordnung und Steuerrecht in Bezug auf Cloud Computing gesprochen, und hier haben wir noch einige Informationen zum Steuerrecht und insbesondere der Abgabenordnung ergänzt. Auch das HGB sollte beim Cloud Computing beachtet werden – was Sie wissen müssen, kann hier nachgelesen werden.

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Cloud Computing und die Abgabenordnung (Teil 2)

Wie bereits berichtet (Cloud Computing und Abgabenordnung Teil 1), bestehen nicht nur datenschutzrechtliche Gesetze für Anbieter und Nutzer von „Cloud“-Diensten (wir berichteten), viel mehr spielen auch die Anforderungen der Abgabenordnung bei steuerlich relevanten Daten in der „Cloud“ eine Rolle. Durch den neueingeführten § 146 Abs. 2a AO ist es grundsätzlich und unter Beachtung einiger Voraussetzungen möglich, im EU-Ausland steuerrechtlich relevante Daten zu speichern und zu nutzen. Wie aber verhält es sich bei gleichem Sachverhalt außerhalb des EU-Raums? § 148 AO beachten Die Abgabenordnung sieht für „Cloud“-Dienste außerhalb des EU-Raums den § 148 AO vor. Dort heißt es, dass die …

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In Kategorie(n): Sonstige Rechtsgebiete - von RA Thomas Feil

Cloud-Computing, Hinweise zum rechtskonformen Handeln

Immer wieder ist das Thema “Cloud” Teil unserer Beratungspraxis. Die Nachfrage nach dezentral gestalteten Lösungen ist groß, denn die Vorteile für Anbieter und Kunden liegen auf der Hand. nicht ganz ohne rechtliche Risiken kann aber leider die Nutzung von “Cloud-Anwendungen” gesehen werden, wie unter anderem die Beiträge hier zeigen. Weitere hilfreiche Informationen zum Thema finden Sie auch auf der Seite www.recht-freundlich.de, insbesondere hier: http://www.recht-freundlich.de/cloud-computing-und-das-handelsgesetzbuch http://www.recht-freundlich.de/cloud-computing-und-die-abgabenordnung-teil-1 http://www.recht-freundlich.de/cloud-computing-und-die-abgabenordnung-teil-2 Haben Sie Fragen zum Thema Cloudcomputing, zur Gestaltung Ihrer Dienstleistungen und Produkte oder zur Formulierung der passenden Verträge? Sprechen Sie uns gerne an: Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Tel. 0511 47 39 060 Email: kanzlei@recht-freundlich.de …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz, IT-Vertragsrecht - von RA Thomas Feil

„Cloud Computing“ und das Handelsgesetzbuch

„Cloud Computing“ ist immer noch ein Dauerthema, besonders unter rechtlichen Gesichtspunkten. Wir berichteten bereits über die Zusammenhänge des „Cloud Computing“ mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) (hier), als auch über den Einfluss der Abgabenordnung (AO) auf das „Cloud Computing“ steuerrechtlich relevanter Daten. Neben diesen Gesetzen darf darauf hingewiesen werden, dass das Handelsgesetzbuch (HGB) gem. § 257 Abs. 3 HGB nicht vorschreibt, dass die Buchführung im Inland zu erfolgen hat. Hier dürfte aus Sicht des HGB also keine Einschränkung des „Cloud Computings“ im EU-Ausland oder außerhalb des EU-Raums zu erwarten sein. Allerdings muss gem. § 257 Abs. 3 Nr. 2 HGB die …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Cloud Computing und die Abgabenordnung (Teil 1)

Cloud Computing ist derzeit in aller Munde. Elektronisches Archivieren soll durch die „Cloud“ revolutioniert werden, Dokumente sollen nicht mehr lokal in einem eigenen Rechenzentrum, sondern in weltweit vernetzen Rechenzentren gespeichert und auch genutzt werden. Hierbei sorgen sich zu Recht Nutzer und Anbieter der „Cloud“-Dienste, inwieweit das deutsche Datenschutzrecht noch gewahrt werden kann (wir berichteten). Abgabenordnung (AO) beachten Neben den etwaigen Probleme, die das „Cloud Computing“ in Bezug auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bereit hält (wir berichteten), wird meist übersehen, dass „Cloud Computing“ auch rechtskonform  im Sinne der Abgabenordnung betrieben werden muss. Die Abgabenordnung sieht hierzu vor, dass steuerlich relevante Aufzeichnungen …

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In Kategorie(n): Sonstige Rechtsgebiete - von RA Thomas Feil

Cloud Computing – nicht nur ein Problem in Sachen Datenschutz?

Das Cloud- Computing ist sicherlich in der Praxis ein gerne und vielfach diksutiertes Thema auch deshalb, weil man mittels der an das Internet angebundenen Speicherkapazitäten als Unternehmen sehr gut und einfach auf unterschiedlichste Anforderugen reagieren kann. Die einfache Skalierbarkeit der zu nutzenden Ressourcen, ohne aufwendige tatsächlich beim Unternehmen vorzuhaltende Hardware macht dann auch die Vereinbarung von entsprechenden Mietverträgen mit Cloudanbietern sehr attraktiv. Es stellt sich aber dabei dann auch zunehmende die Frage, inwieweit die hier geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben immer mit der Datenverarbeitung “in der Cloud” eingehalten werden (können). Dies ist aber nicht allein ein Thema, welches die Unternehmer und …

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In Kategorie(n): Cloud Computing, Datenschutz - von RA Thomas Feil

Cloud Computing – nach wie vor und immer mehr ein Thema! – hier: Datenschutz

Cloud Computing ist ein Thema, welches zunehmend an Bedeutung gewinnt, nicht nur bei großen Unternehmen, sondern auch bei kleinen und mittleren Unternehmen, aber auch im Privatbereich. Selbstverständlich muss zunächst einmal die Frage geklärt werden, was Cloud Computing eigentlich ist. http://abmahnung-blog.de/abmahnwarner/cloud-computing-nach-wie-vor-und-immer-mehr-ein-thema-hier-datenschutz

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In Kategorie(n): Cloud Computing, E-Government - von RA Thomas Feil

Europäer hinken bei der Cloud-Nutzung hinterher – Cloud-Computing-Strategie der EU Kommission muss die Akzeptanz der Cloud fördern

Cloud Computing zählt zu den am stärksten wachsenden Technologien weltweit, doch nicht einmal jeder vierte PC-Nutzer in Europa gibt an, Cloud-Dienstleistungen zu nutzen. Nur 24 Prozent aller Befragten einer Studie unter fast 4.000 PC-Anwendern in neun Ländern der EU gaben an, Cloud-Anwendungen wie Web-E-Mail oder Online- Textverarbeitung zu verwenden. Weltweit liegt dieser Anteil bei 34 Prozent. Mehr noch: die überwiegende Mehrheit der europäischen PC-Nutzer ist mit Cloud Computing nicht vertraut. 65 Prozent geben an, nie davon gehört zu haben oder nur den Begriff zu kennen. Die deutschen Ergebnisse sind Teil einer breit angelegten Studie von Computer-Nutzern weltweit, die zu …

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