In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing, Wettbewerbsrecht - von Michael Wehrmann

Kanzlei Schoon verschickt Abmahnung für Bernd Habermehl (Widerrufsbelehrung)

Im Internet kursieren Berichte (hier) darüber, dass die Rechtsanwaltskanzlei Schoon für einen Herrn Bernd Habermehl wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschickt. Diese werden aufgrund einer angeblichen Nichtumsetzung des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie versendet. Üblicherweise werden in solchen Abmahnungen einerseits die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt, sowie die Zahlung von “Abmahnkosten”. Wir empfehlen Ihnen, sich zunächst über die Hintergrunde zu informieren, um sodann Kontakt zu einem Anwalt für Wettbewerbsrecht/Abmahnungen aufzunehmen. Nur so können Sie rechtlich sicher auf das Schreiben reagieren. Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie Seit dem 13.06.2014 ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten. Für viele Onlinehändler bedeutet dies, …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing, Wettbewerbsrecht - von Michael Wehrmann

Google Shopping und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen?

Viele Onlinehändler nutzen die Auflistung ihrer Produkte bei Google Shopping, um weitere Kundenkreise zu erreichen. Dabei gilt bei Google Shopping wie auch auf anderen Plattformen (amazon, eBay etc.) nichts anderes: rechtliche Vorschriften müssen eingehalten werden. Insbesondere das Wettbewerbsrecht muss ausreichend Beachtung finden, um nicht eine Abmahnung durch einen Mitbewerber zu erhalten. Wieso er bei Google Shopping dazu kommen könnte, möchten wir im Folgenden darlegen. Gerne können Sie uns zu der Thematik jederzeit kostenlos anrufen oder uns im Live-Chat besuchen. Preisangabenverordnung und Google Shopping Ein Problem bei der Auflistung der Produkte könnte nämlich die von der Preisangabenverordnung geforderte Transparenz der …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing - von RA Thomas Feil

Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights: Musikstück Martin Garrix – Animals

Die Tonaufnahme „Martin Garrix – Animals“ wird derzeit von der Kanzlei Daniel Sebastian für die Firma DigiRights Administration GmbH abgemahnt. Die angeblichen Verstöße sollen aus Juni 2014 stammen. Ohne weitere Nachweise behauptet die Firma DigiRights Administration GmbH, dass sie die ausschließlichen Rechte an der Tonaufnahme haben, dass diese im Internet in Filesharing-Systemen und Internet-Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht wird. Ohne weitere Nachweise lässt sich eine solche Behauptung in einer Abmahnung nicht überprüfen. Mit der Abmahnung wird eine Zahlung in Höhe von 600,00 € und die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Aus unserer Sicht sollte zunächst im ersten Schritt geprüft werden, ob …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing - von Michael Wehrmann

Abmahnung von Wilfried Jaenecke für Eboxu UG und Christoph Dittrich für Werfo Ltd.

Es war nicht anders zu erwarten: kaum ist das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten (am 13.06.2014), schon erreichen unsere Mandanten die ersten Abmahnungen wettbewerbsrechtlicher Art. Christoph Dittrich mahnt für Werfo Ltd. und Wilfried Jaenecke für Eboxu UG wegen Nichtumsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ab. Es geht um angeblich wettbewerbswidriges Verhalten, weil scheinbar die Informationspflichten zur neuen Widerrufsbelehrung ungenügend sind. Durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, das am 13.06.2014 in Kraft trat, haben sich einige Gegebenheiten rund um die durch das BGB vorgesehene Widerrufsbelehrung ergeben. Wer derzeit noch die alten Rechtstexte verwendet, kann wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Kostenlose Ersteinschätzung! Sollten …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing - von Michael Wehrmann

Abmahnung wegen Nichtumsetzung der Verbraucherrechterichtlinie!

Wie die Kollegen RA Solmecke und RA Dr. Schenk auf anwalt24.de berichten, scheinen die ersten wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen der Nichtumsetzung des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ausgesprochen zu sein. Laut den Berichten handelt es sich bei den Abmahnern derzeit um Rechtsanwalt Wilfried Jaenecke für Eboxu UG und Rechtsanwalt Christoph Dittrich für Werfo Ltd. Sollten auch Sie ein solches Schreiben erhalten haben, in dem Sie zur Zahlung einer Geldsumme und der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung angehalten werden, können Sie jederzeit kostenlos mit uns Kontakt aufnehmen und mit einem Anwalt für Wettbewerbsrecht sprechen. Widerrufsbelehrung muss angepasst werden! Durch das Gesetz zur Umsetzung …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing, Rechtsanwalt und Kanzlei aus Hannover - von Michael Wehrmann

Urteil des AG Hannovers zu The Archive AG (Redtube.com) – VOLLTEXT

Das Amtsgericht Hannover hat am 27.05.2014 in einem Urteil weitreichende Erklärungen zum Thema www.redtube.com, Abmahnungen wegen Streamings und The Archive AG abgegeben – HIER berichteten wir bereits. Uns liegt das Urteil im Volltext vor, sodass wir die Entscheidungsgründe des Urteils (Aktenzeichen 550 C 13749/13) gerne online stellen. Geklagt hatte eine Betroffene einer Abmahnung von The Archive AG, die festgestellt haben wollte, dass keine finanziellen Ansprüche aus der Abmahnung gegen sie bestehen. Entscheidungsgründe Die Klage ist zulässig. Die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hannover ergibt sich aus §§ 104, 104a, 105 UrhG i.V.m. § 6 der Landesverordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in …

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In Kategorie(n): Abmahnung erhalten, Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing, Rechtsanwalt und Kanzlei aus Hannover - von Michael Wehrmann

Urteil zu RedTube und The Archive AG (AG Hannover vom 27.05.2014 – Az. 550 C 13749/13)

Wir konnten unsere Mandantschaft vor dem Amtsgericht Hannover erfolgreich gegen The Archive AG verteidigen! Die Problematik rund um die Massenabmahnungen, die wegen Anschauen von Videostreams auf www.redtube.com durch The Archive AG (über die U+C Rechtsanwälte) viele Betroffene stark verunsichert hatten, scheint nun endgültig geklärt. Das AG Hannover hat in seinem Urteil vom 27.05.2014 (Aktenzeichen 550 C 13749/13) entschieden, dass das Streamen eines Videos über redtube.com  keine urheberrechtliche Abmahnung rechtfertigt! Unsere Mandantschaft muss keinerlei rechtliche Konsequenzen von The Archive AG mehr fürchten. Ein kurzer Rückblick Ende 2013 wurden in massenhafter Weise urheberrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Urmann + Collegen aus …

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Abmahnungen wegen EnEV (Energieeinsparverordnung) unterwegs!

Wie www.welt.de berichtet, werden nun zunehmend Abmahnungen aus dem wettbewerbsrechtlichen Bereich verschickt. Es geht dabei hauptsächlich um solche Abmahnungen, die einen Verstoß gegen die Energieeinsparverordnung (EnEV) zum Gegenstand haben. Interessant ist hierbei, dass die Betroffenen dieser Abmahnungen dieses Mal aus der Branche der Immobilienmakler stammen. Es werden dabei von den Immobilienmaklern Unterlassungserklärungen gefordert, die schriftlich abgegeben werden sollen. Phishing-Verdacht! Bei diesen sich im Umlauf befindlichen Abmahnungen scheint es aber um eine Betrugsmasche zu gehen: Die Post stammt aus Panama, und die Zahl der Abmahnungen beläuft sich laut Schätzung derweil auf über 160 Exemplare. Wir raten dazu, dass jede erhaltene …

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Rechnung von OfficeDirect erhalten?

Wer eine Rechnung erhalten hat, die eine unberechtigte Forderung aufstellt, sollte NICHT Zahlung leisten! Besser ist es, sich direkt mit einem Anwalt verbinden zu lassen, um rechtlich sicher auf die Angelegenheit zu reagieren. Uns liegt eine Rechnung der Firma OfficeDirect vor, die angebliche Ansprüche auf Zahlung von über 500 Euro geltend macht. Wir empfehlen Ihnen, auf den Erhalt dieses Schreibens mit einer anwaltlichen Beratung zu reagieren – es besteht der Verdacht, dass diese Rechnung unbegründet ist und die ganze “Masche” einem Betrug ähnelt. Auftreten wie Microsoft? Die Rechnung von OfficeDirect, die uns vorliegt, erweckt den Eindruck, dass sie höchstoffiziell von …

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Abmahnung wegen cuevana.tv oder Popcorn Time (Streaming?)

Derzeit geistern Gerüchte um erste Abmahnungen wegen Streamings mittels cuevana.tv und Popcorn Time durch das Internet in diversen Foren und Blogs. In einigen Beiträgen fällt dabei der Name der Kanzlei Waldorf Frommer. Dabei stellt sich die Frage, ob Streaming an sich eine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn ja durch wen, und ob die genannten Dienste abmahnfähig sind. Streaming im Sinne des Urheberrechtsgesetzes Schon seit langem ist unser Rechtswissenschaftlern umstritten, ob das Streaming eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Viele Internetnutzer schauen beispielsweise auf youtube.com oder kinox.to die bei ihnen beliebten Serien oder Filme, ohne dabei sicher zu sein, ob dies legal ist, wenn die …

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In Kategorie(n): Abmahnung was tun?, Abmahnung wegen Filesharing, Datenschutz, Wettbewerbsrecht - von RA Thomas Feil

Landgericht Frankfurt: Vorsicht bei der Nutzung von Piwik! Gefahr der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

Das Landgericht Frankfurt hat mit einem Urteil vom 18.02.2014 entschieden, dass die Nutzung von Piwik ohne Belehrung und Hinweis auf eine Widerspruchsmöglichkeit gemäß den §§ 15 Abs. 3, 13 Abs. 1 TMG (AZ 3-10 O 86/12) abgemahnt werden kann. Die Entscheidung ist eine echte Überraschung. Bisher galt Piwik auch unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten als eine sichere Software, mit der ein Tracking möglich ist. Dieser Auffassung widerspricht das Landgericht Frankfurt mit seiner Entscheidung vom 18.02.2014. Deutlich weist das Landgericht daraufhin, dass der Nutzer ein Widerspruchsrecht hat und dass er auf dieses Widerspruchsrecht hinzuweisen ist. Das Landgericht Frankfurt am Main ging davon …

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Battleforce Abmahnung erhalten (Waldorf Frommer)

Die bekannte Kanzlei Waldorf Frommer verschickt derzeit urheberrechtliche Abmahnungen für das Werk “Battleforce – Angriff der Alienkrieger“. Es wird der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung erhoben – wie immer über das Filesharing (Tauschbörse). Dabei teilen Unbefugte urheberrechtlich geschützte Mediendateien mit anderen Filesharing-Usern und verstoßen somit gegen das Urheberrecht. Dafür muss allerdings einwandfrei geklärt sein, ob der Abgemahnte tatsächlich Urheberrechtsverletzer ist – die Rechtsprechung lässt dafür jedoch im Wege der Störerhaftung auch dann Forderungen wirksam werden, wenn lediglich über den Internetanschluss des Abgemahnten Filesharing betrieben wurde, egal von wem. Sollten Sie wegen Battleforce oder sonstiger Werke von Waldorf Frommer abgemahnt worden sein, …

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Kanzlei Denecke, von Haxthausen, Pries und Partner verschickt Abmahnungen (Flaconi GmbH)

Derzeit verschicken die Rechtsanwälte der Kanzlei Denecke, von Haxthausen, Pries und Partner urheberrechtliche Abmahnungen für die Flaconi GmbH wegen unberechtigter Bildnutzung. Es handelt sich also um den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung. Grundsätzlich steht nur dem Urheber eines Werkes das Recht zu, dieses Werk zu vervielfältigen – dies gilt auch für Bilder, und auch im Internet. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Abmahnkosten verlangt. Uns können Sie als Betroffener eines solchen Schreibens kostenlos anrufen, um sich eine unverbindliche Erstberatung einzuholen. Dann können Sie sich rechtlich sicher zur Wehr setzen.

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In Kategorie(n): Abmahnung was tun? - von Michael Wehrmann

Abmahnung von Kornmeier & Partner (Kay One)

Die Kanzlei Kornmeier & Partner verschickt derzeit urheberrechtliche Abmahnungen wegen des Werks “Prince Kay One – Keep Calm”. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Abmahnkosten. Diese Forderung beinhaltet den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing (Tauschbörse). Grundsätzlich sollte ein Anwalt überprüfen, ob die Urheberrechtsverletzung stattgefunden hat, ob die Abmahnung der Gegenseite rechtlich wirksam ist und ob die zu zahlende Geldsumme auch der Höhe nach angemessen ist. Uns können Sie für eine kostenlose Ersteinschätzung kontaktieren!  

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Riddick Abmahnung (Waldorf Frommer)

Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer für Universum Film GmbH den Spielfilm “Riddick – Überleben ist seine Rache” ab. Es handelt sich dabei um eine typische urheberrechtliche Abmahnung, in der die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Abmahnkosten verlangt wird. Unseren Mandanten empfehlen wir zunächst, die in dem Schreiben der Gegenseite genannte Frist zu beachten und sodann zu prüfen, ob eine Urheberrechtsverletzung im Filesharing über den eigenen Internetanschluss stattgefunden hat. Gern unterstützen wir auch jeden Betroffenen dabei, die eigene Abmahnsituation professionell einzuschätzen – uns können Sie kostenlos anrufen, um sich eine unverbindliche Erstberatung einzuholen.

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